Kaufkraft und Preise 7. Abbau der tarifarischen Hemmnisse. Anpassung Zolltarif

ShortId
05.3121
Id
20053121
Updated
14.11.2025 08:45
Language
de
Title
Kaufkraft und Preise 7. Abbau der tarifarischen Hemmnisse. Anpassung Zolltarif
AdditionalIndexing
15;Zolltarif;Preis (speziell);Kaufkraft;Preisrückgang;Einfuhrabgabe;tarifäres Handelshemmnis
1
  • L05K0704050209, Kaufkraft
  • L03K110504, Preis (speziell)
  • L05K0701020104, tarifäres Handelshemmnis
  • L04K07010403, Zolltarif
  • L06K070104030102, Einfuhrabgabe
  • L04K11050501, Preisrückgang
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Bundesrat geht davon aus, dass das Postulat in erster Linie eine Überprüfung der Einfuhrbedingungen und allenfalls erforderlicher flankierender Massnahmen im Agrarsektor und in den damit in Zusammenhang stehenden Wirtschaftsbereichen visiert. Die Überprüfung des Grenzschutzes im Agrarbereich erfolgt laufend im Rahmen der Weiterentwicklung der Agrarpolitik, allfälliger Ergebnisse in den laufenden Agrarverhandlungen der WTO und der Entwicklung unserer Beziehungen zur EU.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird aufgefordert, zur Bekämpfung der Hochpreisinsel Schweiz die entscheidenden Ursachen wie die zu hohen Zolltarife, die monetären Leistungen für den Erwerb von Importrechten (wie Kontingente) und die Gebühren an der Grenze zu überprüfen, mit der EU zu vergleichen und dem Parlament konkrete eurokompatible Abbauschritte vorzuschlagen. Parallel dazu sind die allenfalls erforderlichen flankierenden Massnahmen zur sozialen Abfederung des notwendigen schnellen Strukturwandels im Inland zu prüfen.</p>
  • Kaufkraft und Preise 7. Abbau der tarifarischen Hemmnisse. Anpassung Zolltarif
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Bundesrat geht davon aus, dass das Postulat in erster Linie eine Überprüfung der Einfuhrbedingungen und allenfalls erforderlicher flankierender Massnahmen im Agrarsektor und in den damit in Zusammenhang stehenden Wirtschaftsbereichen visiert. Die Überprüfung des Grenzschutzes im Agrarbereich erfolgt laufend im Rahmen der Weiterentwicklung der Agrarpolitik, allfälliger Ergebnisse in den laufenden Agrarverhandlungen der WTO und der Entwicklung unserer Beziehungen zur EU.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird aufgefordert, zur Bekämpfung der Hochpreisinsel Schweiz die entscheidenden Ursachen wie die zu hohen Zolltarife, die monetären Leistungen für den Erwerb von Importrechten (wie Kontingente) und die Gebühren an der Grenze zu überprüfen, mit der EU zu vergleichen und dem Parlament konkrete eurokompatible Abbauschritte vorzuschlagen. Parallel dazu sind die allenfalls erforderlichen flankierenden Massnahmen zur sozialen Abfederung des notwendigen schnellen Strukturwandels im Inland zu prüfen.</p>
    • Kaufkraft und Preise 7. Abbau der tarifarischen Hemmnisse. Anpassung Zolltarif

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