China-Resolution der Jahresversammlung der Uno-Menschenrechtskommission

ShortId
04.5073
Id
20045073
Updated
27.07.2023 20:46
Language
de
Title
China-Resolution der Jahresversammlung der Uno-Menschenrechtskommission
AdditionalIndexing
08;China;Tibet;Menschenrechtskommission UNO;Menschenrechte
1
  • L04K03030501, China
  • L05K0303050103, Tibet
  • L05K1504021101, Menschenrechtskommission UNO
  • L03K050202, Menschenrechte
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Am 15. März 2004 beginnt in Genf die 60. Jahresversammlung der Uno-Menschenrechtskommission. An dieser Versammlung soll eine Resolution eingebracht werden, in der Chinas Menschenrechtsverletzungen verurteilt werden. Das EU-Parlament hat vor kurzem die Regierungen der EU-Staaten aufgefordert, eine entsprechende Resolution zu unterstützen, in welcher diese Menschenrechtsverletzungen und insbesondere diejenigen in Tibet und Xinjiang verurteilt werden sollen.</p><p>1. Teilt der Bundesrat die Ansicht, dass die Menschenrechtssituation in China und Tibet nach wie vor äusserst besorgniserregend ist?</p><p>2. Ist der Bundesrat bereit, seine Besorgnis über diese Menschenrechtssituation in seinen Verlautbarungen vor der Uno-Menschenrechtskommission zum Ausdruck zu bringen?</p><p>3. Ist der Bundesrat ferner bereit, eine entsprechende China-Resolution mit zu unterstützen?</p>
  • China-Resolution der Jahresversammlung der Uno-Menschenrechtskommission
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Am 15. März 2004 beginnt in Genf die 60. Jahresversammlung der Uno-Menschenrechtskommission. An dieser Versammlung soll eine Resolution eingebracht werden, in der Chinas Menschenrechtsverletzungen verurteilt werden. Das EU-Parlament hat vor kurzem die Regierungen der EU-Staaten aufgefordert, eine entsprechende Resolution zu unterstützen, in welcher diese Menschenrechtsverletzungen und insbesondere diejenigen in Tibet und Xinjiang verurteilt werden sollen.</p><p>1. Teilt der Bundesrat die Ansicht, dass die Menschenrechtssituation in China und Tibet nach wie vor äusserst besorgniserregend ist?</p><p>2. Ist der Bundesrat bereit, seine Besorgnis über diese Menschenrechtssituation in seinen Verlautbarungen vor der Uno-Menschenrechtskommission zum Ausdruck zu bringen?</p><p>3. Ist der Bundesrat ferner bereit, eine entsprechende China-Resolution mit zu unterstützen?</p>
    • China-Resolution der Jahresversammlung der Uno-Menschenrechtskommission

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