Bundesrätliche Stellungnahme nach Abstimmungen

ShortId
04.5210
Id
20045210
Updated
27.07.2023 21:28
Language
de
Title
Bundesrätliche Stellungnahme nach Abstimmungen
AdditionalIndexing
04;Regierungsmitglied;Stellung der Behörden in Wahl- und Abstimmungskampf;Auskunftspflicht;Abstimmungskampf
1
  • L05K0801020102, Stellung der Behörden in Wahl- und Abstimmungskampf
  • L05K0806020301, Regierungsmitglied
  • L04K08010201, Abstimmungskampf
  • L05K1201020101, Auskunftspflicht
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Es ist seit Jahren Gepflogenheit in der Schweiz, dass Regierungsmitglieder nach Abstimmungen zum Resultat öffentlich Stellung beziehen und es politisch einordnen.</p><p>Am letzten Wochenende ist erstmals von dieser bewährten Praxis abgewichen worden.</p><p>Ist der Bundesrat bereit, in Zukunft die altbewährte Praxis wieder zu pflegen?</p>
  • Bundesrätliche Stellungnahme nach Abstimmungen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Es ist seit Jahren Gepflogenheit in der Schweiz, dass Regierungsmitglieder nach Abstimmungen zum Resultat öffentlich Stellung beziehen und es politisch einordnen.</p><p>Am letzten Wochenende ist erstmals von dieser bewährten Praxis abgewichen worden.</p><p>Ist der Bundesrat bereit, in Zukunft die altbewährte Praxis wieder zu pflegen?</p>
    • Bundesrätliche Stellungnahme nach Abstimmungen

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