Rüstungsprogramm 2004bis

ShortId
05.3127
Id
20053127
Updated
28.07.2023 09:39
Language
de
Title
Rüstungsprogramm 2004bis
AdditionalIndexing
09;Aufstellung des Haushaltsplans;Haushaltsausgabe;Verteidigungsausgaben
1
  • L04K04020109, Verteidigungsausgaben
  • L03K110203, Haushaltsausgabe
  • L04K11020103, Aufstellung des Haushaltsplans
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Das vom Bundesrat vorgeschlagene Rüstungsprogramm scheiterte an den beiden vom Nationalrat konsequent abgelehnten Transportflugzeugen, während die anderen Teile nach Rückstellung der Anschaffung von Geniepanzern im Nationalrat eine Mehrheit erreichten. Da die Schweiz ohne Zweifel eine starke Armee braucht und das VBS schon einen beträchtlichen Sparbeitrag geleistet hat, ist es angesichts der aktuellen Situation nahe liegend, dem Parlament ein reduziertes, auf die Bedürfnisse der Schweizer Milizarmee ausgerichtetes Rüstungsprogramm vorzulegen.</p>
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament unverzüglich, d. h. bis zur nächsten Session, ein reduziertes Rüstungsprogramm 2004bis vorzulegen, in welchem nur die unbestrittenen Teile des abgelehnten Rüstungsprogramms 2004 zur Beschaffung vorgeschlagen werden.</p>
  • Rüstungsprogramm 2004bis
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Das vom Bundesrat vorgeschlagene Rüstungsprogramm scheiterte an den beiden vom Nationalrat konsequent abgelehnten Transportflugzeugen, während die anderen Teile nach Rückstellung der Anschaffung von Geniepanzern im Nationalrat eine Mehrheit erreichten. Da die Schweiz ohne Zweifel eine starke Armee braucht und das VBS schon einen beträchtlichen Sparbeitrag geleistet hat, ist es angesichts der aktuellen Situation nahe liegend, dem Parlament ein reduziertes, auf die Bedürfnisse der Schweizer Milizarmee ausgerichtetes Rüstungsprogramm vorzulegen.</p>
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament unverzüglich, d. h. bis zur nächsten Session, ein reduziertes Rüstungsprogramm 2004bis vorzulegen, in welchem nur die unbestrittenen Teile des abgelehnten Rüstungsprogramms 2004 zur Beschaffung vorgeschlagen werden.</p>
    • Rüstungsprogramm 2004bis

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