Rüstungskontrolle in den OSZE-Ländern

ShortId
05.5243
Id
20055243
Updated
27.07.2023 19:50
Language
de
Title
Rüstungskontrolle in den OSZE-Ländern
AdditionalIndexing
freie Schlagwörter: Weil der Fragesteller bei der Beantwortung nicht im Saal war, wird keine Antwort veröffentlicht und keine Deskribierung vorgenommen
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Texts
  • <p>1. Besteht im Rahmen der OSZE eine völkerrechtliche Verpflichtung für die Schweiz, Inspektionen in der Rüstungskontrolle durchzuführen, oder dürfte sie diese Inspektionstätigkeit grundsätzlich auch einstellen?</p><p>2. Worin besteht angesichts der vom Bundesrat jüngst vorgenommenen Neuausrichtung der Schweizer Armee der Nutzen dieser Inspektionstätigkeit?</p><p>3. Gegenüber welchen OSZE-Mitgliedstaaten erachtet der Bundesrat heute die vertrauens- und sicherheitsbildende Funktion der Rüstungskontrolle als notwendig?</p><p>4. Kann der Zweck der Vertrauens- und Sicherheitsbildung mit dem heutigen Mitarbeiterbestand von vier Mitgliedern überhaupt sinnvoll wahrgenommen werden? Falls nicht: Welche zusätzlichen finanziellen Ressourcen wären notwendig, um die Aufgabe sinnvoll wahrzunehmen? Oder wäre in diesem Fall die Inspektionstätigkeit mit Vorteil aufzugeben?</p>
  • Rüstungskontrolle in den OSZE-Ländern
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>1. Besteht im Rahmen der OSZE eine völkerrechtliche Verpflichtung für die Schweiz, Inspektionen in der Rüstungskontrolle durchzuführen, oder dürfte sie diese Inspektionstätigkeit grundsätzlich auch einstellen?</p><p>2. Worin besteht angesichts der vom Bundesrat jüngst vorgenommenen Neuausrichtung der Schweizer Armee der Nutzen dieser Inspektionstätigkeit?</p><p>3. Gegenüber welchen OSZE-Mitgliedstaaten erachtet der Bundesrat heute die vertrauens- und sicherheitsbildende Funktion der Rüstungskontrolle als notwendig?</p><p>4. Kann der Zweck der Vertrauens- und Sicherheitsbildung mit dem heutigen Mitarbeiterbestand von vier Mitgliedern überhaupt sinnvoll wahrgenommen werden? Falls nicht: Welche zusätzlichen finanziellen Ressourcen wären notwendig, um die Aufgabe sinnvoll wahrzunehmen? Oder wäre in diesem Fall die Inspektionstätigkeit mit Vorteil aufzugeben?</p>
    • Rüstungskontrolle in den OSZE-Ländern

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