Abschreibung von parlamentarischen Vorstössen

ShortId
06.479
Id
20060479
Updated
10.02.2026 20:28
Language
de
Title
Abschreibung von parlamentarischen Vorstössen
AdditionalIndexing
421;parlamentarischer Vorstoss;parlamentarisches Verfahren;Gesetz
1
  • L05K0803010201, parlamentarischer Vorstoss
  • L03K080301, parlamentarisches Verfahren
  • L05K0503010102, Gesetz
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Das Parlamentsgesetz ist in dem Sinne zu ändern, dass Motionen und Postulate ohne Ratsbeschluss abgeschrieben werden können, wenn sie zwei Jahre nach ihrer Einreichung im Rat nicht abschliessend behandelt wurden. Damit soll die frühere Regelung wieder eingeführt werden.</p>
  • Abschreibung von parlamentarischen Vorstössen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Das Parlamentsgesetz ist in dem Sinne zu ändern, dass Motionen und Postulate ohne Ratsbeschluss abgeschrieben werden können, wenn sie zwei Jahre nach ihrer Einreichung im Rat nicht abschliessend behandelt wurden. Damit soll die frühere Regelung wieder eingeführt werden.</p>
    • Abschreibung von parlamentarischen Vorstössen
  • Index
    1
    Texts
    • <p>Das Parlamentsgesetz ist in dem Sinne zu ändern, dass Motionen und Postulate ohne Ratsbeschluss abgeschrieben werden können, wenn sie zwei Jahre nach ihrer Einreichung im Rat nicht abschliessend behandelt wurden. Damit soll die frühere Regelung wieder eingeführt werden.</p>
    • Abschreibung von parlamentarischen Vorstössen

Back to List