Erhöhung der inländischen Produktion von elektrischer Energie und Verbesserung der zukünftigen Versorgungssicherheit

ShortId
05.3370
Id
20053370
Updated
25.06.2025 00:34
Language
de
Title
Erhöhung der inländischen Produktion von elektrischer Energie und Verbesserung der zukünftigen Versorgungssicherheit
AdditionalIndexing
66;Wasserkraft;Windenergie;Sonnenenergie;wirtschaftliche Unabhängigkeit;elektrische Energie;Landesversorgung;Biomasse;Bioenergie;Sicherung der Versorgung;Stromerzeugung;erneuerbare Energie
1
  • L04K17030301, elektrische Energie
  • L05K1703030102, Stromerzeugung
  • L05K0701030905, Sicherung der Versorgung
  • L03K170503, erneuerbare Energie
  • L03K170507, Wasserkraft
  • L04K06030303, Biomasse
  • L03K170501, Bioenergie
  • L03K170508, Windenergie
  • L03K170505, Sonnenenergie
  • L05K0402010402, Landesversorgung
  • L04K10010108, wirtschaftliche Unabhängigkeit
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Es ist mit Blick auf die sogenannte europäische Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes und dem steigenden Energieverbrauch absehbar, dass nach vollständiger Unterstellung von Frankreich bzw. der EDF unter dieser EU-Liberalisierung die Produktionsreservekapazitäten in Europa abgebaut oder stillgelegt werden. Eine künstliche Verknappung und Verteuerung der elektrischen Energie aus Europa wird die logische Folge sein. Dies kann nicht im Interesse des Produktionsstandortes und Arbeitsplatzes Schweiz liegen. Zum Beispiel lähmt eine absehbare Verteuerung der Nachtbandenergie auch die Wirtschaftlichkeit unserer Pumpspeicherwerke. Es ist deshalb dringend notwendig, rechtzeitig die Möglichkeiten zur Erhöhung der einheimischen Produktion von elektrischer Energie zu evaluieren. Neben der rechtzeitigen Erneuerung und Optimierung der schweizerischen Kernkraftwerke (nach vorgängiger rascher Realisierung der Endlager für radioaktive Abfälle) sind insbesondere auch die Möglichkeiten zur Erhöhung der Produktion von elektrischer Energie aus einheimischer Wasserkraft, Biomasse, Abfallentsorgung, Sonnen- und Windenergie usw. zu prüfen. Dies z. B. durch Überprüfung der Realisationsmöglichkeiten von früher schubladisierten Wasserkraftprojekten wie z. B. am Rhein im St. Galler Rheintal, Hydro-Rhone an der Rhone im Wallis usw., sowie die Erneuerung alter Wasserkraftwerke mit Erhöhung des Wirkungsgrades usw. Die Erstellung neuer, bisher schubladisierter Wasserkraftwerke ist technisch im Einklang mit berechtigten naturschützerischen Anliegen möglich, wie Beispiele zeigen. Zum Beispiel ist im Rahmen der angekündigten Wasserbauprojekte am ganzen Rhonelauf im Wallis die Integration von Wasserkraftwerken zu prüfen. Die Rahmenbedingungen zur verstärkten Energiegewinnung (Wärme und Strom) aus inländischer Biomasse (Holz, Kompost, Biogas, Abfälle usw.) sind ebenfalls zu verbessern.</p><p>Selbstverständlich sind parallel die laufenden Bestrebungen zur Verbesserung der Energieeffizienz auf der Verbraucherseite beizubehalten und weiterzuführen.</p>
  • <p>Um das Jahr 2020 werden die ältesten Kernkraftwerke der Schweiz ans Ende ihrer Betriebsdauer kommen. Ebenso laufen langfristige Strombezugsverträge mit dem Ausland aus. Die Deckung des Strombedarfs kann unter diesen Umständen nicht mehr durch die Inlandproduktion gewährleistet werden. Ferner stellt sich grundsätzlich die Frage der Gestaltung der langfristigen Energie- und Klimaschutzpolitik (CO2-Reduktion und Programm "Energie Schweiz" nach 2010). Im Rahmen der Energieperspektiven des BFE werden die langfristigen Optionen untersucht. Der Bundesrat wird sich aufgrund dieser Arbeiten im Laufe 2006 auch im Sinne des Postulates mit der Frage der Versorgungssicherheit auseinander setzen und sich zu Grundsatzfragen äussern.</p><p>Mit dem Stromversorgungsgesetz schlägt der Bundesrat Massnahmen vor, die im Sinne des Postulates zur Versorgungssicherheit und auch zur Sicherstellung der Stromerzeugung im Inland beitragen. Zu erwähnen sind insbesondere die Anforderungen an Betrieb, Unterhalt, Planung und Ausbau der Netze sowie die Gewährleistung der Grundversorgung. Wenn sich mittel- oder langfristig eine erhebliche Gefährdung der Versorgungssicherheit abzeichnet, soll der Bundesrat wettbewerbliche Ausschreibungen durchführen für die Strombeschaffung, die Verstärkung und den Ausbau der Netze sowie für die Steigerung der Energieeffizienz.</p><p>Im Sinne des Postulates werden mit einer Änderung des EnG auch Ziele und Massnahmen zur Steigerung der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien und zur Stärkung der einheimischen Wasserkraft vorgeschlagen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat soll prüfen, wie und wo die Produktion von elektrischer Energie in der Schweiz erhöht werden kann, um die zukünftige sichere Versorgung unseres Landes mit elektrischer Energie im Interesse des Produktionsstandortes Schweiz sicherzustellen. Dazu ist insbesondere die Schaffung von gesetzlichen Rahmenbedingungen zu prüfen, welche Rechtssicherheit für langfristige Investitionen in die einheimische Wasserkraft sowie Investitionen in Energiegewinnungsanlagen aus einheimischer Biomasse, Abfällen, Sonne, Wind usw. ermöglichen.</p>
  • Erhöhung der inländischen Produktion von elektrischer Energie und Verbesserung der zukünftigen Versorgungssicherheit
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Es ist mit Blick auf die sogenannte europäische Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes und dem steigenden Energieverbrauch absehbar, dass nach vollständiger Unterstellung von Frankreich bzw. der EDF unter dieser EU-Liberalisierung die Produktionsreservekapazitäten in Europa abgebaut oder stillgelegt werden. Eine künstliche Verknappung und Verteuerung der elektrischen Energie aus Europa wird die logische Folge sein. Dies kann nicht im Interesse des Produktionsstandortes und Arbeitsplatzes Schweiz liegen. Zum Beispiel lähmt eine absehbare Verteuerung der Nachtbandenergie auch die Wirtschaftlichkeit unserer Pumpspeicherwerke. Es ist deshalb dringend notwendig, rechtzeitig die Möglichkeiten zur Erhöhung der einheimischen Produktion von elektrischer Energie zu evaluieren. Neben der rechtzeitigen Erneuerung und Optimierung der schweizerischen Kernkraftwerke (nach vorgängiger rascher Realisierung der Endlager für radioaktive Abfälle) sind insbesondere auch die Möglichkeiten zur Erhöhung der Produktion von elektrischer Energie aus einheimischer Wasserkraft, Biomasse, Abfallentsorgung, Sonnen- und Windenergie usw. zu prüfen. Dies z. B. durch Überprüfung der Realisationsmöglichkeiten von früher schubladisierten Wasserkraftprojekten wie z. B. am Rhein im St. Galler Rheintal, Hydro-Rhone an der Rhone im Wallis usw., sowie die Erneuerung alter Wasserkraftwerke mit Erhöhung des Wirkungsgrades usw. Die Erstellung neuer, bisher schubladisierter Wasserkraftwerke ist technisch im Einklang mit berechtigten naturschützerischen Anliegen möglich, wie Beispiele zeigen. Zum Beispiel ist im Rahmen der angekündigten Wasserbauprojekte am ganzen Rhonelauf im Wallis die Integration von Wasserkraftwerken zu prüfen. Die Rahmenbedingungen zur verstärkten Energiegewinnung (Wärme und Strom) aus inländischer Biomasse (Holz, Kompost, Biogas, Abfälle usw.) sind ebenfalls zu verbessern.</p><p>Selbstverständlich sind parallel die laufenden Bestrebungen zur Verbesserung der Energieeffizienz auf der Verbraucherseite beizubehalten und weiterzuführen.</p>
    • <p>Um das Jahr 2020 werden die ältesten Kernkraftwerke der Schweiz ans Ende ihrer Betriebsdauer kommen. Ebenso laufen langfristige Strombezugsverträge mit dem Ausland aus. Die Deckung des Strombedarfs kann unter diesen Umständen nicht mehr durch die Inlandproduktion gewährleistet werden. Ferner stellt sich grundsätzlich die Frage der Gestaltung der langfristigen Energie- und Klimaschutzpolitik (CO2-Reduktion und Programm "Energie Schweiz" nach 2010). Im Rahmen der Energieperspektiven des BFE werden die langfristigen Optionen untersucht. Der Bundesrat wird sich aufgrund dieser Arbeiten im Laufe 2006 auch im Sinne des Postulates mit der Frage der Versorgungssicherheit auseinander setzen und sich zu Grundsatzfragen äussern.</p><p>Mit dem Stromversorgungsgesetz schlägt der Bundesrat Massnahmen vor, die im Sinne des Postulates zur Versorgungssicherheit und auch zur Sicherstellung der Stromerzeugung im Inland beitragen. Zu erwähnen sind insbesondere die Anforderungen an Betrieb, Unterhalt, Planung und Ausbau der Netze sowie die Gewährleistung der Grundversorgung. Wenn sich mittel- oder langfristig eine erhebliche Gefährdung der Versorgungssicherheit abzeichnet, soll der Bundesrat wettbewerbliche Ausschreibungen durchführen für die Strombeschaffung, die Verstärkung und den Ausbau der Netze sowie für die Steigerung der Energieeffizienz.</p><p>Im Sinne des Postulates werden mit einer Änderung des EnG auch Ziele und Massnahmen zur Steigerung der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien und zur Stärkung der einheimischen Wasserkraft vorgeschlagen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat soll prüfen, wie und wo die Produktion von elektrischer Energie in der Schweiz erhöht werden kann, um die zukünftige sichere Versorgung unseres Landes mit elektrischer Energie im Interesse des Produktionsstandortes Schweiz sicherzustellen. Dazu ist insbesondere die Schaffung von gesetzlichen Rahmenbedingungen zu prüfen, welche Rechtssicherheit für langfristige Investitionen in die einheimische Wasserkraft sowie Investitionen in Energiegewinnungsanlagen aus einheimischer Biomasse, Abfällen, Sonne, Wind usw. ermöglichen.</p>
    • Erhöhung der inländischen Produktion von elektrischer Energie und Verbesserung der zukünftigen Versorgungssicherheit

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