ZEB. Gesamtschau FinöV mit der Erweiterungsoption Nordwestschweiz

ShortId
07.3493
Id
20073493
Updated
28.07.2023 09:58
Language
de
Title
ZEB. Gesamtschau FinöV mit der Erweiterungsoption Nordwestschweiz
AdditionalIndexing
48;Eisenbahnbau;öffentlicher Verkehr;Nordwestschweiz;Verkehrsinfrastruktur;Schienenverkehr;Verkehrsplanung;Basel-Stadt;Finanzierung
1
  • L04K18020202, Verkehrsinfrastruktur
  • L03K180302, Schienenverkehr
  • L04K18020208, Verkehrsplanung
  • L04K18030204, Eisenbahnbau
  • L06K030101010302, Basel-Stadt
  • L04K18010213, öffentlicher Verkehr
  • L03K110902, Finanzierung
  • L07K08070102010702, Nordwestschweiz
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Das Amt für Raumentwicklung (ARE) rechnet in seinen Güterperspektiven (Perspektiven des schweizerischen Güterverkehrs bis 2030; ARE, 2004) mit einem Wachstum des Schienengüterverkehrs im Transit von 90 Prozent, im Import-/Exportverkehr sogar bis 136 Prozent. Von dieser Entwicklung ist der Grossraum Basel besonders betroffen: Die Verkehre der Gotthard- und der Lötschbergachse müssen die Agglomeration durchqueren, ebenso der Import-/Exportverkehr von Norden ins Mittelland. Ein Bypass der Region zur nachhaltigen Lösung des Problems ist mit dem Projekt TLB (Trinationale Langfristplanung Basel) zwar in Planung, aufgrund der komplexen politischen Lage und fehlenden Finanzierungsgrundlage in seiner Realisierung aber äusserst ungewiss.</p><p>Ein funktionierendes Verkehrssystem ist einer der wichtigsten Standortfaktoren für die Entwicklung des Wirtschafts- und Lebensraumes Nordwestschweiz. Die erwarteten Zuwachsraten können nur mit dem öffentlichen Verkehr effizient und nachhaltig bewältigt werden.</p><p>Der vorliegende Botschaftsentwurf "Gesamtschau FinöV" zeigt auf, mit welchem Angebots- und Infrastrukturkonzept sich der öffentliche Verkehr für die Zukunft vorbereitet. Die Nordwestschweiz unterstützt das vorliegende Kernangebot und fordert dessen schnellstmögliche Umsetzung. In der Region Basel wird die Schieneninfrastruktur durch die aufgezeigte Entwicklung des Personenfernverkehrs (Halbstundentakt Zürich-Basel) und des Güterverkehrs aber voll ausgelastet. Dadurch werden die sprungfixen Kosten für die Entwicklung des Knotens Basel allein auf den Regionalverkehr und damit die Kantone abgewälzt.</p><p>Kurz- bis mittelfristig ist eine Erweiterung der Kapazität des Bahnknotens Basel dringend notwendig, und zwar für die gemeinsame Entwicklung des Fern-, Regional- und Güterverkehrs. Die entsprechenden Grundlagen wurden von den SBB zusammen mit den betroffenen Kantonen erarbeitet. Die Kosten dafür belaufen sich auf etwa 360 Millionen Franken. Aufgrund der besonderen Situation in Basel mit der Überlagerung aller Verkehrsarten und der wichtigsten Bahnkorridore hat sich der FinöV-Fonds an diesen durch Fern- und Güterverkehr verursachten Investitionen angemessen zu beteiligen. Das Prinzip, dass der FinöV-Fonds nicht zur Entwicklung des Regionalverkehrs verwendet werden darf, wird dadurch nicht verletzt.</p>
  • <p>Der Bundesrat hat am 17. Oktober 2007 die Botschaft zur Gesamtschau FinöV verabschiedet. Die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) wurde auf das Wesentliche beschränkt. Im Zentrum des Angebotskonzeptes von ZEB im Umfang von 5,2 Milliarden Franken steht ein schweizweiter Nutzen. Das Angebot umfasst den Personenfernverkehr und den Güterverkehr. Die Weiterentwicklung des Regionalverkehrs ist nicht Gegenstand dieser Vorlage, ZEB schafft dafür jedoch die Voraussetzungen. Die in der Botschaft dargestellten Erweiterungsoptionen, darunter auch die Erweiterungsoption "Entflechtung Basel Ost", sind zur Realisierung des ZEB-Angebotskonzeptes nicht erforderlich und deshalb nicht Teil der über ZEB finanzierten Investitionen.</p><p>Gleichzeitig jedoch soll der Bundesrat beauftragt werden, so rasch wie möglich eine Botschaft zu einer Vorlage über die weitere Angebotsentwicklung und den weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur (Folgebotschaft) vorzulegen. Darin soll insbesondere auch dargelegt werden, ob und wie die Erweiterungsoptionen, das 3. Gleis Lausanne-Genf, der Zimmerberg-Basistunnel und der Wisenbergtunnel realisiert werden können. Ausserdem werden Vorschläge zur Finanzierung unterbreitet. Im Rahmen der Gesamtschau FinöV beantragt der Bundesrat einen Planungskredit von 40 Millionen Franken für die Vorarbeiten zur Folgebotschaft.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Ausbauten des Bahnknotens Basel als "Erweiterungsoption Nordwestschweiz &amp; Bahnknoten Basel" in die Botschaft "Gesamtschau FinöV", die dem Parlament 2008 vorgelegt werden soll, aufzunehmen.</p>
  • ZEB. Gesamtschau FinöV mit der Erweiterungsoption Nordwestschweiz
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Das Amt für Raumentwicklung (ARE) rechnet in seinen Güterperspektiven (Perspektiven des schweizerischen Güterverkehrs bis 2030; ARE, 2004) mit einem Wachstum des Schienengüterverkehrs im Transit von 90 Prozent, im Import-/Exportverkehr sogar bis 136 Prozent. Von dieser Entwicklung ist der Grossraum Basel besonders betroffen: Die Verkehre der Gotthard- und der Lötschbergachse müssen die Agglomeration durchqueren, ebenso der Import-/Exportverkehr von Norden ins Mittelland. Ein Bypass der Region zur nachhaltigen Lösung des Problems ist mit dem Projekt TLB (Trinationale Langfristplanung Basel) zwar in Planung, aufgrund der komplexen politischen Lage und fehlenden Finanzierungsgrundlage in seiner Realisierung aber äusserst ungewiss.</p><p>Ein funktionierendes Verkehrssystem ist einer der wichtigsten Standortfaktoren für die Entwicklung des Wirtschafts- und Lebensraumes Nordwestschweiz. Die erwarteten Zuwachsraten können nur mit dem öffentlichen Verkehr effizient und nachhaltig bewältigt werden.</p><p>Der vorliegende Botschaftsentwurf "Gesamtschau FinöV" zeigt auf, mit welchem Angebots- und Infrastrukturkonzept sich der öffentliche Verkehr für die Zukunft vorbereitet. Die Nordwestschweiz unterstützt das vorliegende Kernangebot und fordert dessen schnellstmögliche Umsetzung. In der Region Basel wird die Schieneninfrastruktur durch die aufgezeigte Entwicklung des Personenfernverkehrs (Halbstundentakt Zürich-Basel) und des Güterverkehrs aber voll ausgelastet. Dadurch werden die sprungfixen Kosten für die Entwicklung des Knotens Basel allein auf den Regionalverkehr und damit die Kantone abgewälzt.</p><p>Kurz- bis mittelfristig ist eine Erweiterung der Kapazität des Bahnknotens Basel dringend notwendig, und zwar für die gemeinsame Entwicklung des Fern-, Regional- und Güterverkehrs. Die entsprechenden Grundlagen wurden von den SBB zusammen mit den betroffenen Kantonen erarbeitet. Die Kosten dafür belaufen sich auf etwa 360 Millionen Franken. Aufgrund der besonderen Situation in Basel mit der Überlagerung aller Verkehrsarten und der wichtigsten Bahnkorridore hat sich der FinöV-Fonds an diesen durch Fern- und Güterverkehr verursachten Investitionen angemessen zu beteiligen. Das Prinzip, dass der FinöV-Fonds nicht zur Entwicklung des Regionalverkehrs verwendet werden darf, wird dadurch nicht verletzt.</p>
    • <p>Der Bundesrat hat am 17. Oktober 2007 die Botschaft zur Gesamtschau FinöV verabschiedet. Die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) wurde auf das Wesentliche beschränkt. Im Zentrum des Angebotskonzeptes von ZEB im Umfang von 5,2 Milliarden Franken steht ein schweizweiter Nutzen. Das Angebot umfasst den Personenfernverkehr und den Güterverkehr. Die Weiterentwicklung des Regionalverkehrs ist nicht Gegenstand dieser Vorlage, ZEB schafft dafür jedoch die Voraussetzungen. Die in der Botschaft dargestellten Erweiterungsoptionen, darunter auch die Erweiterungsoption "Entflechtung Basel Ost", sind zur Realisierung des ZEB-Angebotskonzeptes nicht erforderlich und deshalb nicht Teil der über ZEB finanzierten Investitionen.</p><p>Gleichzeitig jedoch soll der Bundesrat beauftragt werden, so rasch wie möglich eine Botschaft zu einer Vorlage über die weitere Angebotsentwicklung und den weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur (Folgebotschaft) vorzulegen. Darin soll insbesondere auch dargelegt werden, ob und wie die Erweiterungsoptionen, das 3. Gleis Lausanne-Genf, der Zimmerberg-Basistunnel und der Wisenbergtunnel realisiert werden können. Ausserdem werden Vorschläge zur Finanzierung unterbreitet. Im Rahmen der Gesamtschau FinöV beantragt der Bundesrat einen Planungskredit von 40 Millionen Franken für die Vorarbeiten zur Folgebotschaft.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Ausbauten des Bahnknotens Basel als "Erweiterungsoption Nordwestschweiz &amp; Bahnknoten Basel" in die Botschaft "Gesamtschau FinöV", die dem Parlament 2008 vorgelegt werden soll, aufzunehmen.</p>
    • ZEB. Gesamtschau FinöV mit der Erweiterungsoption Nordwestschweiz

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