Überführung des Eigentums an den ETH-Bauten in den ETH-Bereich

ShortId
05.3255
Id
20053255
Updated
28.07.2023 08:32
Language
de
Title
Überführung des Eigentums an den ETH-Bauten in den ETH-Bereich
AdditionalIndexing
1
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Die Spezialkommission des Ständerates für das Entlastungsprogramm 2004 hat sich im Rahmen der Behandlung des Entlastungsprogramms 2004 intensiv mit der Frage des Übertrages des Eigentums an den ETH-Bauten in den ETH-Bereich auseinander gesetzt und diese Überführung in einer ersten Lesung auch gutgeheissen. In beiden Räten setzte sich schliesslich - trotz eines spürbaren grundsätzlichen Willens, diese Übertragung vorzunehmen - die Ansicht durch, dass eine derart tiefgreifende Massnahme nicht mittels eines Entlastungsprogramms (auch wenn sie darin als Kompensationsmassnahme präsentiert wird) durchgesetzt werden kann, sondern im Rahmen einer separaten Vorlage diskutiert werden muss.</p>
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, für die Überführung des Eigentums an den ETH-Bauten in den ETH-Bereich dem Parlament eine separate Vorlage zu unterbreiten.</p>
  • Überführung des Eigentums an den ETH-Bauten in den ETH-Bereich
State
Erledigt
Related Affairs
  • 20040080
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Spezialkommission des Ständerates für das Entlastungsprogramm 2004 hat sich im Rahmen der Behandlung des Entlastungsprogramms 2004 intensiv mit der Frage des Übertrages des Eigentums an den ETH-Bauten in den ETH-Bereich auseinander gesetzt und diese Überführung in einer ersten Lesung auch gutgeheissen. In beiden Räten setzte sich schliesslich - trotz eines spürbaren grundsätzlichen Willens, diese Übertragung vorzunehmen - die Ansicht durch, dass eine derart tiefgreifende Massnahme nicht mittels eines Entlastungsprogramms (auch wenn sie darin als Kompensationsmassnahme präsentiert wird) durchgesetzt werden kann, sondern im Rahmen einer separaten Vorlage diskutiert werden muss.</p>
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, für die Überführung des Eigentums an den ETH-Bauten in den ETH-Bereich dem Parlament eine separate Vorlage zu unterbreiten.</p>
    • Überführung des Eigentums an den ETH-Bauten in den ETH-Bereich

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