Zügige Ausarbeitung der RTVG-Verordnung

ShortId
06.5106
Id
20065106
Updated
28.07.2023 08:49
Language
de
Title
Zügige Ausarbeitung der RTVG-Verordnung
AdditionalIndexing
34;Verordnung;Massenmedium;Gesetz
1
  • L04K12020501, Massenmedium
  • L05K0503010102, Gesetz
  • L05K0503010103, Verordnung
Texts
  • <p>Der Entwurf für eine neue Radio- und Fernsehverordnung geht dieser Tage in die öffentliche Anhörung. Der zeitliche Fahrplan ist so angelegt, dass das neue RTVG mitsamt seiner Vollzugsverordnung voraussichtlich auf den 1. April 2007 in Kraft treten kann.</p>
  • <p>Kann der Bundesrat zusichern, dass die Ausarbeitung der Verordnung zum RTVG zügig erfolgt, sodass das Gesetz wie vorgesehen 2007 seine Wirkung entfalten kann?</p>
  • Zügige Ausarbeitung der RTVG-Verordnung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Entwurf für eine neue Radio- und Fernsehverordnung geht dieser Tage in die öffentliche Anhörung. Der zeitliche Fahrplan ist so angelegt, dass das neue RTVG mitsamt seiner Vollzugsverordnung voraussichtlich auf den 1. April 2007 in Kraft treten kann.</p>
    • <p>Kann der Bundesrat zusichern, dass die Ausarbeitung der Verordnung zum RTVG zügig erfolgt, sodass das Gesetz wie vorgesehen 2007 seine Wirkung entfalten kann?</p>
    • Zügige Ausarbeitung der RTVG-Verordnung

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