Lufttransportpool für zivile und militärische Einsätze im Ausland

ShortId
07.3597
Id
20073597
Updated
25.06.2025 01:41
Language
de
Title
Lufttransportpool für zivile und militärische Einsätze im Ausland
AdditionalIndexing
08;Beförderungsmittel;Logistik;Versorgung;humanitäre Hilfe;Flugzeug;Friedenspolitik
1
  • L03K180104, Beförderungsmittel
  • L03K040103, Friedenspolitik
  • L03K100107, humanitäre Hilfe
  • L05K0703050107, Logistik
  • L05K1804010301, Flugzeug
  • L04K07010309, Versorgung
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Frage der Transportflugzeuge ist noch immer nicht geklärt. Solche Kapazitäten werden aber immer wichtiger, beispielsweise für die Politik der Friedenserhaltung, für den Schutz bedrohter Schweizerinnen und Schweizer im Ausland, für humanitäre Einsätze oder auch für Katastropheneinsätze im Ausland.</p><p>Aus diesem Grund braucht es in dieser Frage neuen Schub; die Untätigkeit muss ein Ende haben. Das Konzept soll die Hauptziele der Unabhängigkeit, der Effizienz und der Öffnung erreichen helfen.</p><p>Unabhängigkeit wird dadurch gewährleistet, dass der Bund Eigentümer von Transportflugzeugen wird und diese Kapazitäten nicht mehr anderswo gemietet werden müssen.</p><p>Effizienz wird dadurch erreicht, dass zusammen mit Ländern wie Österreich, Finnland oder Irland ein Pool aufgebaut wird. Diese Länder haben ähnliche Probleme wie wir und verfolgen grundsätzlich eine analoge Politik der Friedenserhaltung. Der Pool könnte in enger Zusammenarbeit mit der Luftfahrtindustrie realisiert werden. Sie produziert solche Flugzeuge und hat schon Flugzeugtypen dieser Art angeboten. Indem der Bund die eigenen Flugzeuge teilweise anderen zur Verfügung stellt, könnte er die Beschaffungs- und Unterhaltskosten zu einem grossen Teil decken.</p><p>Eine Öffnung schliesslich wird dadurch bewirkt, dass Transportflugzeuge für humanitäre Zwecke zur Verfügung gestellt werden. Beispielsweise würde ein Teil der schweizerischen Transportkapazitäten dem Roten Kreuz zu besonders attraktiven Bedingungen angeboten.</p>
  • <p>Der Bedarf an Lufttransportleistungen ist gegeben: Gründe dafür sind humanitäre Einsätze, die Befähigung zur Evakuierung von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern in Krisenfällen sowie die aktuelle und zukünftige Beteiligung an militärischen Friedensförderungseinsätzen.</p><p>Mangels eigener Transportflugzeuge wurden die bisherigen Lufttransportbedürfnisse in der Regel durch das Chartern kommerzieller Flugleistungen abgedeckt. Routinemässige, nicht zeitkritische Versorgung aus der Luft von Kontingenten und Detachementen ist mit Anbietern aus dem zivilen Markt möglich. Wenn indessen überraschend eine grosse Nachfrage nach Lufttransportkapazität entsteht oder der Flugbetrieb durch veränderte Lage unter ausserordentlichen Risiken erbracht werden muss, kann die Verfügbarkeit ziviler Anbieter vorübergehend eingeschränkt sein. Die Tsunami-Katastrophe 2005 oder die Libanon-Krise 2006 haben gezeigt, dass die bei ausserordentlichen Ereignissen auf dem freien Markt verfügbaren internationalen Lufttransportkapazitäten rasch zusammenschrumpfen können. In solchen Fällen sollte ein Staat autonom in der Lage sein, auf eigene Lufttransportmittel zurückgreifen zu können.</p><p>Als Alternative zum nationalen Lufttransportalleingang sowie als Mittel der effizienteren Nutzung der eigenen Mittel besteht die Möglichkeit, sich gemeinsam mit anderen Nationen an einem Pool staatlicher Lufttransportmittel zu beteiligen. Die Beteiligung an internationalen militärischen Lufttransport-Pools wird laufend geprüft. Die Teilnahme an einem Lufttransport-Pool bedingt jedoch Eigenleistung: d. h., dass ein Teilnehmerstaat eigene Lufttransportmittel einbringen muss, um bei Bedarf auch Flugzeuge anderer Nationen, gegen entsprechende Verrechnung der Flugstunden, nutzen zu können.</p><p>Das berechtigte Anliegen der Motion soll im Rahmen der militärischen Rüstungsplanung aufgenommen werden. Das VBS wird dabei die Bedürfnisse der anderen Departemente im Rahmen des Möglichen berücksichtigen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, ein neues Konzept für Transportflugzeuge zur Unterstützung ziviler und militärischer Einsätze im Rahmen der humanitären Hilfe und der Friedensförderung im Ausland auszuarbeiten. Das Konzept soll folgende Grundelemente enthalten:</p><p>- Unabhängigkeit: Der Bund beschafft die notwendigen Transportflugzeuge, die logistisch und taktisch breit einsetzbar sein müssen.</p><p>- Effizienz: Ein Pool wird aufgebaut, damit die geschaffenen Transportkapazitäten zusammen mit Ländern, die eine vergleichbare Politik der Friedenserhaltung verfolgen, besser genutzt werden können.</p><p>- Öffnung: Ein Teil der Transportkapazitäten wird für humanitäre Einsätze freigegeben.</p>
  • Lufttransportpool für zivile und militärische Einsätze im Ausland
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Frage der Transportflugzeuge ist noch immer nicht geklärt. Solche Kapazitäten werden aber immer wichtiger, beispielsweise für die Politik der Friedenserhaltung, für den Schutz bedrohter Schweizerinnen und Schweizer im Ausland, für humanitäre Einsätze oder auch für Katastropheneinsätze im Ausland.</p><p>Aus diesem Grund braucht es in dieser Frage neuen Schub; die Untätigkeit muss ein Ende haben. Das Konzept soll die Hauptziele der Unabhängigkeit, der Effizienz und der Öffnung erreichen helfen.</p><p>Unabhängigkeit wird dadurch gewährleistet, dass der Bund Eigentümer von Transportflugzeugen wird und diese Kapazitäten nicht mehr anderswo gemietet werden müssen.</p><p>Effizienz wird dadurch erreicht, dass zusammen mit Ländern wie Österreich, Finnland oder Irland ein Pool aufgebaut wird. Diese Länder haben ähnliche Probleme wie wir und verfolgen grundsätzlich eine analoge Politik der Friedenserhaltung. Der Pool könnte in enger Zusammenarbeit mit der Luftfahrtindustrie realisiert werden. Sie produziert solche Flugzeuge und hat schon Flugzeugtypen dieser Art angeboten. Indem der Bund die eigenen Flugzeuge teilweise anderen zur Verfügung stellt, könnte er die Beschaffungs- und Unterhaltskosten zu einem grossen Teil decken.</p><p>Eine Öffnung schliesslich wird dadurch bewirkt, dass Transportflugzeuge für humanitäre Zwecke zur Verfügung gestellt werden. Beispielsweise würde ein Teil der schweizerischen Transportkapazitäten dem Roten Kreuz zu besonders attraktiven Bedingungen angeboten.</p>
    • <p>Der Bedarf an Lufttransportleistungen ist gegeben: Gründe dafür sind humanitäre Einsätze, die Befähigung zur Evakuierung von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern in Krisenfällen sowie die aktuelle und zukünftige Beteiligung an militärischen Friedensförderungseinsätzen.</p><p>Mangels eigener Transportflugzeuge wurden die bisherigen Lufttransportbedürfnisse in der Regel durch das Chartern kommerzieller Flugleistungen abgedeckt. Routinemässige, nicht zeitkritische Versorgung aus der Luft von Kontingenten und Detachementen ist mit Anbietern aus dem zivilen Markt möglich. Wenn indessen überraschend eine grosse Nachfrage nach Lufttransportkapazität entsteht oder der Flugbetrieb durch veränderte Lage unter ausserordentlichen Risiken erbracht werden muss, kann die Verfügbarkeit ziviler Anbieter vorübergehend eingeschränkt sein. Die Tsunami-Katastrophe 2005 oder die Libanon-Krise 2006 haben gezeigt, dass die bei ausserordentlichen Ereignissen auf dem freien Markt verfügbaren internationalen Lufttransportkapazitäten rasch zusammenschrumpfen können. In solchen Fällen sollte ein Staat autonom in der Lage sein, auf eigene Lufttransportmittel zurückgreifen zu können.</p><p>Als Alternative zum nationalen Lufttransportalleingang sowie als Mittel der effizienteren Nutzung der eigenen Mittel besteht die Möglichkeit, sich gemeinsam mit anderen Nationen an einem Pool staatlicher Lufttransportmittel zu beteiligen. Die Beteiligung an internationalen militärischen Lufttransport-Pools wird laufend geprüft. Die Teilnahme an einem Lufttransport-Pool bedingt jedoch Eigenleistung: d. h., dass ein Teilnehmerstaat eigene Lufttransportmittel einbringen muss, um bei Bedarf auch Flugzeuge anderer Nationen, gegen entsprechende Verrechnung der Flugstunden, nutzen zu können.</p><p>Das berechtigte Anliegen der Motion soll im Rahmen der militärischen Rüstungsplanung aufgenommen werden. Das VBS wird dabei die Bedürfnisse der anderen Departemente im Rahmen des Möglichen berücksichtigen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, ein neues Konzept für Transportflugzeuge zur Unterstützung ziviler und militärischer Einsätze im Rahmen der humanitären Hilfe und der Friedensförderung im Ausland auszuarbeiten. Das Konzept soll folgende Grundelemente enthalten:</p><p>- Unabhängigkeit: Der Bund beschafft die notwendigen Transportflugzeuge, die logistisch und taktisch breit einsetzbar sein müssen.</p><p>- Effizienz: Ein Pool wird aufgebaut, damit die geschaffenen Transportkapazitäten zusammen mit Ländern, die eine vergleichbare Politik der Friedenserhaltung verfolgen, besser genutzt werden können.</p><p>- Öffnung: Ein Teil der Transportkapazitäten wird für humanitäre Einsätze freigegeben.</p>
    • Lufttransportpool für zivile und militärische Einsätze im Ausland

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