Karikaturenstreit. Inakzeptable Gesinnungsneutralität

ShortId
06.5064
Id
20065064
Updated
14.11.2025 07:40
Language
de
Title
Karikaturenstreit. Inakzeptable Gesinnungsneutralität
AdditionalIndexing
08;Neutralität;Meinungsfreiheit;Islam
1
  • L04K10010503, Neutralität
  • L04K05020504, Meinungsfreiheit
  • L04K01060202, Islam
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
  • <p>Im Rahmen der Auseinandersetzung um die Mohammed-Karikaturen führten die Aussenministerin und der Bundespräsident das Argument der Neutralität ins Feld.</p><p>- Ist der Bundesrat der Meinung, dass es sich bei dieser Auseinandersetzung um einen neutralitätsrelevanten Konflikt handelt und dass deshalb die Erwähnung der Neutralität zweckmässig ist?</p><p>- Kann er darlegen, welches die Parteien sind, zwischen denen sich die Schweiz neutral verhalten soll?</p><p>- Ist ein unmissverständliches Einstehen für die Freiheitsrechte im Allgemeinen und für die Meinungsfreiheit im Speziellen nicht mehr mit der von der Schweiz praktizierten Neutralität vereinbar?</p>
  • Karikaturenstreit. Inakzeptable Gesinnungsneutralität
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
    • <p>Im Rahmen der Auseinandersetzung um die Mohammed-Karikaturen führten die Aussenministerin und der Bundespräsident das Argument der Neutralität ins Feld.</p><p>- Ist der Bundesrat der Meinung, dass es sich bei dieser Auseinandersetzung um einen neutralitätsrelevanten Konflikt handelt und dass deshalb die Erwähnung der Neutralität zweckmässig ist?</p><p>- Kann er darlegen, welches die Parteien sind, zwischen denen sich die Schweiz neutral verhalten soll?</p><p>- Ist ein unmissverständliches Einstehen für die Freiheitsrechte im Allgemeinen und für die Meinungsfreiheit im Speziellen nicht mehr mit der von der Schweiz praktizierten Neutralität vereinbar?</p>
    • Karikaturenstreit. Inakzeptable Gesinnungsneutralität

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