Ein Departement für Bildung, Forschung und Innovation

ShortId

05.3381

Id

20053381

Updated

24.06.2025 23:52

Language

Title

Ein Departement für Bildung, Forschung und Innovation

AdditionalIndexing

32;36;Bildungspolitik;Koordination;Innovation;Forschungspolitik;Verwaltungsreform;Technologiepolitik

1

L04K08060108, Verwaltungsreform
L03K130301, Bildungspolitik
L03K160202, Forschungspolitik
L05K0706010510, Technologiepolitik
L04K08020314, Koordination
L04K08020309, Innovation

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

Die Bildung, die Forschung, die Technologie und die Innovation sind die zentralen Bausteine für den Wohlstand der Schweiz und einen wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort Schweiz im 21. Jahrhundert. Seit Monaten sind sämtliche Akteure der Bildungs- und der Forschungslandschaft Schweiz daran, die komplexen Strukturen effizienter zu gestalten.Die Zeit für eine Zusammenführung dieser Bereiche in einem Departement ist nach Meinung der Motionärin jetzt reif!Da das EDI und das EVD beides grosse Departemente sind, ist zu prüfen, ob die Ämter des VBS dem EJPD (Sicherheitsdepartement) und dem EDA zugeordnet werden können. Damit wird ein Departement frei, das zu einem Eidgenössischen Departement für Bildung, Forschung und Innovation werden kann.Fast alle Kantone (23 unter 26) haben die Bildung und die Forschung in einem Departement konzentriert (und verfügen in der Regel über ein entsprechend bezeichnetes Departement!). Die Konzentration von Bildungs-, Forschungs- und Technologiepolitik in einem Bundesdepartement erleichtert die Zusammenarbeit mit den Kantonen erheblich.
Zwischen 2000 und 2004 wurden sieben Vorstösse (00.3696, 00.3491, 01.3568, 01.3546, 00.3657, 01.3457, 02.3178) eingereicht, in denen der Bundesrat ersucht wird, die Aktivitäten im Bereich Bildung, Forschung und Technologie in einem Departement bzw. in einer Bundesstelle zusammenzufassen.Diese Vorstösse zeugen von einem fortdauernden Interesse des Parlamentes an einer organisatorischen Konzentration des Bildungs- und Forschungsbereiches in der Bundesverwaltung. Für alle hat der Bundesrat die Ablehnung beantragt. Er begründete diese mit dem Hinweis darauf, dass die Frage der Zuteilung der Sachbereiche auf die Ämter gemäss Artikel 43 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (SR 172.010) in seinen Zuständigkeitsbereich fällt.1997 hat der Bundesrat im Rahmen der RVR in einem Grundsatzentscheid beschlossen, die Zuteilung des Bereiches Bildung, Forschung und Technologie auf zwei Departemente vorerst zu belassen. Im Schlussbericht zur RVR vom 18. Oktober 2000 hat er ferner festgehalten, dass dieser von der RVR ausgelöste Prozess nicht abgeschlossen sei, sondern dass an der Klärung der Zuständigkeiten im Bildungsbereich weiter gearbeitet werden müsse. Im Rahmen der vom Bundesrat am 7. September 2005 beschlossenen Querschnittsprojekte der Verwaltungsreform sowie der Prüfung des Aufgabenportfolios des Bundes wird sich zeigen, ob und inwiefern sich eine Umteilung von Aufgaben einzelner Departemente aufdrängt.Im Zusammenhang mit dem Rücktritt des Direktors des Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie (BBT), Eric Fumeaux, hat der Bundesrat am 18. Mai 2005 das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) und das Departement des Innern (EDI) beauftragt, ihm einen Bericht über die Vor- und Nachteile eines Transfers des Bereiches Fachhochschulen des BBT ins Staatssekretariat für Bildung und Forschung zu unterbreiten. Aufgrund dieses Berichtes hat er am 29. Juni 2005 beschlossen, auf die Verschiebung des Fachhochschulbereiches vom EVD ins EDI vorläufig zu verzichten und neu die Zusammenführung aller für die Bildung und die Forschung zuständigen Bundesstellen - oder Teile davon - durch das EVD und das EDI prüfen zu lassen, die ihm dafür Vorschläge unterbreiten sollen. Er vertritt die Ansicht, dass die Prüfung im Zusammenhang mit den laufenden Reformen im Hinblick auf die "Hochschullandschaft Schweiz 2008" zu erfolgen hat und dass den Schnittstellen innerhalb des Tertiärbereiches und zwischen der Berufsbildung, den Fachhochschulen und der Wirtschaft besondere Beachtung geschenkt werden muss.Im Übrigen vertritt der Bundesrat die Ansicht, dass der Vorschlag der Motionärin, das VBS aufzulösen und dessen Ämter dem EJPD und dem EDA zuzuordnen, weit mehr Schnittstellen im sicherheitspolitischen Bereich schafft, als heute vorhanden sind. Der Bundesrat ist - das zeigen seine Entscheide vom 22. Juni 2005 betreffend die sicherheitspolitischen Strukturanpassungen - bestrebt, die sicherheitspolitischen Prozesse zum Wohl unseres Landes zu optimieren. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
Der Bundesrat wird eingeladen, die Reorganisation des Bildungs-, Forschungs- und Technologiebereiches konsequent weiterzuführen und den gesamten Bereich in einem Departement zu vereinen.
Ein Departement für Bildung, Forschung und Innovation

State

Erledigt

Related Affairs

20053360
20053378
20053379
20053380

Drafts

Index

0

Texts
- Die Bildung, die Forschung, die Technologie und die Innovation sind die zentralen Bausteine für den Wohlstand der Schweiz und einen wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort Schweiz im 21. Jahrhundert. Seit Monaten sind sämtliche Akteure der Bildungs- und der Forschungslandschaft Schweiz daran, die komplexen Strukturen effizienter zu gestalten.Die Zeit für eine Zusammenführung dieser Bereiche in einem Departement ist nach Meinung der Motionärin jetzt reif!Da das EDI und das EVD beides grosse Departemente sind, ist zu prüfen, ob die Ämter des VBS dem EJPD (Sicherheitsdepartement) und dem EDA zugeordnet werden können. Damit wird ein Departement frei, das zu einem Eidgenössischen Departement für Bildung, Forschung und Innovation werden kann.Fast alle Kantone (23 unter 26) haben die Bildung und die Forschung in einem Departement konzentriert (und verfügen in der Regel über ein entsprechend bezeichnetes Departement!). Die Konzentration von Bildungs-, Forschungs- und Technologiepolitik in einem Bundesdepartement erleichtert die Zusammenarbeit mit den Kantonen erheblich.
- Zwischen 2000 und 2004 wurden sieben Vorstösse (00.3696, 00.3491, 01.3568, 01.3546, 00.3657, 01.3457, 02.3178) eingereicht, in denen der Bundesrat ersucht wird, die Aktivitäten im Bereich Bildung, Forschung und Technologie in einem Departement bzw. in einer Bundesstelle zusammenzufassen.Diese Vorstösse zeugen von einem fortdauernden Interesse des Parlamentes an einer organisatorischen Konzentration des Bildungs- und Forschungsbereiches in der Bundesverwaltung. Für alle hat der Bundesrat die Ablehnung beantragt. Er begründete diese mit dem Hinweis darauf, dass die Frage der Zuteilung der Sachbereiche auf die Ämter gemäss Artikel 43 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (SR 172.010) in seinen Zuständigkeitsbereich fällt.1997 hat der Bundesrat im Rahmen der RVR in einem Grundsatzentscheid beschlossen, die Zuteilung des Bereiches Bildung, Forschung und Technologie auf zwei Departemente vorerst zu belassen. Im Schlussbericht zur RVR vom 18. Oktober 2000 hat er ferner festgehalten, dass dieser von der RVR ausgelöste Prozess nicht abgeschlossen sei, sondern dass an der Klärung der Zuständigkeiten im Bildungsbereich weiter gearbeitet werden müsse. Im Rahmen der vom Bundesrat am 7. September 2005 beschlossenen Querschnittsprojekte der Verwaltungsreform sowie der Prüfung des Aufgabenportfolios des Bundes wird sich zeigen, ob und inwiefern sich eine Umteilung von Aufgaben einzelner Departemente aufdrängt.Im Zusammenhang mit dem Rücktritt des Direktors des Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie (BBT), Eric Fumeaux, hat der Bundesrat am 18. Mai 2005 das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) und das Departement des Innern (EDI) beauftragt, ihm einen Bericht über die Vor- und Nachteile eines Transfers des Bereiches Fachhochschulen des BBT ins Staatssekretariat für Bildung und Forschung zu unterbreiten. Aufgrund dieses Berichtes hat er am 29. Juni 2005 beschlossen, auf die Verschiebung des Fachhochschulbereiches vom EVD ins EDI vorläufig zu verzichten und neu die Zusammenführung aller für die Bildung und die Forschung zuständigen Bundesstellen - oder Teile davon - durch das EVD und das EDI prüfen zu lassen, die ihm dafür Vorschläge unterbreiten sollen. Er vertritt die Ansicht, dass die Prüfung im Zusammenhang mit den laufenden Reformen im Hinblick auf die "Hochschullandschaft Schweiz 2008" zu erfolgen hat und dass den Schnittstellen innerhalb des Tertiärbereiches und zwischen der Berufsbildung, den Fachhochschulen und der Wirtschaft besondere Beachtung geschenkt werden muss.Im Übrigen vertritt der Bundesrat die Ansicht, dass der Vorschlag der Motionärin, das VBS aufzulösen und dessen Ämter dem EJPD und dem EDA zuzuordnen, weit mehr Schnittstellen im sicherheitspolitischen Bereich schafft, als heute vorhanden sind. Der Bundesrat ist - das zeigen seine Entscheide vom 22. Juni 2005 betreffend die sicherheitspolitischen Strukturanpassungen - bestrebt, die sicherheitspolitischen Prozesse zum Wohl unseres Landes zu optimieren. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat wird eingeladen, die Reorganisation des Bildungs-, Forschungs- und Technologiebereiches konsequent weiterzuführen und den gesamten Bereich in einem Departement zu vereinen.
- Ein Departement für Bildung, Forschung und Innovation

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