Einführung eines Road Pricing

ShortId
04.3619
Id
20043619
Updated
24.06.2025 23:37
Language
de
Title
Einführung eines Road Pricing
AdditionalIndexing
48;rechtliche Vorschrift;Bericht;Verkehrsgebühr
1
  • L04K18020102, Verkehrsgebühr
  • L04K05030101, rechtliche Vorschrift
  • L03K020206, Bericht
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, unter welchen Bedingungen und in welcher Form die Einführung eines Road Pricing in der Schweiz sinnvoll wäre. Insbesondere soll der Bericht darüber Auskunft geben:</p><p>a. ob die Einführung des Road Pricing eine Änderung der Bundesverfassung voraussetzt;</p><p>b. für welche Strassen, zu welchen Zwecken, mit welchen Bemessungsgrundlagen ein Road Pricing allenfalls sinnvoll wäre und wie allenfalls Kompensationen bei anderen Verkehrsabgaben erfolgen könnten;</p><p>c. unter welchen Bedingungen allenfalls ein Versuch mit Road Pricing sinnvoll und möglich wäre.</p>
  • Einführung eines Road Pricing
State
Erledigt
Related Affairs
  • 20030471
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, unter welchen Bedingungen und in welcher Form die Einführung eines Road Pricing in der Schweiz sinnvoll wäre. Insbesondere soll der Bericht darüber Auskunft geben:</p><p>a. ob die Einführung des Road Pricing eine Änderung der Bundesverfassung voraussetzt;</p><p>b. für welche Strassen, zu welchen Zwecken, mit welchen Bemessungsgrundlagen ein Road Pricing allenfalls sinnvoll wäre und wie allenfalls Kompensationen bei anderen Verkehrsabgaben erfolgen könnten;</p><p>c. unter welchen Bedingungen allenfalls ein Versuch mit Road Pricing sinnvoll und möglich wäre.</p>
    • Einführung eines Road Pricing

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