Gilt das variantenfreie Denken der "Armee XXI" auch für das Standortkonzept?

ShortId
05.5076
Id
20055076
Updated
28.07.2023 10:45
Language
de
Title
Gilt das variantenfreie Denken der "Armee XXI" auch für das Standortkonzept?
AdditionalIndexing
09;Zeughaus;Kanton;Standort des Betriebes;VBS
1
  • L05K0402010505, Zeughaus
  • L05K0703040302, Standort des Betriebes
  • L03K080403, VBS
  • L06K080701020108, Kanton
Texts
  • <p>Herr Baumann, Sie suggerieren mit Ihrer Fragestellung, dass im Rahmen des Projektes "Armee XXI" ohne Varianten gearbeitet wurde. Das entspricht nicht der Wahrheit. Im Rahmen des Projektes "Armee XXI" wurde eine Vielzahl von Varianten durchdacht und die aus der Sicht des Bundesrates beste Lösung schliesslich dem Parlament und als Folge des Referendums anschliessend auch dem Souverän vorgelegt.</p><p>Auch beim Stationierungskonzept wurden jeweils mehrere Varianten geprüft. Das VBS hat sich schliesslich für jene Variante entschieden, die den militärischen Bedürfnissen der Armee am besten entspricht und betriebswirtschaftlich die grössten Einsparungen erbringt. Zurzeit steht das VBS mit den Kantonen in engem Kontakt, um die am 6. Dezember 2004 öffentlich vorgestellte Variante mit ihnen zusammen regional zu optimieren.</p><p>Bereits im Armeeleitbild wurde darauf hingewiesen, dass in der armeeweiten Logistik auch aufgrund der Verkleinerung der Armee längerfristig ein erhebliches Einsparpotenzial besteht. Während der Projektphase "Armee XXI" wurde noch mit einem jährlichen Armeebudget von 4,3 Milliarden Franken gerechnet. Mit dem Entlastungsprogramm 2003 wurde das jährliche Budget jedoch um 300 Millionen Franken gekürzt. Dadurch ist das VBS gezwungen, die Reformen im Bereich Logistik abermals zu beschleunigen. Aus diesen Gründen konnte das heutige Stationierungskonzept auch nicht früher zur Diskussion gestellt werden.</p>
  • <p>Nachdem die meisten Kantone die Massnahmen des Standortkonzeptes der "Armee XXI" auf ihrem Gebiet massiv kritisieren, hat sich Armeechef Keckeis letzte Woche in Glarus mit den Militärdirektoren der betroffenen Ostschweizer Kantone zu einer Sitzung getroffen.</p><p>Es sei das Ziel gewesen, im Rahmen der Möglichkeiten der Armee, Lösungen für die Anliegen der Kantone zu finden. Am Konzept der Armee wurde laut VBS im Wesentlichen aber festgehalten. Das heisst im Klartext, dass das VBS einfach seine Lösung durchdrücken will.</p><p>1. Soll das mit der "Armee XXI" eingeführte variantenfreie Denken auch in der Durchsetzung des Standortkonzeptes gegenüber den Kantonen zur Anwendung gelangen?</p><p>2. Warum hat man den Kantonen das Standortkonzept nicht wenigstens in den Grundzügen vor der Volksabstimmung über die "Armee XXI" bekannt gegeben?</p>
  • Gilt das variantenfreie Denken der "Armee XXI" auch für das Standortkonzept?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Herr Baumann, Sie suggerieren mit Ihrer Fragestellung, dass im Rahmen des Projektes "Armee XXI" ohne Varianten gearbeitet wurde. Das entspricht nicht der Wahrheit. Im Rahmen des Projektes "Armee XXI" wurde eine Vielzahl von Varianten durchdacht und die aus der Sicht des Bundesrates beste Lösung schliesslich dem Parlament und als Folge des Referendums anschliessend auch dem Souverän vorgelegt.</p><p>Auch beim Stationierungskonzept wurden jeweils mehrere Varianten geprüft. Das VBS hat sich schliesslich für jene Variante entschieden, die den militärischen Bedürfnissen der Armee am besten entspricht und betriebswirtschaftlich die grössten Einsparungen erbringt. Zurzeit steht das VBS mit den Kantonen in engem Kontakt, um die am 6. Dezember 2004 öffentlich vorgestellte Variante mit ihnen zusammen regional zu optimieren.</p><p>Bereits im Armeeleitbild wurde darauf hingewiesen, dass in der armeeweiten Logistik auch aufgrund der Verkleinerung der Armee längerfristig ein erhebliches Einsparpotenzial besteht. Während der Projektphase "Armee XXI" wurde noch mit einem jährlichen Armeebudget von 4,3 Milliarden Franken gerechnet. Mit dem Entlastungsprogramm 2003 wurde das jährliche Budget jedoch um 300 Millionen Franken gekürzt. Dadurch ist das VBS gezwungen, die Reformen im Bereich Logistik abermals zu beschleunigen. Aus diesen Gründen konnte das heutige Stationierungskonzept auch nicht früher zur Diskussion gestellt werden.</p>
    • <p>Nachdem die meisten Kantone die Massnahmen des Standortkonzeptes der "Armee XXI" auf ihrem Gebiet massiv kritisieren, hat sich Armeechef Keckeis letzte Woche in Glarus mit den Militärdirektoren der betroffenen Ostschweizer Kantone zu einer Sitzung getroffen.</p><p>Es sei das Ziel gewesen, im Rahmen der Möglichkeiten der Armee, Lösungen für die Anliegen der Kantone zu finden. Am Konzept der Armee wurde laut VBS im Wesentlichen aber festgehalten. Das heisst im Klartext, dass das VBS einfach seine Lösung durchdrücken will.</p><p>1. Soll das mit der "Armee XXI" eingeführte variantenfreie Denken auch in der Durchsetzung des Standortkonzeptes gegenüber den Kantonen zur Anwendung gelangen?</p><p>2. Warum hat man den Kantonen das Standortkonzept nicht wenigstens in den Grundzügen vor der Volksabstimmung über die "Armee XXI" bekannt gegeben?</p>
    • Gilt das variantenfreie Denken der "Armee XXI" auch für das Standortkonzept?

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