Katastrophenhilfe im Ausland. Effizienz

ShortId
05.3110
Id
20053110
Updated
28.07.2023 10:51
Language
de
Title
Katastrophenhilfe im Ausland. Effizienz
AdditionalIndexing
08;Konsulat;Katastrophenhilfe;Leistungsauftrag;Interessen der Schweiz im Ausland;diplomatischer Dienst;Botschaft im Ausland
1
  • L04K10010702, Katastrophenhilfe
  • L03K100106, Interessen der Schweiz im Ausland
  • L06K100201020103, Botschaft im Ausland
  • L06K100201020105, diplomatischer Dienst
  • L06K100201020106, Konsulat
  • L05K0806010105, Leistungsauftrag
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Bedingungen, unter denen unsere Vertretungen im Ausland arbeiten müssen, sind in manchen Fällen besorgniserregend.</p><p>So wurden z. B. am Generalkonsulat in Montreal seit mehr als dreissig Jahren keine Renovations- oder Verbesserungsarbeiten vorgenommen, obwohl die Zahl der Schweizerinnen und Schweizer in der Region ständig zunimmt.</p><p>In Beijing stellt unser Konsulat, das nur vier bis fünf Personen beschäftigt, bis zu 900 Visa pro Tag aus. In Bangkok glaubt man sich sogar zu normalen Zeiten in einer überfüllten Schweizer Poststelle, mit langen Warteschlangen vor den Schaltern.</p><p>Aufgrund der schlechten Voraussetzungen können unsere Vertretungen im Fall einer Katastrophe nicht mit der nötigen Schnelligkeit und Effizienz Hilfe organisieren.</p><p>Frau Bundesrätin Calmy-Rey hat sich höchstpersönlich von der spontanen Mobilisierung unserer in Thailand ansässigen Landsleute überzeugen können. Diese haben der Botschaft freiwillig und rund um die Uhr ihre freie Zeit geopfert.</p><p>Die furchtbare Tsunami-Katastrophe hat gezeigt, dass viele Schweizerinnen und Schweizer bereit sind, nicht nur Geld zu spenden, sondern auch ihre Zeit zur Verfügung zu stellen. Genau hier jedoch stellen sich organisatorische Probleme. Eine Koordination auf Bundesebene ist deshalb unerlässlich. Ebenfalls sehr wichtig ist es, über eine leistungsstarke IT-Verbindung zu verfügen, die es erlaubt, alle Informationen der Berner Zentrale und der ausländischen Vertretungen zusammenzuführen. Auch die sofortige Behandlung der Nachrichten, die auf den Anrufbeantwortern unserer Botschaften eintreffen, wenn diese abends, an Wochenenden oder an Festtagen geschlossen sind, ist von Bedeutung. Es sollte zudem eine Notrufnummer eingeführt werden, die im Katastrophenfall jederzeit gewählt werden kann. Diese Leitung muss genügend leistungsfähig sein, um auch einem grossen Ansturm standhalten zu können.</p><p>Ausserdem wäre es wünschenswert, dass die Reisebüros die Touristinnen und Touristen gestützt auf Weisungen von Bundesstellen darüber informieren, dass die medizinische Versorgung in einigen Ländern unzulänglich ist und dass die Repatriierung aus diesen Gebieten Schwierigkeiten bereiten könnte.</p>
  • <p>Die Hilfeleistungen an in Not geratene Schweizer Bürgerinnen und Bürger im Ausland gehören zum Aufgabenkatalog der Schweizer Vertretungen. Im Zusammenhang mit den tragischen Ereignissen des Attentates von Luxor, des 11. Septembers 2001 in New York, des Attentates in Bali, der Geiselnahme in der algerischen Sahara, der politischen Wirren in der Elfenbeinküste und dem Seebeben/Tsunami in Südostasien ist diese wichtige Aufgabe der schweizerischen Auslandsvertretungen vermehrt in das Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit getreten. Tatsächlich führen die wachsende Mobilität der Schweizerinnen und Schweizer (12 Millionen Grenzübertritte pro Jahr) und der ungebremste Anstieg der Zahl der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer (seit 1990 plus 168 000 Personen oder plus 37 Prozent) zu einer ständigen Zunahme des Aufwandes der Vertretungen, nicht nur für konsularische Schutzfälle. Im Gegenzug ist der finanzielle Aufwand des EDA für das Aussennetz seit nunmehr 1992 stabil geblieben. Dies führt zweifellos zu einem grossen Druck auf das Personal. Die vom Postulanten angeführten Beispiele Beijing und Bangkok, auf die hier nicht näher eingegangen werden soll, sind keine Einzelfälle. Die hohen Erwartungen an die Hilfeleistung durch die Schweizerischen Vertretungen im Ausland zur Behandlung von Katastrophenfällen kontrastieren mit der meist bescheidenen Personaldotierung der Auslandsvertretungen, welche grossmehrheitlich Klein- und Kleinstvertretungen sind. Schliesslich tragen auch die zur Umsetzung der Aufgabenverzichtplanung im schweizerischen Aussennetz erforderlichen Massnahmen nicht dazu bei, die Ressourcensituation zu verbessern.</p><p>Nach der Abidjan-Krise im November 2004 und im Nachgang zum Seebeben/Tsunami hat das EDA das Krisenmanagement an der Zentrale und im Ausland evaluiert. Am 4. April 2005 ist auch die Öffentlichkeit über die Resultate der Überprüfung und über die zu treffenden Massnahmen informiert worden: So wird das Krisendispositiv gestrafft und bis Juli 2005 ein EDA-Krisenpool gebildet, der aus rund zwanzig erfahrenen Angehörigen der diplomatischen und konsularischen Karriere sowie der in der Deza angesiedelten Humanitären Hilfe des Bundes besteht und der im Bedarfsfall unverzüglich die Krisenzelle an der Zentrale und die betroffenen Vertretungen verstärkt. Weitere Massnahmen betreffen die Optimierung der Krisendispositive in den Vertretungen im Ausland, die Zusammenarbeit mit Stellen ausserhalb der Bundesverwaltung im In- und Ausland sowie gezielte Ausbildungsmodule. Auf technischer und logistischer Seite werden ebenfalls Massnahmen getroffen.</p><p>Die im Postulat aufgeworfene Anregung zur Verstärkung der Auslandsvertretungen in Krisenfällen ist vom zuständigen Departement mittlerweile geprüft und einer Lösung zugeführt worden.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
  • <p>Ich beauftrage den Bundesrat, die Möglichkeit zu prüfen, einen Bereitschaftsdienst einzurichten, der in wenigen Stunden mobilisiert werden kann, um in Notfällen unsere Botschaften und Konsulate zu unterstützen und ihnen zu Hilfe zu kommen.</p>
  • Katastrophenhilfe im Ausland. Effizienz
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Bedingungen, unter denen unsere Vertretungen im Ausland arbeiten müssen, sind in manchen Fällen besorgniserregend.</p><p>So wurden z. B. am Generalkonsulat in Montreal seit mehr als dreissig Jahren keine Renovations- oder Verbesserungsarbeiten vorgenommen, obwohl die Zahl der Schweizerinnen und Schweizer in der Region ständig zunimmt.</p><p>In Beijing stellt unser Konsulat, das nur vier bis fünf Personen beschäftigt, bis zu 900 Visa pro Tag aus. In Bangkok glaubt man sich sogar zu normalen Zeiten in einer überfüllten Schweizer Poststelle, mit langen Warteschlangen vor den Schaltern.</p><p>Aufgrund der schlechten Voraussetzungen können unsere Vertretungen im Fall einer Katastrophe nicht mit der nötigen Schnelligkeit und Effizienz Hilfe organisieren.</p><p>Frau Bundesrätin Calmy-Rey hat sich höchstpersönlich von der spontanen Mobilisierung unserer in Thailand ansässigen Landsleute überzeugen können. Diese haben der Botschaft freiwillig und rund um die Uhr ihre freie Zeit geopfert.</p><p>Die furchtbare Tsunami-Katastrophe hat gezeigt, dass viele Schweizerinnen und Schweizer bereit sind, nicht nur Geld zu spenden, sondern auch ihre Zeit zur Verfügung zu stellen. Genau hier jedoch stellen sich organisatorische Probleme. Eine Koordination auf Bundesebene ist deshalb unerlässlich. Ebenfalls sehr wichtig ist es, über eine leistungsstarke IT-Verbindung zu verfügen, die es erlaubt, alle Informationen der Berner Zentrale und der ausländischen Vertretungen zusammenzuführen. Auch die sofortige Behandlung der Nachrichten, die auf den Anrufbeantwortern unserer Botschaften eintreffen, wenn diese abends, an Wochenenden oder an Festtagen geschlossen sind, ist von Bedeutung. Es sollte zudem eine Notrufnummer eingeführt werden, die im Katastrophenfall jederzeit gewählt werden kann. Diese Leitung muss genügend leistungsfähig sein, um auch einem grossen Ansturm standhalten zu können.</p><p>Ausserdem wäre es wünschenswert, dass die Reisebüros die Touristinnen und Touristen gestützt auf Weisungen von Bundesstellen darüber informieren, dass die medizinische Versorgung in einigen Ländern unzulänglich ist und dass die Repatriierung aus diesen Gebieten Schwierigkeiten bereiten könnte.</p>
    • <p>Die Hilfeleistungen an in Not geratene Schweizer Bürgerinnen und Bürger im Ausland gehören zum Aufgabenkatalog der Schweizer Vertretungen. Im Zusammenhang mit den tragischen Ereignissen des Attentates von Luxor, des 11. Septembers 2001 in New York, des Attentates in Bali, der Geiselnahme in der algerischen Sahara, der politischen Wirren in der Elfenbeinküste und dem Seebeben/Tsunami in Südostasien ist diese wichtige Aufgabe der schweizerischen Auslandsvertretungen vermehrt in das Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit getreten. Tatsächlich führen die wachsende Mobilität der Schweizerinnen und Schweizer (12 Millionen Grenzübertritte pro Jahr) und der ungebremste Anstieg der Zahl der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer (seit 1990 plus 168 000 Personen oder plus 37 Prozent) zu einer ständigen Zunahme des Aufwandes der Vertretungen, nicht nur für konsularische Schutzfälle. Im Gegenzug ist der finanzielle Aufwand des EDA für das Aussennetz seit nunmehr 1992 stabil geblieben. Dies führt zweifellos zu einem grossen Druck auf das Personal. Die vom Postulanten angeführten Beispiele Beijing und Bangkok, auf die hier nicht näher eingegangen werden soll, sind keine Einzelfälle. Die hohen Erwartungen an die Hilfeleistung durch die Schweizerischen Vertretungen im Ausland zur Behandlung von Katastrophenfällen kontrastieren mit der meist bescheidenen Personaldotierung der Auslandsvertretungen, welche grossmehrheitlich Klein- und Kleinstvertretungen sind. Schliesslich tragen auch die zur Umsetzung der Aufgabenverzichtplanung im schweizerischen Aussennetz erforderlichen Massnahmen nicht dazu bei, die Ressourcensituation zu verbessern.</p><p>Nach der Abidjan-Krise im November 2004 und im Nachgang zum Seebeben/Tsunami hat das EDA das Krisenmanagement an der Zentrale und im Ausland evaluiert. Am 4. April 2005 ist auch die Öffentlichkeit über die Resultate der Überprüfung und über die zu treffenden Massnahmen informiert worden: So wird das Krisendispositiv gestrafft und bis Juli 2005 ein EDA-Krisenpool gebildet, der aus rund zwanzig erfahrenen Angehörigen der diplomatischen und konsularischen Karriere sowie der in der Deza angesiedelten Humanitären Hilfe des Bundes besteht und der im Bedarfsfall unverzüglich die Krisenzelle an der Zentrale und die betroffenen Vertretungen verstärkt. Weitere Massnahmen betreffen die Optimierung der Krisendispositive in den Vertretungen im Ausland, die Zusammenarbeit mit Stellen ausserhalb der Bundesverwaltung im In- und Ausland sowie gezielte Ausbildungsmodule. Auf technischer und logistischer Seite werden ebenfalls Massnahmen getroffen.</p><p>Die im Postulat aufgeworfene Anregung zur Verstärkung der Auslandsvertretungen in Krisenfällen ist vom zuständigen Departement mittlerweile geprüft und einer Lösung zugeführt worden.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
    • <p>Ich beauftrage den Bundesrat, die Möglichkeit zu prüfen, einen Bereitschaftsdienst einzurichten, der in wenigen Stunden mobilisiert werden kann, um in Notfällen unsere Botschaften und Konsulate zu unterstützen und ihnen zu Hilfe zu kommen.</p>
    • Katastrophenhilfe im Ausland. Effizienz

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