Strengere EU-Normen für Zweitaktmotoren

ShortId
05.3257
Id
20053257
Updated
25.06.2025 00:03
Language
de
Title
Strengere EU-Normen für Zweitaktmotoren
AdditionalIndexing
52;Gemeinschaftsrecht;Motor;Zweiradfahrzeug;Umweltrecht;Luftverunreinigung;Angleichung der Rechtsvorschriften
1
  • L05K0705020605, Motor
  • L04K18030105, Zweiradfahrzeug
  • L04K06020309, Luftverunreinigung
  • L04K06010309, Umweltrecht
  • L03K090101, Gemeinschaftsrecht
  • L04K09010103, Angleichung der Rechtsvorschriften
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Zweitaktmotoren, die hauptsächlich in Zweiradfahrzeugen mit kleinem Hubraum verwendet werden, d. h. in Mopeds und Scootern bis 50 Kubikzentimeter Hubraum sowie in zahlreichen Motorrädern bis 125 Kubikzentimeter Hubraum, belasten die Umwelt in hohem Mass. Diese Umweltbelastung muss reduziert werden. Besonders hoch ist der Ausstoss von Kohlenwasserstoff, der in diesen Motoren nicht verbrannt wird und krebserregend wirkt. Darüber hinaus sind die hohen Töne der Zweitaktmotoren ganz besonders störend, was in den geltenden Normen zu wenig berücksichtigt wird.</p><p>Die Normen über die Lärmbelastung und Luftverschmutzung durch den Schweizer Strassenverkehr basieren auf EU-Recht, namentlich auf der Richtlinie 97/24/EG. Die Schweiz ist in diesem Bereich nicht mehr unabhängig und kann somit nicht einseitig über die zulässigen Höchstwerte entscheiden. Deshalb soll der Bundesrat auf europäischer Ebene aktiv werden.</p>
  • <p>Der Bundesrat geht mit dem Postulanten einig, dass gewisse Zweitaktmotoren von Zweiradfahrzeugen die Umwelt in abgasmässiger und in akustischer Hinsicht stark belasten. Es besteht jedoch, je nach Fahrzeugkategorie, unterschiedlicher Handlungsbedarf.</p><p>Die Motorfahrräder (Mofas, Höchstgeschwindigkeit bis 30 Stundenkilometer) unterstehen nach wie vor und ausschliesslich den heute schon sehr strengen schweizerischen Abgas- und Lärmvorschriften.</p><p>Für Motorräder und Roller mit einem Hubraum von 50 bis 125 Kubikzentimetern führt die EU ab 2006 schärfere Grenzwerte ein. Da diese Vorschriften sowohl die Abgas- als auch die Lärmproblematik grundsätzlich entschärfen werden, sieht der Bundesrat hier keinen Grund zur Intervention.</p><p>Motorräder und Roller mit einem Hubraum bis 50 Kubikzentimeter hingegen sind hinsichtlich ihres Abgas- und Lärmverhaltens für die Umwelt eine grosse Belastung. Das UVEK ist daher bereit, der EG-Kommission brieflich die Einführung schärferer Abgas- und Lärmvorschriften für diese Fahrzeuge zu empfehlen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Ich ersuche den Bundesrat, eine Intervention bei der Europäischen Union zu prüfen, um diese zu einer Verschärfung ihrer Umweltnormen für die Zweitaktmotoren zu bewegen.</p>
  • Strengere EU-Normen für Zweitaktmotoren
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Zweitaktmotoren, die hauptsächlich in Zweiradfahrzeugen mit kleinem Hubraum verwendet werden, d. h. in Mopeds und Scootern bis 50 Kubikzentimeter Hubraum sowie in zahlreichen Motorrädern bis 125 Kubikzentimeter Hubraum, belasten die Umwelt in hohem Mass. Diese Umweltbelastung muss reduziert werden. Besonders hoch ist der Ausstoss von Kohlenwasserstoff, der in diesen Motoren nicht verbrannt wird und krebserregend wirkt. Darüber hinaus sind die hohen Töne der Zweitaktmotoren ganz besonders störend, was in den geltenden Normen zu wenig berücksichtigt wird.</p><p>Die Normen über die Lärmbelastung und Luftverschmutzung durch den Schweizer Strassenverkehr basieren auf EU-Recht, namentlich auf der Richtlinie 97/24/EG. Die Schweiz ist in diesem Bereich nicht mehr unabhängig und kann somit nicht einseitig über die zulässigen Höchstwerte entscheiden. Deshalb soll der Bundesrat auf europäischer Ebene aktiv werden.</p>
    • <p>Der Bundesrat geht mit dem Postulanten einig, dass gewisse Zweitaktmotoren von Zweiradfahrzeugen die Umwelt in abgasmässiger und in akustischer Hinsicht stark belasten. Es besteht jedoch, je nach Fahrzeugkategorie, unterschiedlicher Handlungsbedarf.</p><p>Die Motorfahrräder (Mofas, Höchstgeschwindigkeit bis 30 Stundenkilometer) unterstehen nach wie vor und ausschliesslich den heute schon sehr strengen schweizerischen Abgas- und Lärmvorschriften.</p><p>Für Motorräder und Roller mit einem Hubraum von 50 bis 125 Kubikzentimetern führt die EU ab 2006 schärfere Grenzwerte ein. Da diese Vorschriften sowohl die Abgas- als auch die Lärmproblematik grundsätzlich entschärfen werden, sieht der Bundesrat hier keinen Grund zur Intervention.</p><p>Motorräder und Roller mit einem Hubraum bis 50 Kubikzentimeter hingegen sind hinsichtlich ihres Abgas- und Lärmverhaltens für die Umwelt eine grosse Belastung. Das UVEK ist daher bereit, der EG-Kommission brieflich die Einführung schärferer Abgas- und Lärmvorschriften für diese Fahrzeuge zu empfehlen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Ich ersuche den Bundesrat, eine Intervention bei der Europäischen Union zu prüfen, um diese zu einer Verschärfung ihrer Umweltnormen für die Zweitaktmotoren zu bewegen.</p>
    • Strengere EU-Normen für Zweitaktmotoren

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