Bundesbeschluss zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete und Grundsatz der Koordination

ShortId
05.5039
Id
20055039
Updated
27.07.2023 19:55
Language
de
Title
Bundesbeschluss zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete und Grundsatz der Koordination
AdditionalIndexing
15;2846;Steuerabzug;Subvention;regionale Beihilfe;Raumplanung;regionale Wirtschaftspolitik
1
  • L04K11070304, Steuerabzug
  • L05K1102030202, Subvention
  • L03K010204, Raumplanung
  • L04K07040302, regionale Wirtschaftspolitik
  • L05K0704010108, regionale Beihilfe
Texts
  • <p>In seiner Antwort auf eine Frage bezüglich der dem Konzern Amgen versprochenen Steuererleichterung hat Bundesrat Deiss am 7. März 2005 im Wesentlichen ausgeführt, dass es nicht Sache seines Departementes sei, bei der Prüfung der Fragen, ob ein Projekt gestützt auf den genannten Bundesbeschluss subventioniert werden soll, die ökologische und die soziale Qualität des fraglichen Projektes zu prüfen.</p><p>Trifft man einen Subventionsentscheid, ohne diese Kriterien sorgfältig zu berücksichtigen, wird der in der Raumplanung elementare Grundsatz der Koordination missachtet.</p><p>Wie kann künftig verhindert werden, dass solche Kriterien vernachlässigt werden, wenn es erstens darum geht, sich für oder gegen eine Subvention zu entscheiden, und zweitens darum, die Höhe der Subvention festzulegen?</p>
  • Bundesbeschluss zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete und Grundsatz der Koordination
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>In seiner Antwort auf eine Frage bezüglich der dem Konzern Amgen versprochenen Steuererleichterung hat Bundesrat Deiss am 7. März 2005 im Wesentlichen ausgeführt, dass es nicht Sache seines Departementes sei, bei der Prüfung der Fragen, ob ein Projekt gestützt auf den genannten Bundesbeschluss subventioniert werden soll, die ökologische und die soziale Qualität des fraglichen Projektes zu prüfen.</p><p>Trifft man einen Subventionsentscheid, ohne diese Kriterien sorgfältig zu berücksichtigen, wird der in der Raumplanung elementare Grundsatz der Koordination missachtet.</p><p>Wie kann künftig verhindert werden, dass solche Kriterien vernachlässigt werden, wenn es erstens darum geht, sich für oder gegen eine Subvention zu entscheiden, und zweitens darum, die Höhe der Subvention festzulegen?</p>
    • Bundesbeschluss zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete und Grundsatz der Koordination

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