Strukturelle Sanierung der IV mittels 6. IV-Revision

ShortId
07.461
Id
20070461
Updated
10.04.2024 12:51
Language
de
Title
Strukturelle Sanierung der IV mittels 6. IV-Revision
AdditionalIndexing
28;Sparmassnahme;sechste IV-Revision;IV-Revision
1
  • L05K0104010304, IV-Revision
  • L06K010401030401, sechste IV-Revision
  • L04K11080108, Sparmassnahme
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Auch mit der 5. IV-Revision wird die IV massive jährliche Defizite schreiben. Auch eine Zusatzfinanzierung löst die Probleme der IV nicht. Um die IV strukturell zu sanieren (d. h. um ausgeglichene Rechnungsergebnisse zu ermöglichen), ist eine 6. IV-Revision unabdingbar. Dies bedingt eine konsequente Bekämpfung aller, trotz der 5. IV-Revision noch bestehenden Missbräuche, das heisst, eine massive Senkung der Rentnerzahlen. Nur so kann dieses wichtige Sozialwerk auf eine nachhaltige Finanzierungsbasis gestellt werden.</p>
  • <p>Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:</p><p>Im Rahmen der Diskussion über die IV-Zusatzfinanzierung ist eine 6. IV-Revision aufzunehmen, welche zu einer wesentlich weiter gehenden ausgabenseitigen Sanierung der IV führt. Im Rahmen einer 6. IV-Revision sind insbesondere Massnahmen im Bereich folgender Themenkomplexe zu prüfen: Überversicherungssituationen, unklare IV-Ursachen, übermässige IV-Nachfrage von Ausländern, Entschlackung der IV-Bürokratie, Zusammenarbeit der IV, ALV, Suva und Sozialhilfe bei der Eingliederung von Personen in den Arbeitsmarkt, Koordination IV-Ergänzungsleistungen, Koordination IV-BVG, UVG, Entmedizinalisierung der IV-Praxis.</p>
  • Strukturelle Sanierung der IV mittels 6. IV-Revision
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Auch mit der 5. IV-Revision wird die IV massive jährliche Defizite schreiben. Auch eine Zusatzfinanzierung löst die Probleme der IV nicht. Um die IV strukturell zu sanieren (d. h. um ausgeglichene Rechnungsergebnisse zu ermöglichen), ist eine 6. IV-Revision unabdingbar. Dies bedingt eine konsequente Bekämpfung aller, trotz der 5. IV-Revision noch bestehenden Missbräuche, das heisst, eine massive Senkung der Rentnerzahlen. Nur so kann dieses wichtige Sozialwerk auf eine nachhaltige Finanzierungsbasis gestellt werden.</p>
    • <p>Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:</p><p>Im Rahmen der Diskussion über die IV-Zusatzfinanzierung ist eine 6. IV-Revision aufzunehmen, welche zu einer wesentlich weiter gehenden ausgabenseitigen Sanierung der IV führt. Im Rahmen einer 6. IV-Revision sind insbesondere Massnahmen im Bereich folgender Themenkomplexe zu prüfen: Überversicherungssituationen, unklare IV-Ursachen, übermässige IV-Nachfrage von Ausländern, Entschlackung der IV-Bürokratie, Zusammenarbeit der IV, ALV, Suva und Sozialhilfe bei der Eingliederung von Personen in den Arbeitsmarkt, Koordination IV-Ergänzungsleistungen, Koordination IV-BVG, UVG, Entmedizinalisierung der IV-Praxis.</p>
    • Strukturelle Sanierung der IV mittels 6. IV-Revision

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