Agglomerationsverkehr. Projekte beschleunigen

ShortId
07.3332
Id
20073332
Updated
25.06.2025 00:23
Language
de
Title
Agglomerationsverkehr. Projekte beschleunigen
AdditionalIndexing
48;Bewilligung;Verkehrsinfrastruktur;Mitfinanzierung;gemischtwirtschaftliches System;regionaler Verkehr;Fonds
1
  • L04K18010107, regionaler Verkehr
  • L04K11090203, Fonds
  • L04K18020202, Verkehrsinfrastruktur
  • L05K0806010102, Bewilligung
  • L05K0704060103, gemischtwirtschaftliches System
  • L04K11090207, Mitfinanzierung
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Agglomerationen werden immer mehr zum eigentlichen Motor der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung. Ihr Erfolg hängt aber stark von der gleichzeitigen Entwicklung eines leistungsfähigen Verkehrsnetzes ab. Deshalb sind die für den Agglomerationsverkehr vorgesehenen Kredite aus dem Infrastrukturfonds von strategischer Bedeutung. Nach der Realisierung der ersten Gruppe von Projekten verbleibt ein Betrag von 3,4 Milliarden Franken für die Unterstützung der rund 30 Projekte, die voraussichtlich bis Ende Jahr beim zuständigen Bundesamt eingereicht werden.</p><p>Es gilt nun, Flexibilität und Weitsicht zu beweisen, damit ein Maximum an Projekten gestartet und in kürzester Zeit realisiert werden kann. Aus diesem Grund muss der Bund sämtliche Massnahmen prüfen, die einerseits das administrative Verfahren vereinfachen und andererseits öffentliche mit privaten Finanzierungsquellen verbinden.</p><p>Um eine Partnerschaft des öffentlichen und des privaten Sektors aktiv zu fördern, soll insbesondere geprüft werden, inwiefern der Bund im Rahmen der Finanzierung des Agglomerationsverkehrs Garantie leisten kann.</p>
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Damit möglichst viele Agglomerationsprojekte innert kürzestmöglicher Frist verwirklicht werden können, wird der Bundesrat ersucht, folgende Massnahmen zu prüfen:</p><p>1. die Vereinfachung der normativen und administrativen Rahmenbedingungen für die Einreichung und Überprüfung von Agglomerationsprojekten, die für eine Unterstützung durch den Infrastrukturfonds infrage kommen;</p><p>2. die aktive Förderung von Finanzierungsmodellen in öffentlich-privater Partnerschaft.</p>
  • Agglomerationsverkehr. Projekte beschleunigen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Agglomerationen werden immer mehr zum eigentlichen Motor der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung. Ihr Erfolg hängt aber stark von der gleichzeitigen Entwicklung eines leistungsfähigen Verkehrsnetzes ab. Deshalb sind die für den Agglomerationsverkehr vorgesehenen Kredite aus dem Infrastrukturfonds von strategischer Bedeutung. Nach der Realisierung der ersten Gruppe von Projekten verbleibt ein Betrag von 3,4 Milliarden Franken für die Unterstützung der rund 30 Projekte, die voraussichtlich bis Ende Jahr beim zuständigen Bundesamt eingereicht werden.</p><p>Es gilt nun, Flexibilität und Weitsicht zu beweisen, damit ein Maximum an Projekten gestartet und in kürzester Zeit realisiert werden kann. Aus diesem Grund muss der Bund sämtliche Massnahmen prüfen, die einerseits das administrative Verfahren vereinfachen und andererseits öffentliche mit privaten Finanzierungsquellen verbinden.</p><p>Um eine Partnerschaft des öffentlichen und des privaten Sektors aktiv zu fördern, soll insbesondere geprüft werden, inwiefern der Bund im Rahmen der Finanzierung des Agglomerationsverkehrs Garantie leisten kann.</p>
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Damit möglichst viele Agglomerationsprojekte innert kürzestmöglicher Frist verwirklicht werden können, wird der Bundesrat ersucht, folgende Massnahmen zu prüfen:</p><p>1. die Vereinfachung der normativen und administrativen Rahmenbedingungen für die Einreichung und Überprüfung von Agglomerationsprojekten, die für eine Unterstützung durch den Infrastrukturfonds infrage kommen;</p><p>2. die aktive Förderung von Finanzierungsmodellen in öffentlich-privater Partnerschaft.</p>
    • Agglomerationsverkehr. Projekte beschleunigen

Back to List