Legislaturplanung 2008-2011. Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien

ShortId
06.3819
Id
20063819
Updated
27.07.2023 19:22
Language
de
Title
Legislaturplanung 2008-2011. Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien
AdditionalIndexing
34;angewandte Informatik;Informationstechnologie;Regierungsprogramm;sektorale Beihilfe
1
  • L06K080602010102, Regierungsprogramm
  • L04K12020307, Informationstechnologie
  • L04K12030101, angewandte Informatik
  • L05K0704010109, sektorale Beihilfe
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die EU hat bereits 2000 eine E-Strategie entwickelt mit dem Ziel, das Potenzial der Informationstechnologien für Wirtschaft und Gesellschaft vermehrt zu nutzen. Mit der E-Europe-lnitiative soll sichergestellt werden, dass alle Bürgerinnen und Bürger, die Schulen, Behörden und die Unternehmen Zugang zu den neuen Informations- und Kommunikationstechnologien haben. Der Staat Österreich hat in diesem Rahmen eine eigene Wachstumsstrategie entwickelt. Es ist Österreich gelungen, seine Position im IKT-Bereich im europäischen Vergleich vom 27. Platz unter 28 Ländern auf den 1. Platz zu verbessern. Diese Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit durch eine gezielte IKT-Förderung in einem vergleichbaren Nachbarstaat zeigt, dass auch die Schweiz gefordert ist. </p><p>Die Umsätze der IKT-Branche machen heute 8 Prozent des Bruttoinlandproduktes der Schweiz aus. Die Wertschöpfung beträgt über 40 Milliarden Franken. Hingegen weist die Schweiz in diesem Sektor ein Aussenhandelsdefizit von etwa 6 Milliarden Franken aus. Die IKT-Entwicklung kann auch für die Schweiz zu einem wichtigen Wachstumsmotor werden; dies durch die Förderung der technologischen Entwicklung, durch Effizienzsteigerungen im privaten und staatlichen Sektor und durch Bildungsmassnahmen. </p><p>Der Bundesrat wird deshalb eingeladen, im Rahmen der nächsten Legislaturplanung mit der Förderung der IKT-Entwicklung das Wachstum zu unterstützen und die Schweiz zu einer der führenden Nationen der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien zu machen.</p>
  • <p>Wie der Bundesrat in seiner revidierten Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz vom 18. Januar 2006 ausführt, sieht er in den Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) ein grosses, nicht ausgeschöpftes Potenzial zur Produktionssteigerung und Förderung der Innovation unseres Landes, des wirtschaftlichen Wachstums und der Beschäftigung. Bereits in seiner Stellungnahme zur Motion 06.3556 der christlichdemokratischen Fraktion, "Strategie für die Informationstechnologien", hat der Bundesrat seine Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, die Förderung der Informations- und Kommunikationstechnologien an geeigneter Stelle in die Legislaturplanung 2008-2011 aufzunehmen. Der Bundesrat lehnt es jedoch ab, sich bereits vor Beginn des Planungsprozesses auf derart präzise Art festzulegen, wie die Motionärin es fordert. </p><p>Grundsätzlich gilt im Übrigen festzuhalten, dass die Schweizer Wachstumspolitik darauf ausgerichtet ist, möglichst attraktive Rahmenbedingungen für alle Branchen zu schaffen. Was die Messbarkeit des Fortschritts in den einzelnen von der Motionärin genannten Gebieten anbelangt, strebt der Bundesrat eine verstärkte Teilnahme der Schweiz an periodisch stattfindenden Untersuchungen der EU oder internationaler Organisationen wie der OECD an, um einen internationalen Vergleich gewährleisten zu können.</p><p>Der Bundesrat behält sich vor, im Zweitrat Antrag auf Änderung der Motion in einen Prüfauftrag zu stellen, falls die Motion entgegen seinem Antrag im Nationalrat angenommen werden sollte.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird eingeladen, in die Legislaturplanung 2008-2011 folgendes Ziel aufzunehmen: </p><p>Die Schweiz soll im europäischen Vergleich eine führende Nation auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) werden. </p><p>Messbare Ziele sind zu setzen, entsprechende Massnahmen zu definieren. Der Grad der Zielerreichung ist alle zwei Jahre zu kommunizieren. Die Schweiz soll einerseits bei der Internetnutzung und der Breitbandversorgung ihre Spitzenposition halten und andererseits im E-Health, E-Learning, E-Commerce und E-Government eine führende Rolle übernehmen. Ziel ist, dass die Schweiz als Produktionsstandort von IKT-Lösungen zu den Marktführern gehört und damit verbunden qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen werden. Besonderes Gewicht ist auf die IKT-Ausbildung, Forschung und Lehre zu legen.</p>
  • Legislaturplanung 2008-2011. Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die EU hat bereits 2000 eine E-Strategie entwickelt mit dem Ziel, das Potenzial der Informationstechnologien für Wirtschaft und Gesellschaft vermehrt zu nutzen. Mit der E-Europe-lnitiative soll sichergestellt werden, dass alle Bürgerinnen und Bürger, die Schulen, Behörden und die Unternehmen Zugang zu den neuen Informations- und Kommunikationstechnologien haben. Der Staat Österreich hat in diesem Rahmen eine eigene Wachstumsstrategie entwickelt. Es ist Österreich gelungen, seine Position im IKT-Bereich im europäischen Vergleich vom 27. Platz unter 28 Ländern auf den 1. Platz zu verbessern. Diese Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit durch eine gezielte IKT-Förderung in einem vergleichbaren Nachbarstaat zeigt, dass auch die Schweiz gefordert ist. </p><p>Die Umsätze der IKT-Branche machen heute 8 Prozent des Bruttoinlandproduktes der Schweiz aus. Die Wertschöpfung beträgt über 40 Milliarden Franken. Hingegen weist die Schweiz in diesem Sektor ein Aussenhandelsdefizit von etwa 6 Milliarden Franken aus. Die IKT-Entwicklung kann auch für die Schweiz zu einem wichtigen Wachstumsmotor werden; dies durch die Förderung der technologischen Entwicklung, durch Effizienzsteigerungen im privaten und staatlichen Sektor und durch Bildungsmassnahmen. </p><p>Der Bundesrat wird deshalb eingeladen, im Rahmen der nächsten Legislaturplanung mit der Förderung der IKT-Entwicklung das Wachstum zu unterstützen und die Schweiz zu einer der führenden Nationen der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien zu machen.</p>
    • <p>Wie der Bundesrat in seiner revidierten Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz vom 18. Januar 2006 ausführt, sieht er in den Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) ein grosses, nicht ausgeschöpftes Potenzial zur Produktionssteigerung und Förderung der Innovation unseres Landes, des wirtschaftlichen Wachstums und der Beschäftigung. Bereits in seiner Stellungnahme zur Motion 06.3556 der christlichdemokratischen Fraktion, "Strategie für die Informationstechnologien", hat der Bundesrat seine Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, die Förderung der Informations- und Kommunikationstechnologien an geeigneter Stelle in die Legislaturplanung 2008-2011 aufzunehmen. Der Bundesrat lehnt es jedoch ab, sich bereits vor Beginn des Planungsprozesses auf derart präzise Art festzulegen, wie die Motionärin es fordert. </p><p>Grundsätzlich gilt im Übrigen festzuhalten, dass die Schweizer Wachstumspolitik darauf ausgerichtet ist, möglichst attraktive Rahmenbedingungen für alle Branchen zu schaffen. Was die Messbarkeit des Fortschritts in den einzelnen von der Motionärin genannten Gebieten anbelangt, strebt der Bundesrat eine verstärkte Teilnahme der Schweiz an periodisch stattfindenden Untersuchungen der EU oder internationaler Organisationen wie der OECD an, um einen internationalen Vergleich gewährleisten zu können.</p><p>Der Bundesrat behält sich vor, im Zweitrat Antrag auf Änderung der Motion in einen Prüfauftrag zu stellen, falls die Motion entgegen seinem Antrag im Nationalrat angenommen werden sollte.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird eingeladen, in die Legislaturplanung 2008-2011 folgendes Ziel aufzunehmen: </p><p>Die Schweiz soll im europäischen Vergleich eine führende Nation auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) werden. </p><p>Messbare Ziele sind zu setzen, entsprechende Massnahmen zu definieren. Der Grad der Zielerreichung ist alle zwei Jahre zu kommunizieren. Die Schweiz soll einerseits bei der Internetnutzung und der Breitbandversorgung ihre Spitzenposition halten und andererseits im E-Health, E-Learning, E-Commerce und E-Government eine führende Rolle übernehmen. Ziel ist, dass die Schweiz als Produktionsstandort von IKT-Lösungen zu den Marktführern gehört und damit verbunden qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen werden. Besonderes Gewicht ist auf die IKT-Ausbildung, Forschung und Lehre zu legen.</p>
    • Legislaturplanung 2008-2011. Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien

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