Leistungsauftrag der ETH

ShortId
07.3551
Id
20073551
Updated
27.07.2023 20:53
Language
de
Title
Leistungsauftrag der ETH
AdditionalIndexing
32;36;Leistungsauftrag;Haushaltsverfahren;ETH;Gesetz;Bildungshaushaltsplan
1
  • L05K1302050101, ETH
  • L05K0806010105, Leistungsauftrag
  • L03K110201, Haushaltsverfahren
  • L04K13030106, Bildungshaushaltsplan
  • L05K0503010102, Gesetz
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Organisation und Strukturen des ETH-Bereiches werden zurzeit einer gründlichen Prüfung unterzogen. Der Bundesrat erwartet, dass die vorzunehmenden Anpassungen eine Revision des ETH-Gesetzes zur Folge haben werden. Im Rahmen dieser Gesetzesrevision soll auch das Anliegen der Motionärin geprüft werden. Bevor dieser Schritt zu einer vorgezogenen, separaten Botschaft vollzogen wird, müssen nach Meinung des Bundesrates die Folgen in Bezug auf die Einheit Leistungsauftrag und Zahlungsrahmen und insbesondere auf die Kohärenz des gesamten BFI-Hochschulsystems genau abgeschätzt werden können.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat legt dem Parlament in Zukunft den Leistungsauftrag für die ETH in einer separaten Botschaft und vor der Behandlung der BFI-Rahmenkreditanträge vor. Das ETH-Gesetz ist allenfalls entsprechend zu präzisieren.</p>
  • Leistungsauftrag der ETH
State
Erledigt
Related Affairs
  • 20070012
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Organisation und Strukturen des ETH-Bereiches werden zurzeit einer gründlichen Prüfung unterzogen. Der Bundesrat erwartet, dass die vorzunehmenden Anpassungen eine Revision des ETH-Gesetzes zur Folge haben werden. Im Rahmen dieser Gesetzesrevision soll auch das Anliegen der Motionärin geprüft werden. Bevor dieser Schritt zu einer vorgezogenen, separaten Botschaft vollzogen wird, müssen nach Meinung des Bundesrates die Folgen in Bezug auf die Einheit Leistungsauftrag und Zahlungsrahmen und insbesondere auf die Kohärenz des gesamten BFI-Hochschulsystems genau abgeschätzt werden können.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat legt dem Parlament in Zukunft den Leistungsauftrag für die ETH in einer separaten Botschaft und vor der Behandlung der BFI-Rahmenkreditanträge vor. Das ETH-Gesetz ist allenfalls entsprechend zu präzisieren.</p>
    • Leistungsauftrag der ETH

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