Kaufkraft und Preise 1. Kampf den übersetzten Preisen

ShortId

05.3115

Id

20053115

Updated

28.07.2023 02:23

Language

Title

Kaufkraft und Preise 1. Kampf den übersetzten Preisen

AdditionalIndexing

15;Preis (speziell);Kaufkraft;Bankgeschäft;Höchstpreis;Preisindex;Preisrückgang;Versicherungsgesellschaft;Miete;Kosten des Gesundheitswesens

1

L05K0704050209, Kaufkraft
L03K110504, Preis (speziell)
L04K11050405, Höchstpreis
L04K11050305, Preisindex
L04K11050501, Preisrückgang
L04K01020104, Miete
L04K01050501, Kosten des Gesundheitswesens
L03K110402, Bankgeschäft
L04K11100118, Versicherungsgesellschaft

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

Der Indikator der Kaufkraftparität zeigt, dass das hohe Preisniveau in der Schweiz vor allem auf den Inlandssektor zurückzuführen ist. Dazu ist im Wachstumsbericht zu lesen: "Wie im Gesundheitsmarkt sind die Preise auch auf dem Immobilienmarkt im internationalen Vergleich hoch." Der Bundesrat stellt im Bericht auch fest, dass "die Schweiz sicherlich gut in den europäischen Markt integriert ist, aber ihre Integration nicht so durchgehend ist wie diejenige gewisser EU-Mitgliedsländer", was hohe Preise auf den Nahrungsmittelmärkten zur Folge habe. Diese Feststellung stammt aus dem Jahre 2002. Den vielen Worten sind jedoch nur wenige Taten gefolgt. Dies hat bedenkliche Auswirkungen. Die schlimmste davon ist wohl, dass Intermediäre enorme Gewinnmargen erreichen, die wirtschaftlich nicht in der Wertkette begründet liegen. Immobilienbesitzer, Pharmaindustrie, Krankenkassen und Nahrungsmittelkonzerne sowie Banken und Privatversicherungen kassieren durch ungerechtfertigt hohe Margen viel Geld ein, weil die Märkte nur mangelhaft funktionieren. All dies geht auf Kosten der Konsumentinnen und Konsumenten, die für immer standardisiertere Leistungen und Produkte übersetzte Preise bezahlen müssen. Dabei sind die Arbeitsbedingungen der betroffenen Unternehmen für ihre Angestellten nicht einmal vorbildlich.Die Schweizer Bevölkerung wird so um einen Teil ihrer Kaufkraft gebracht. Nach der Verfassung müssen die Bundesbehörden handeln, wenn der Markt nicht richtig funktioniert. Unter Berücksichtigung der in der Schweiz geltenden Sozial- und Umweltschutznormen müssen sie je nachdem Regulierungs- oder Liberalisierungsmassnahmen vorschlagen.Es ist deshalb an der Zeit, dass der Bundesrat seine Massnahmen bekannt gibt und sie dem Parlament vorlegt.
Das Wachstumspaket des Bundesrates hat auch zum Ziel, das generelle Preisniveau in der Schweiz zu senken. Im Nahrungsmittelbereich wird die neue "Agrarpolitik 2011" eine Annäherung der Preise der Schweizer Agrarprodukte an diejenigen der Europäischen Union erlauben.Die drei spezifischen Gebiete, die in der Frage hervorgehoben wurden, können wir folgendermassen beantworten:- Eine der Massnahmen des Wachstumspakets betrifft direkt die Gesundheitskosten. Die Massnahme sieht eine umfassende Reform der Anreize vor, die heute auf alle Teilnehmer im relevanten Markt für die obligatorische Krankenversicherung einwirken. Denn es sind nicht nur die Margen, sondern auch die Anreize und die entsprechenden Strukturen, welche für die hohen Kosten ursächlich sind. Die entsprechenden Botschaften sind zurzeit im Parlament.- Die Wohnungsmieten werden durch die traditionsgemäss beträchtlichen und nicht harmonisierten Bauvorschriften sowie eine bedeutende Anzahl von wettbewerbsbeschränkenden Absprachen, welche die Baukosten in die Höhe treiben, beeinflusst. Um dies zu korrigieren, haben die Eidgenossenschaft und die Kantone begonnen, Massnahmen zur Harmonisierung des Baurechtes einzuleiten. In puncto Verbesserung des Wettbewerbes stehen die Revisionen des Binnenmarktgesetzes und des öffentlichen Beschaffungswesens an. Einschränkungen, die sich als Folge der Raumplanung ergeben, schaffen naturgemäss eine erhöhte Bodenrente. Auf diesen Aspekt wird im Rahmen der Reform des Raumplanungsgesetzes, das im Legislaturprogramm vorgesehen ist, eingegangen werden müssen. Im Weiteren ist auch eine Mietrechtsrevision vorgesehen.- In den Indikatoren über die Kaufkraftparität finden sich keine Hinweise auf überhöhte Preise bei Bankdienstleistungen und Privatversicherungen, und sie werden auch im Wachstumsbericht nicht erwähnt. Eventuelle Missbräuche in diesem Gebiet fallen in die Kompetenz der Wettbewerbsbehörden. Antwort des Bundesrates.
Der Wachstumsbericht von 2002 wurde von den Vorstehern des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes, zuerst Pascal Couchepin und dann auch Joseph Deiss, dafür gerühmt, dass er den Grundstein für wachstumsfördernde wirtschaftliche Massnahmen lege. Im Bericht stellt der Bundesrat fest, dass das allgemeine Preisniveau in der Schweiz sehr hoch ist, durchschnittlich 20 Prozent höher als in Deutschland. Die Hauptgründe für die Preisunterschiede ortet er bei den Mieten, im Gesundheitswesen und bei den Nahrungsmitteln. Fast drei Jahre nach Erscheinen dieses Berichtes muss nun festgestellt werden, dass die Preise in diesen Bereichen im internationalen Vergleich noch immer sehr hoch sind.Welche konkreten Massnahmen gedenkt der Bundesrat zu unternehmen, um u. a.:- die Mietpreise zu senken;- die Kosten im Gesundheitswesen zu senken;- die Kosten von Bankdienstleistungen und Privatversicherungen zu senken,damit der Profit der Zwischenhändler ab- und die Kaufkraft der Konsumentinnen und Konsumenten zunimmt?
Kaufkraft und Preise 1. Kampf den übersetzten Preisen

State

Erledigt

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Drafts

Index

0

Texts
- Der Indikator der Kaufkraftparität zeigt, dass das hohe Preisniveau in der Schweiz vor allem auf den Inlandssektor zurückzuführen ist. Dazu ist im Wachstumsbericht zu lesen: "Wie im Gesundheitsmarkt sind die Preise auch auf dem Immobilienmarkt im internationalen Vergleich hoch." Der Bundesrat stellt im Bericht auch fest, dass "die Schweiz sicherlich gut in den europäischen Markt integriert ist, aber ihre Integration nicht so durchgehend ist wie diejenige gewisser EU-Mitgliedsländer", was hohe Preise auf den Nahrungsmittelmärkten zur Folge habe. Diese Feststellung stammt aus dem Jahre 2002. Den vielen Worten sind jedoch nur wenige Taten gefolgt. Dies hat bedenkliche Auswirkungen. Die schlimmste davon ist wohl, dass Intermediäre enorme Gewinnmargen erreichen, die wirtschaftlich nicht in der Wertkette begründet liegen. Immobilienbesitzer, Pharmaindustrie, Krankenkassen und Nahrungsmittelkonzerne sowie Banken und Privatversicherungen kassieren durch ungerechtfertigt hohe Margen viel Geld ein, weil die Märkte nur mangelhaft funktionieren. All dies geht auf Kosten der Konsumentinnen und Konsumenten, die für immer standardisiertere Leistungen und Produkte übersetzte Preise bezahlen müssen. Dabei sind die Arbeitsbedingungen der betroffenen Unternehmen für ihre Angestellten nicht einmal vorbildlich.Die Schweizer Bevölkerung wird so um einen Teil ihrer Kaufkraft gebracht. Nach der Verfassung müssen die Bundesbehörden handeln, wenn der Markt nicht richtig funktioniert. Unter Berücksichtigung der in der Schweiz geltenden Sozial- und Umweltschutznormen müssen sie je nachdem Regulierungs- oder Liberalisierungsmassnahmen vorschlagen.Es ist deshalb an der Zeit, dass der Bundesrat seine Massnahmen bekannt gibt und sie dem Parlament vorlegt.
- Das Wachstumspaket des Bundesrates hat auch zum Ziel, das generelle Preisniveau in der Schweiz zu senken. Im Nahrungsmittelbereich wird die neue "Agrarpolitik 2011" eine Annäherung der Preise der Schweizer Agrarprodukte an diejenigen der Europäischen Union erlauben.Die drei spezifischen Gebiete, die in der Frage hervorgehoben wurden, können wir folgendermassen beantworten:- Eine der Massnahmen des Wachstumspakets betrifft direkt die Gesundheitskosten. Die Massnahme sieht eine umfassende Reform der Anreize vor, die heute auf alle Teilnehmer im relevanten Markt für die obligatorische Krankenversicherung einwirken. Denn es sind nicht nur die Margen, sondern auch die Anreize und die entsprechenden Strukturen, welche für die hohen Kosten ursächlich sind. Die entsprechenden Botschaften sind zurzeit im Parlament.- Die Wohnungsmieten werden durch die traditionsgemäss beträchtlichen und nicht harmonisierten Bauvorschriften sowie eine bedeutende Anzahl von wettbewerbsbeschränkenden Absprachen, welche die Baukosten in die Höhe treiben, beeinflusst. Um dies zu korrigieren, haben die Eidgenossenschaft und die Kantone begonnen, Massnahmen zur Harmonisierung des Baurechtes einzuleiten. In puncto Verbesserung des Wettbewerbes stehen die Revisionen des Binnenmarktgesetzes und des öffentlichen Beschaffungswesens an. Einschränkungen, die sich als Folge der Raumplanung ergeben, schaffen naturgemäss eine erhöhte Bodenrente. Auf diesen Aspekt wird im Rahmen der Reform des Raumplanungsgesetzes, das im Legislaturprogramm vorgesehen ist, eingegangen werden müssen. Im Weiteren ist auch eine Mietrechtsrevision vorgesehen.- In den Indikatoren über die Kaufkraftparität finden sich keine Hinweise auf überhöhte Preise bei Bankdienstleistungen und Privatversicherungen, und sie werden auch im Wachstumsbericht nicht erwähnt. Eventuelle Missbräuche in diesem Gebiet fallen in die Kompetenz der Wettbewerbsbehörden. Antwort des Bundesrates.
- Der Wachstumsbericht von 2002 wurde von den Vorstehern des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes, zuerst Pascal Couchepin und dann auch Joseph Deiss, dafür gerühmt, dass er den Grundstein für wachstumsfördernde wirtschaftliche Massnahmen lege. Im Bericht stellt der Bundesrat fest, dass das allgemeine Preisniveau in der Schweiz sehr hoch ist, durchschnittlich 20 Prozent höher als in Deutschland. Die Hauptgründe für die Preisunterschiede ortet er bei den Mieten, im Gesundheitswesen und bei den Nahrungsmitteln. Fast drei Jahre nach Erscheinen dieses Berichtes muss nun festgestellt werden, dass die Preise in diesen Bereichen im internationalen Vergleich noch immer sehr hoch sind.Welche konkreten Massnahmen gedenkt der Bundesrat zu unternehmen, um u. a.:- die Mietpreise zu senken;- die Kosten im Gesundheitswesen zu senken;- die Kosten von Bankdienstleistungen und Privatversicherungen zu senken,damit der Profit der Zwischenhändler ab- und die Kaufkraft der Konsumentinnen und Konsumenten zunimmt?
- Kaufkraft und Preise 1. Kampf den übersetzten Preisen

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