Sachplan Militär. Anhörung der Bevölkerung

ShortId
07.1015
Id
20071015
Updated
24.06.2025 22:27
Language
de
Title
Sachplan Militär. Anhörung der Bevölkerung
AdditionalIndexing
09;Lärmbelästigung;Sachplan;Militärflugplatz;VBS;Anhörung;Bern (Kanton)
1
  • L05K0402010501, Militärflugplatz
  • L04K01020412, Sachplan
  • L04K06020308, Lärmbelästigung
  • L06K080203070103, Anhörung
  • L03K080403, VBS
  • L05K0301010104, Bern (Kanton)
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Mit dem Sachplan Militär soll das gesamte Stationierungskonzept der Armee raumplanerisch abgestimmt werden. Aufgrund der Komplexität und verschiedener Abhängigkeiten hat dessen Erarbeitung mehr Zeit in Anspruch genommen als ursprünglich angenommen. Zudem hat die Vorkonsultation bei den eidgenössischen und kantonalen Fachstellen im Herbst 2006 umfangreiche Anpassungen konzeptioneller Art nötig gemacht.</p><p>Die konkreten Fragen beantwortet der Bundesrat wie folgt:</p><p>1. Die Mitwirkung der Bevölkerung wird im Mai 2007 über die kantonalen Raumplanungsfachstellen eingeleitet. Die Bevölkerung kann in der Folge bis zu einer bestimmten Frist schriftliche Eingaben machen.</p><p>2. Die Ergebnisse der Mitwirkung können grundsätzlich auf alle Bereiche einen Einfluss haben. Sie werden ausgewertet und fliessen in die Entscheidfindung des Bundesrates ein.</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>In einem Schreiben vom Mai 2005 versprach Bundesrat Schmid der "Interessengemeinschaft für weniger Fluglärm" (IGF), dass die Bevölkerung im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung zum Sachplan Militär (Objektblatt für den Militärflugplatz Meiringen) angehört würde. Diese Anhörung wurde für Anfang 2006 in Aussicht gestellt.</p><p>Diese Anhörung wurde 2006 dann zweimal verschoben.</p><p>Auf ungeduldige Nachfragen hin kam ein Brief von Bundesrat Schmid vom 4. Dezember 2006. Dieser Brief nennt als neuen Termin das "Frühjahr 2007". </p><p>Am 22. Februar 2007 informiert das VBS in einem Brief den Gemeinderat von Meiringen über eine erneute Verzögerung. Laut Brief ist die öffentliche Mitwirkung nun für Anfang Mai vorgesehen.</p><p>Je länger die Mitsprache hinausgeschoben wird, desto mehr werden durch den laufenden Betrieb Entscheide getroffen, Sachzwänge geschaffen und wird damit das zur Diskussion stehende Konzept etabliert. Die Mitsprache der Bevölkerung droht damit zur Farce zu verkommen.</p><p>Ich frage den Bundesrat:</p><p>1. Wann findet die seit Langem versprochene Diskussion mit der Bevölkerung definitiv statt?</p><p>2. In welchen Bereichen könnte diese Mitsprache überhaupt noch Änderungen bewirken?</p>
  • Sachplan Militär. Anhörung der Bevölkerung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Mit dem Sachplan Militär soll das gesamte Stationierungskonzept der Armee raumplanerisch abgestimmt werden. Aufgrund der Komplexität und verschiedener Abhängigkeiten hat dessen Erarbeitung mehr Zeit in Anspruch genommen als ursprünglich angenommen. Zudem hat die Vorkonsultation bei den eidgenössischen und kantonalen Fachstellen im Herbst 2006 umfangreiche Anpassungen konzeptioneller Art nötig gemacht.</p><p>Die konkreten Fragen beantwortet der Bundesrat wie folgt:</p><p>1. Die Mitwirkung der Bevölkerung wird im Mai 2007 über die kantonalen Raumplanungsfachstellen eingeleitet. Die Bevölkerung kann in der Folge bis zu einer bestimmten Frist schriftliche Eingaben machen.</p><p>2. Die Ergebnisse der Mitwirkung können grundsätzlich auf alle Bereiche einen Einfluss haben. Sie werden ausgewertet und fliessen in die Entscheidfindung des Bundesrates ein.</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>In einem Schreiben vom Mai 2005 versprach Bundesrat Schmid der "Interessengemeinschaft für weniger Fluglärm" (IGF), dass die Bevölkerung im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung zum Sachplan Militär (Objektblatt für den Militärflugplatz Meiringen) angehört würde. Diese Anhörung wurde für Anfang 2006 in Aussicht gestellt.</p><p>Diese Anhörung wurde 2006 dann zweimal verschoben.</p><p>Auf ungeduldige Nachfragen hin kam ein Brief von Bundesrat Schmid vom 4. Dezember 2006. Dieser Brief nennt als neuen Termin das "Frühjahr 2007". </p><p>Am 22. Februar 2007 informiert das VBS in einem Brief den Gemeinderat von Meiringen über eine erneute Verzögerung. Laut Brief ist die öffentliche Mitwirkung nun für Anfang Mai vorgesehen.</p><p>Je länger die Mitsprache hinausgeschoben wird, desto mehr werden durch den laufenden Betrieb Entscheide getroffen, Sachzwänge geschaffen und wird damit das zur Diskussion stehende Konzept etabliert. Die Mitsprache der Bevölkerung droht damit zur Farce zu verkommen.</p><p>Ich frage den Bundesrat:</p><p>1. Wann findet die seit Langem versprochene Diskussion mit der Bevölkerung definitiv statt?</p><p>2. In welchen Bereichen könnte diese Mitsprache überhaupt noch Änderungen bewirken?</p>
    • Sachplan Militär. Anhörung der Bevölkerung

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