Bioethanolproduktion in der Schweiz

ShortId
06.3474
Id
20063474
Updated
14.11.2025 08:25
Language
de
Title
Bioethanolproduktion in der Schweiz
AdditionalIndexing
66;nachwachsender Rohstoff;Substitutionsbrennstoff;Ethanol;sektorale Beihilfe;Bioenergie;Treibstoff
1
  • L05K1701010102, Ethanol
  • L03K170501, Bioenergie
  • L05K1704010101, Treibstoff
  • L04K14020210, nachwachsender Rohstoff
  • L04K17010101, Substitutionsbrennstoff
  • L05K0704010109, sektorale Beihilfe
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Mit der laufenden Revision des Mineralölsteuergesetzes werden Biotreibstoffe steuerbefreit. Der Bundesrat hat diese Treibstoffe zu benennen. Es darf davon ausgegangen werden, dass Bioethanol dabei sein wird. </p><p>Damit werden die Produktion von Bioethanol in der Schweiz und der landwirtschaftliche Anbau entsprechender Rohstoffe an Attraktivität gewinnen, wie dies zurzeit auch in der EU der Fall ist, wo ein eigentlicher Boom stattfindet. </p><p>Eine Reihe von Fragen ist aber noch offen. Im Vergleich etwa zur deutschen Biokraftstoff-Förderung hinkt die Schweiz weit hintennach. Dabei kann zwar offen bleiben, ob die Entwicklung in der EU, aber auch andernorts, etwa in den USA, in eine richtige Richtung weist. Hingegen ist die Lage in der Schweiz zu klären, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Möglichkeit eines Freihandelsabkommens mit der EU im Agrarbereich. Diese Klärung ist auch notwendig und dringlich, um in unserem Land für entsprechende unternehmerische Entscheide eine sicherere Grundlage zu bieten.</p>
  • <p>Der Bundesrat ist bereit, nach Abschluss der parlamentarischen Beratungen zum Mineralölsteuergesetz einen Bericht gemäss den Forderungen des Postulats vorzulegen. Er wird darin auch die Ergebnisse der parlamentarischen Beratungen zum Alkoholmonopol (Motion Hegetschweiler 05.3151, Alkoholgesetz. Änderung, und Motion Germanier 04.3027, Reform der Eidgenössischen Alkoholverwaltung), die insbesondere für die Rahmenbedingungen im Vollzugsbereich relevant sind, einbeziehen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Standortbestimmung und seine Absichten vorzulegen zu den Möglichkeiten und Rahmenbedingungen der Bioethanolproduktion in der Schweiz. Dabei sollen insbesondere auch folgende Punkte geklärt werden: </p><p>1. Schutzzoll auf Ethanol, generell und im Verhältnis zur EU;</p><p>2. Beimischungszwang zu Treibstoffen (Benzin und Diesel);</p><p>3. Staatliche Unterstützung von Inlandproduktion (Rohstoffe, Produktionsanlagen, Produktion selbst);</p><p>4. Import von Rohstoffen zur Inlandproduktion;</p><p>5. Monopole der Alkoholverwaltung (alcosuisse).</p>
  • Bioethanolproduktion in der Schweiz
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Mit der laufenden Revision des Mineralölsteuergesetzes werden Biotreibstoffe steuerbefreit. Der Bundesrat hat diese Treibstoffe zu benennen. Es darf davon ausgegangen werden, dass Bioethanol dabei sein wird. </p><p>Damit werden die Produktion von Bioethanol in der Schweiz und der landwirtschaftliche Anbau entsprechender Rohstoffe an Attraktivität gewinnen, wie dies zurzeit auch in der EU der Fall ist, wo ein eigentlicher Boom stattfindet. </p><p>Eine Reihe von Fragen ist aber noch offen. Im Vergleich etwa zur deutschen Biokraftstoff-Förderung hinkt die Schweiz weit hintennach. Dabei kann zwar offen bleiben, ob die Entwicklung in der EU, aber auch andernorts, etwa in den USA, in eine richtige Richtung weist. Hingegen ist die Lage in der Schweiz zu klären, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Möglichkeit eines Freihandelsabkommens mit der EU im Agrarbereich. Diese Klärung ist auch notwendig und dringlich, um in unserem Land für entsprechende unternehmerische Entscheide eine sicherere Grundlage zu bieten.</p>
    • <p>Der Bundesrat ist bereit, nach Abschluss der parlamentarischen Beratungen zum Mineralölsteuergesetz einen Bericht gemäss den Forderungen des Postulats vorzulegen. Er wird darin auch die Ergebnisse der parlamentarischen Beratungen zum Alkoholmonopol (Motion Hegetschweiler 05.3151, Alkoholgesetz. Änderung, und Motion Germanier 04.3027, Reform der Eidgenössischen Alkoholverwaltung), die insbesondere für die Rahmenbedingungen im Vollzugsbereich relevant sind, einbeziehen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Standortbestimmung und seine Absichten vorzulegen zu den Möglichkeiten und Rahmenbedingungen der Bioethanolproduktion in der Schweiz. Dabei sollen insbesondere auch folgende Punkte geklärt werden: </p><p>1. Schutzzoll auf Ethanol, generell und im Verhältnis zur EU;</p><p>2. Beimischungszwang zu Treibstoffen (Benzin und Diesel);</p><p>3. Staatliche Unterstützung von Inlandproduktion (Rohstoffe, Produktionsanlagen, Produktion selbst);</p><p>4. Import von Rohstoffen zur Inlandproduktion;</p><p>5. Monopole der Alkoholverwaltung (alcosuisse).</p>
    • Bioethanolproduktion in der Schweiz

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