Nationale Wertediskussion

ShortId

05.3157

Id

20053157

Updated

01.07.2023 10:13

Language

Title

Nationale Wertediskussion

AdditionalIndexing

1

L03K080202, Werte, Normen, Einstellungen und Zustände
L03K010903, gesellschaftliche Analyse
L04K01040209, soziale Integration
L04K08020220, Ordnung
L04K16030104, Ethik
L04K08020322, Polarisierung
L04K08020219, nationale Identität
L04K08020232, Vertrauen
L04K08020216, Individualismus
L04K01060106, Kulturvielfalt
L04K08020221, politische Moral
L04K08020326, politische Kultur

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

Die Individualisierung unserer Gesellschaft, die kulturelle Durchmischung, die Polarisation in politischen Fragen, die Tatsache, dass ein grosser Teil unserer Bevölkerung nicht in der Schweiz aufgewachsen oder geschult wurde, und zahlreiche weitere Indikatoren sprechen dafür, dass wir uns darauf besinnen, was uns eint und gemeinsam weiterbringt.Aus ganz verschiedenen Quellen wird der Ruf nach gemeinsamen Werten laut. Unsere Jugend fragt nach gültigen Normen (denen Werte zugrunde liegen). Zugewanderte brauchen Orientierung, damit sie sich integrieren und trotzdem ihre Identität bewahren können. Allgemein anerkannte Werte fördern das Zusammenleben in der Gesellschaft und ethisches Handeln in Wirtschaft und Forschung. Sie erleichtern die Arbeit der Verwaltung, entlasten die Gesetzgebung und schützen vor Radikalisierung.Im Oktober 1998 überwies der Nationalrat eine Motion Zwygart zur Einsetzung einer Wertekommission als Postulat. In seiner Stellungnahme anerkannte der Bundesrat die Wichtigkeit einer Reflexion über die ethischen Werte und stellte fest, dass nicht nur Politik und Wirtschaft, sondern letztlich alle Bürgerinnen und Bürger Mitverantwortung tragen. Er widersetzte sich zwar der Einsetzung einer bereichsübergreifenden Kommission, bekräftigte aber seinen Willen, bei der Diskussion über die Grundwerte unserer Gesellschaft eine wichtige Rolle zu spielen. Die fortschreitende Entwicklung in der Globalisierung, in Forschung und Technik, aber auch in Politik und Gesellschaft (Polarisierung, Jugendgewalt usw.) ruft nach verbindlichen und einfach zu kommunizierenden Werten.Es macht deshalb Sinn, vorhandene Erkenntnisse zu analysieren und einige grundlegende Werte zu evaluieren. Die breite Diskussion darüber könnte zu neuem Zusammenhalt, ganzheitlichem und nachhaltigem Denken und Handeln und zur Sinngebung für Jung und Alt dienen. Daraus könnten auch Initiativen zur Multiplikation über verschiedenste Wege (Schule, Sport, Medien, Institutionen usw.) folgen.
In den vergangenen Jahren haben sich Parlament und Öffentlichkeit verschiedene Gelegenheiten geboten, vertieft über die politischen und ethischen Grundwerte und die entsprechenden Grundsatzfragen unserer Gesellschaft nachzudenken und zu debattieren, so insbesondere anlässlich der Reform der Bundesverfassung und der Feierlichkeiten zum 150-Jahr-Jubiläum des Schweizerischen Bundesstaates, aber auch im Rahmen der Beratungen der Legislaturplanungen 1999-2003 und 2003-2007, mit denen der Bundesrat dem Parlament jeweils seine politischen Leitlinien und Ziele sowie eine Strategie zu deren Erreichung vorgelegt hat.Der Bundesrat ist sich der Wichtigkeit einer Reflexion über die Werte, die unseren gesellschaftlichen Entscheiden zugrunde liegen sollen, bewusst. Er ist willens, bei dieser Diskussion eine wichtige Rolle zu spielen, wie er dies bereits bei der Beantwortung verschiedener Postulate dargelegt (90.692; 95.3578; 97.3113; 98.3347) und in seiner Erklärung vom 20. November 2002 zum Bericht des Perspektivstabs der Bundesverwaltung über die "Herausforderungen 2003-2007 - Trendentwicklungen und mögliche Zukunftsthemen für die Bundespolitik" bekräftigt hat (http://www.admin.ch/ch/d/cf/herausforderungen/index.html).Der Bundesrat erachtet die Reflexion über die Grundwerte als Daueraufgabe, die allerdings möglichst bei der Behandlung konkreter Fragen und im Rahmen bestehender Instrumente zu führen ist.Zum einen stehen für die Analyse komplexer und ethisch relevanter Probleme verschiedene spezialisierte Kommissionen zur Verfügung (Fortpflanzungs- und Humanmedizin, Gentechnik im ausserhumanen Bereich, Frauenfragen, Jugendfragen, Rassismus). Zum anderen ruft der Bundesrat in Erinnerung, dass der Perspektivstab der Bundesverwaltung alle vier Jahre eine Gesamtschau der wichtigsten Zukunftsfragen für die Schweiz erstellt. Der nächste solche Bericht ist auf Anfang 2007 geplant. Der Bundesrat wird sich bei der Erarbeitung seines Programms für die nächste Legislaturperiode gestützt auf diesen Bericht mit den künftigen Herausforderungen beschäftigen und in seinem Bericht über die Legislaturplanung 2007-2011 darlegen, welche politischen Prioritäten und Schwerpunkte er dann setzen will. Die Beratung der Legislaturplanung wird dem Parlament wiederum Gelegenheit bieten, eine öffentliche Debatte über die politischen Grundsatzfragen und Grundwerte unseres Landes zu führen. Es bestehen damit aus der Sicht des Bundesrates genügend Möglichkeiten und Instrumente, um die vom Postulanten geforderte Diskussion zu führen, und er lehnt es ab, zusätzliche Massnahmen zu ergreifen.
Ich ersuche den Bundesrat, eine Reihe von Werten zu definieren, die unserer Gesellschaft Sinn, Zusammenhalt und Zukunftsperspektiven gewähren. Über das Resultat dieser Evaluation soll eine breite öffentliche Diskussion stattfinden.
Nationale Wertediskussion

State

Erledigt

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- Die Individualisierung unserer Gesellschaft, die kulturelle Durchmischung, die Polarisation in politischen Fragen, die Tatsache, dass ein grosser Teil unserer Bevölkerung nicht in der Schweiz aufgewachsen oder geschult wurde, und zahlreiche weitere Indikatoren sprechen dafür, dass wir uns darauf besinnen, was uns eint und gemeinsam weiterbringt.Aus ganz verschiedenen Quellen wird der Ruf nach gemeinsamen Werten laut. Unsere Jugend fragt nach gültigen Normen (denen Werte zugrunde liegen). Zugewanderte brauchen Orientierung, damit sie sich integrieren und trotzdem ihre Identität bewahren können. Allgemein anerkannte Werte fördern das Zusammenleben in der Gesellschaft und ethisches Handeln in Wirtschaft und Forschung. Sie erleichtern die Arbeit der Verwaltung, entlasten die Gesetzgebung und schützen vor Radikalisierung.Im Oktober 1998 überwies der Nationalrat eine Motion Zwygart zur Einsetzung einer Wertekommission als Postulat. In seiner Stellungnahme anerkannte der Bundesrat die Wichtigkeit einer Reflexion über die ethischen Werte und stellte fest, dass nicht nur Politik und Wirtschaft, sondern letztlich alle Bürgerinnen und Bürger Mitverantwortung tragen. Er widersetzte sich zwar der Einsetzung einer bereichsübergreifenden Kommission, bekräftigte aber seinen Willen, bei der Diskussion über die Grundwerte unserer Gesellschaft eine wichtige Rolle zu spielen. Die fortschreitende Entwicklung in der Globalisierung, in Forschung und Technik, aber auch in Politik und Gesellschaft (Polarisierung, Jugendgewalt usw.) ruft nach verbindlichen und einfach zu kommunizierenden Werten.Es macht deshalb Sinn, vorhandene Erkenntnisse zu analysieren und einige grundlegende Werte zu evaluieren. Die breite Diskussion darüber könnte zu neuem Zusammenhalt, ganzheitlichem und nachhaltigem Denken und Handeln und zur Sinngebung für Jung und Alt dienen. Daraus könnten auch Initiativen zur Multiplikation über verschiedenste Wege (Schule, Sport, Medien, Institutionen usw.) folgen.
- In den vergangenen Jahren haben sich Parlament und Öffentlichkeit verschiedene Gelegenheiten geboten, vertieft über die politischen und ethischen Grundwerte und die entsprechenden Grundsatzfragen unserer Gesellschaft nachzudenken und zu debattieren, so insbesondere anlässlich der Reform der Bundesverfassung und der Feierlichkeiten zum 150-Jahr-Jubiläum des Schweizerischen Bundesstaates, aber auch im Rahmen der Beratungen der Legislaturplanungen 1999-2003 und 2003-2007, mit denen der Bundesrat dem Parlament jeweils seine politischen Leitlinien und Ziele sowie eine Strategie zu deren Erreichung vorgelegt hat.Der Bundesrat ist sich der Wichtigkeit einer Reflexion über die Werte, die unseren gesellschaftlichen Entscheiden zugrunde liegen sollen, bewusst. Er ist willens, bei dieser Diskussion eine wichtige Rolle zu spielen, wie er dies bereits bei der Beantwortung verschiedener Postulate dargelegt (90.692; 95.3578; 97.3113; 98.3347) und in seiner Erklärung vom 20. November 2002 zum Bericht des Perspektivstabs der Bundesverwaltung über die "Herausforderungen 2003-2007 - Trendentwicklungen und mögliche Zukunftsthemen für die Bundespolitik" bekräftigt hat (http://www.admin.ch/ch/d/cf/herausforderungen/index.html).Der Bundesrat erachtet die Reflexion über die Grundwerte als Daueraufgabe, die allerdings möglichst bei der Behandlung konkreter Fragen und im Rahmen bestehender Instrumente zu führen ist.Zum einen stehen für die Analyse komplexer und ethisch relevanter Probleme verschiedene spezialisierte Kommissionen zur Verfügung (Fortpflanzungs- und Humanmedizin, Gentechnik im ausserhumanen Bereich, Frauenfragen, Jugendfragen, Rassismus). Zum anderen ruft der Bundesrat in Erinnerung, dass der Perspektivstab der Bundesverwaltung alle vier Jahre eine Gesamtschau der wichtigsten Zukunftsfragen für die Schweiz erstellt. Der nächste solche Bericht ist auf Anfang 2007 geplant. Der Bundesrat wird sich bei der Erarbeitung seines Programms für die nächste Legislaturperiode gestützt auf diesen Bericht mit den künftigen Herausforderungen beschäftigen und in seinem Bericht über die Legislaturplanung 2007-2011 darlegen, welche politischen Prioritäten und Schwerpunkte er dann setzen will. Die Beratung der Legislaturplanung wird dem Parlament wiederum Gelegenheit bieten, eine öffentliche Debatte über die politischen Grundsatzfragen und Grundwerte unseres Landes zu führen. Es bestehen damit aus der Sicht des Bundesrates genügend Möglichkeiten und Instrumente, um die vom Postulanten geforderte Diskussion zu führen, und er lehnt es ab, zusätzliche Massnahmen zu ergreifen.
- Ich ersuche den Bundesrat, eine Reihe von Werten zu definieren, die unserer Gesellschaft Sinn, Zusammenhalt und Zukunftsperspektiven gewähren. Über das Resultat dieser Evaluation soll eine breite öffentliche Diskussion stattfinden.
- Nationale Wertediskussion

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