Terrorbekämpfung. Gefährdungsanalyse

ShortId
05.3796
Id
20053796
Updated
28.07.2023 08:11
Language
de
Title
Terrorbekämpfung. Gefährdungsanalyse
AdditionalIndexing
09;Terrorismus;Bevölkerungsschutz;Attentat;öffentliche Ordnung;Staatsschutz
1
  • L04K04030108, Terrorismus
  • L04K04030101, Attentat
  • L04K04030303, Staatsschutz
  • L03K040303, öffentliche Ordnung
  • L03K040302, Bevölkerungsschutz
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Es gibt zwar kein Mittel, das terroristische Anschläge mit Sicherheit verhindern oder wenigstens voraussehen liesse. Demnach muss jedes Land damit rechnen, Schauplatz eines Terroranschlages zu werden.</p><p>Erfahrungen aus schweren Anschlägen, die andere europäische Länder trafen, liessen deutlich werden, dass die Bevölkerung in Ländern, deren Sicherheitskräfte und Bewohner in grossen Übungen mit denkbaren Formen und Folgen von Terroranschlägen vertraut gemacht werden, besonnener und gefasster auf konkrete Anschläge reagierte (Beispiel: Anschlag auf Londoner U-Bahn) als die Bevölkerung in Städten, die sich nie mit den Folgen denkbarer Anschläge auseinander setzten (Beispiel: Madrid).</p><p>Auch die Schweiz sollte sich auf solche Ereignisse vorbereiten - sowohl mit dem Ziel der Prävention als auch jenem der überlegten, entschlossenen Bewältigung eines eingetretenen Ereignisses. Die umsichtige Erstellung einer landesweiten Gefährdungsanalyse ist unabdingbar Voraussetzung sowohl für wirkungsvolle Prävention als auch für das Treffen der richtigen Massnahmen nach denkbarem Ernstfall.</p>
  • <p>1. Bereits 2002 hat der Bundesrat eine Lage- und Gefährdungsanalyse Schweiz erstellt (Bericht des Bundesrates an das Parlament vom 26. Juni 2002). Diese erfolgte nicht zuletzt aufgrund von parlamentarischen Vorstössen nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Realistische Vorbereitungen für die Bewältigung eines Anschlages setzen eine Gefährdungsanalyse, die neben den Absichten und Fähigkeiten von terroristischen Akteuren auch die Verwundbarkeit der Schweiz berücksichtigt, voraus. Diese Analyse ist aber auch eine Notwendigkeit für die ebenso wichtige präventive Bekämpfung der terroristischen Akteure.</p><p>Für den Sicherheitsausschuss des Bundesrates verfolgt die Lenkungsgruppe Sicherheit fortlaufend die Entwicklung der Terrorismusbedrohung. Dies geschieht anlassbezogen, aber auch im Sinn einer längerfristigen Früherkennung. Während Anschläge wie diejenigen vom 11. September 2001 langfristig und gezielt mit der Führung von Al-Kaida geplant wurden, können heute Gruppen eigenständig Anschläge nach ihren eigenen Opportunitätsüberlegungen planen und auslösen. Dies erhöht zwangsläufig die Unsicherheit in der Risikobeurteilung auch für Staaten wie die Schweiz, die im Diskurs der islamischen Extremisten nicht zu den primären Themen gehören.</p><p>2.-4. Nach den Anschlägen vom 11. März 2004 in Madrid hat der Bund mit einer Vertretung der Kantone eine Planungsgruppe Sicherheit gebildet, die für den Fall einer erhöhten Terrorismusbedrohung oder eines Anschlages verschiedene Szenarien und eine Übersicht über mögliche Massnahmen erstellt hat. Die Vertiefung der Szenarien zur Terrorismusgefährdung ist eine der vordringlichsten Aufgaben des neuen Stabs des Sicherheitsausschusses des Bundesrates. Zweck dieser Szenarien ist auch die Überprüfung der Planung auf allen Stufen für den Ereignisfall. Übungen wiederum sind ein nützliches Mittel der Überprüfung, insbesondere um Lücken und Mängel an den Tag zu bringen. So war es das Ziel der "Führungsübung 2005: Epidemie in der Schweiz", das Funktionieren der interdepartementalen Zusammenarbeit, die Klärung der Zuständigkeiten innerhalb der Führungsorganisation und die Information bzw. Kommunikation als Teil der Führungsprozesse zu testen.</p><p>Für die Stabsübungen Mikado 05 (Ter Reg 2) und Mikado 06 (Ter Reg 4), in welche die Kantone mit Kommandostellen eingebunden waren bzw. sind, hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (Babs) auch ein Szenario Terroranschlag (C-Terror) erarbeitet und eingeübt. In Zürich fand im Januar 2005 die Stabsübung "Herkules" zum Thema "Dirty bomb" statt, bei der die Zusammenarbeit zwischen Bundes- und kantonalen Stellen getestet wurde. Diese Übungen wurden jeweils in Schlussberichten ausgewertet, und die Öffentlichkeit wurde über die Medien orientiert. Im Hinblick auf die Euro 2008 werden durch das Babs mögliche Terrorszenarien entwickelt. Es ist vorgesehen, mit den entsprechenden Führungsstäben der Austragungsorte Stabsübungen sowie Übungen mit den Einsatzkräften durchzuführen. Schliesslich werden auch innerhalb der Armee diverse Stabsübungen zur Thematik Raumsicherung und basierend auf terroristischen Szenarien durchgeführt und geplant.</p><p>5. Hinter den Anschlägen, die islamistische Terrorgruppen nach dem 11. September 2001 verübten, konnten bisher keine staatlichen Akteure ausgemacht werden. Da keine zwischenstaatliche Kriegsführung vorliegt, ist das Neutralitätsrecht auf diese Konfliktform auch nicht anwendbar. Was die Neutralitätspolitik betrifft, ist es für die Schweiz aus moralischen und politischen Gründen ausgeschlossen, gegenüber dem Terrorismus neutral zu sein. Hingegen berücksichtigt der Bundesrat durchaus auch neutralitätspolitische Aspekte bei seinen Entscheiden, mit welchen Mitteln und in welchem Rahmen die Schweiz zur Bekämpfung des Terrorismus beiträgt.</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>Die Schweiz kann - wie jedes andere Land auch - jederzeit von einem mehr oder weniger schweren Terroranschlag getroffen werden. Es gehört zu den elementaren Aufgaben der Landesregierung, das Land bedrohungsgerecht auf solche Ereignisse vorzubereiten. In diesem Zusammenhang ersuche ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Hat die Landesregierung im Hinblick auf mögliche Terroranschläge eine Gefährdungsanalyse erstellt? Wie detailliert ist diese Gefährdungsanalyse? Wird sie fortlaufend erweitert bzw. angepasst?</p><p>2. Werden auf der Grundlage dieser Gefährdungsanlayse auch Szenarien erarbeitet, die - ähnlich wie in anderen Ländern - als Ausgangspunkt dienen für realistische Übungen aller Sicherheitsorgane aller Staatsebenen (Armee, Polizei, Grenzwachtkorps, Bevölkerungsschutz, Feuerwehr, Sanität usw.)?</p><p>3. Werden in solchen Übungen nebst Führungsstäben auch Mannschaften der erwähnten Sicherheitsorgane eingesetzt? Ist auch die Zivilbevölkerung schon in solche Übungen miteinbezogen worden?</p><p>4. Wie werden solche Übungen ausgewertet? Haben die Auswertungen zu konkreten Resultaten geführt? Wie werden die Erkenntnisse aus solchen Übungen der Bevölkerung kommuniziert?</p><p>5. Welchen Stellenwert misst der Bundesrat im Zeitalter terroristischer Kriegsführung der Neutralität bei?</p>
  • Terrorbekämpfung. Gefährdungsanalyse
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Es gibt zwar kein Mittel, das terroristische Anschläge mit Sicherheit verhindern oder wenigstens voraussehen liesse. Demnach muss jedes Land damit rechnen, Schauplatz eines Terroranschlages zu werden.</p><p>Erfahrungen aus schweren Anschlägen, die andere europäische Länder trafen, liessen deutlich werden, dass die Bevölkerung in Ländern, deren Sicherheitskräfte und Bewohner in grossen Übungen mit denkbaren Formen und Folgen von Terroranschlägen vertraut gemacht werden, besonnener und gefasster auf konkrete Anschläge reagierte (Beispiel: Anschlag auf Londoner U-Bahn) als die Bevölkerung in Städten, die sich nie mit den Folgen denkbarer Anschläge auseinander setzten (Beispiel: Madrid).</p><p>Auch die Schweiz sollte sich auf solche Ereignisse vorbereiten - sowohl mit dem Ziel der Prävention als auch jenem der überlegten, entschlossenen Bewältigung eines eingetretenen Ereignisses. Die umsichtige Erstellung einer landesweiten Gefährdungsanalyse ist unabdingbar Voraussetzung sowohl für wirkungsvolle Prävention als auch für das Treffen der richtigen Massnahmen nach denkbarem Ernstfall.</p>
    • <p>1. Bereits 2002 hat der Bundesrat eine Lage- und Gefährdungsanalyse Schweiz erstellt (Bericht des Bundesrates an das Parlament vom 26. Juni 2002). Diese erfolgte nicht zuletzt aufgrund von parlamentarischen Vorstössen nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Realistische Vorbereitungen für die Bewältigung eines Anschlages setzen eine Gefährdungsanalyse, die neben den Absichten und Fähigkeiten von terroristischen Akteuren auch die Verwundbarkeit der Schweiz berücksichtigt, voraus. Diese Analyse ist aber auch eine Notwendigkeit für die ebenso wichtige präventive Bekämpfung der terroristischen Akteure.</p><p>Für den Sicherheitsausschuss des Bundesrates verfolgt die Lenkungsgruppe Sicherheit fortlaufend die Entwicklung der Terrorismusbedrohung. Dies geschieht anlassbezogen, aber auch im Sinn einer längerfristigen Früherkennung. Während Anschläge wie diejenigen vom 11. September 2001 langfristig und gezielt mit der Führung von Al-Kaida geplant wurden, können heute Gruppen eigenständig Anschläge nach ihren eigenen Opportunitätsüberlegungen planen und auslösen. Dies erhöht zwangsläufig die Unsicherheit in der Risikobeurteilung auch für Staaten wie die Schweiz, die im Diskurs der islamischen Extremisten nicht zu den primären Themen gehören.</p><p>2.-4. Nach den Anschlägen vom 11. März 2004 in Madrid hat der Bund mit einer Vertretung der Kantone eine Planungsgruppe Sicherheit gebildet, die für den Fall einer erhöhten Terrorismusbedrohung oder eines Anschlages verschiedene Szenarien und eine Übersicht über mögliche Massnahmen erstellt hat. Die Vertiefung der Szenarien zur Terrorismusgefährdung ist eine der vordringlichsten Aufgaben des neuen Stabs des Sicherheitsausschusses des Bundesrates. Zweck dieser Szenarien ist auch die Überprüfung der Planung auf allen Stufen für den Ereignisfall. Übungen wiederum sind ein nützliches Mittel der Überprüfung, insbesondere um Lücken und Mängel an den Tag zu bringen. So war es das Ziel der "Führungsübung 2005: Epidemie in der Schweiz", das Funktionieren der interdepartementalen Zusammenarbeit, die Klärung der Zuständigkeiten innerhalb der Führungsorganisation und die Information bzw. Kommunikation als Teil der Führungsprozesse zu testen.</p><p>Für die Stabsübungen Mikado 05 (Ter Reg 2) und Mikado 06 (Ter Reg 4), in welche die Kantone mit Kommandostellen eingebunden waren bzw. sind, hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (Babs) auch ein Szenario Terroranschlag (C-Terror) erarbeitet und eingeübt. In Zürich fand im Januar 2005 die Stabsübung "Herkules" zum Thema "Dirty bomb" statt, bei der die Zusammenarbeit zwischen Bundes- und kantonalen Stellen getestet wurde. Diese Übungen wurden jeweils in Schlussberichten ausgewertet, und die Öffentlichkeit wurde über die Medien orientiert. Im Hinblick auf die Euro 2008 werden durch das Babs mögliche Terrorszenarien entwickelt. Es ist vorgesehen, mit den entsprechenden Führungsstäben der Austragungsorte Stabsübungen sowie Übungen mit den Einsatzkräften durchzuführen. Schliesslich werden auch innerhalb der Armee diverse Stabsübungen zur Thematik Raumsicherung und basierend auf terroristischen Szenarien durchgeführt und geplant.</p><p>5. Hinter den Anschlägen, die islamistische Terrorgruppen nach dem 11. September 2001 verübten, konnten bisher keine staatlichen Akteure ausgemacht werden. Da keine zwischenstaatliche Kriegsführung vorliegt, ist das Neutralitätsrecht auf diese Konfliktform auch nicht anwendbar. Was die Neutralitätspolitik betrifft, ist es für die Schweiz aus moralischen und politischen Gründen ausgeschlossen, gegenüber dem Terrorismus neutral zu sein. Hingegen berücksichtigt der Bundesrat durchaus auch neutralitätspolitische Aspekte bei seinen Entscheiden, mit welchen Mitteln und in welchem Rahmen die Schweiz zur Bekämpfung des Terrorismus beiträgt.</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>Die Schweiz kann - wie jedes andere Land auch - jederzeit von einem mehr oder weniger schweren Terroranschlag getroffen werden. Es gehört zu den elementaren Aufgaben der Landesregierung, das Land bedrohungsgerecht auf solche Ereignisse vorzubereiten. In diesem Zusammenhang ersuche ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Hat die Landesregierung im Hinblick auf mögliche Terroranschläge eine Gefährdungsanalyse erstellt? Wie detailliert ist diese Gefährdungsanalyse? Wird sie fortlaufend erweitert bzw. angepasst?</p><p>2. Werden auf der Grundlage dieser Gefährdungsanlayse auch Szenarien erarbeitet, die - ähnlich wie in anderen Ländern - als Ausgangspunkt dienen für realistische Übungen aller Sicherheitsorgane aller Staatsebenen (Armee, Polizei, Grenzwachtkorps, Bevölkerungsschutz, Feuerwehr, Sanität usw.)?</p><p>3. Werden in solchen Übungen nebst Führungsstäben auch Mannschaften der erwähnten Sicherheitsorgane eingesetzt? Ist auch die Zivilbevölkerung schon in solche Übungen miteinbezogen worden?</p><p>4. Wie werden solche Übungen ausgewertet? Haben die Auswertungen zu konkreten Resultaten geführt? Wie werden die Erkenntnisse aus solchen Übungen der Bevölkerung kommuniziert?</p><p>5. Welchen Stellenwert misst der Bundesrat im Zeitalter terroristischer Kriegsführung der Neutralität bei?</p>
    • Terrorbekämpfung. Gefährdungsanalyse

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