Gesamtschau über die Erfolgsrechnungen der Intercity-Strecken der SBB

ShortId
07.3787
Id
20073787
Updated
28.07.2023 07:38
Language
de
Title
Gesamtschau über die Erfolgsrechnungen der Intercity-Strecken der SBB
AdditionalIndexing
48;Eisenbahnbau;Verkehrsinfrastruktur;Evaluation;Schienenverkehr;Transparenz;Schienennetz;Personenverkehr
1
  • L04K18030207, Schienennetz
  • L04K08020302, Evaluation
  • L04K18010201, Personenverkehr
  • L03K180302, Schienenverkehr
  • L04K18020202, Verkehrsinfrastruktur
  • L05K1201020203, Transparenz
  • L04K18030204, Eisenbahnbau
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Im April 2007 stellte die Expertengruppe, die unter der Leitung des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) die Studie "Grundlagendaten Landverkehr" verfasst hat, klar einen mangelhaften Zugang zu den Daten im Schienenverkehr fest ("Schlussfolgerungen", Statusbericht 2006, S. 85). Trotz dieser beunruhigenden Feststellung sind die Daten jedoch noch immer nicht zugänglich - und das, obwohl der Bundesrat dem Parlament kürzlich seine Botschaft vom 17. Oktober 2007 zur Gesamtschau über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV) unterbreitet hat, worin die Investitionen in die Bahninfrastruktur bis 2035 festgelegt sind. </p><p>Diese mangelnde Transparenz ist besonders stossend im Fall der Intercity-Strecken der SBB (Personenfernverkehr), für die offenbar bereits seit Jahren Erfolgsrechnungen existieren, denn das Instrument Niba (Nachhaltigkeitsindikatoren für Bahninfrastrukturprojekte) ermöglicht eine Kosten-Nutzen-Analyse von Bahninfrastrukturprojekten, insbesondere die betriebswirtschaftliche Bewertung. Dieses Instrument wurde von den Direktoren des BAV und der SBB bereits in der Presseinformation vom 7. April 2006 (S. 9) erwähnt. Der Bund ist bekanntlich alleiniger Eigentümer der SBB und finanziert daher das gesamte Eisenbahnnetz. Ausserdem haben die SBB im Bereich des Personenfernverkehrs noch immer das Monopol.</p><p>Damit das Parlament in voller Kenntnis der Sachlage über die "Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur" (ZEB) beschliessen kann, die über Jahrzehnte hinweg Investitionen in Milliardenhöhe erfordert, muss der Bundesrat dringend eine Gesamtschau über die Erfolgsrechnungen der Intercity-Strecken der SBB erstellen.</p>
  • <p>Der Bundesrat unterstützt grundsätzlich das Anliegen des Motionärs. Es ist das Ziel des Bundesrates, die öffentlichen Mittel möglichst effizient einzusetzen.</p><p>Der Bundesrat hat eine Gesamtschau über die durch den FinöV-Fonds zu finanzierenden Eisenbahn-Infrastrukturprojekte erstellt und in diesem Zusammenhang die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) beschlossen. Die Vorlage ist mittlerweile in parlamentarischer Beratung. Das Angebot ZEB wurde aufgrund der Nachfrage hergeleitet, die auf Basis wissenschaftlicher Kriterien für das Jahr 2030 angenommen wurde. Zur Ermittlung dieser Nachfrage und zur Bewertung von ZEB sind alle relevanten Daten des Personenfern-, Regional- und Güterverkehrs eingeflossen.</p><p>Das ZEB-Angebot beinhaltet sowohl den Personen- wie auch den Güterverkehr. Zur Beurteilung der notwendigen Kapazitäten und Infrastrukturausbauten sind die vom Motionär verlangten Daten zum Personenfernverkehr nur bedingt geeignet bzw. reichen allein nicht aus. Das ZEB-Angebot baut auf der Knotenstruktur der "Bahn 2000" auf und erzeugt einen netzweiten Nutzen. Die vom Motionär geforderten Daten unterstützen hingegen vor allem eine linienweise Betrachtung. Sie sind ungenügend, um den netzweiten Nutzen sowie die Querbezüge zum regionalen Personenverkehr und zum Güterverkehr zu beurteilen. Um dieser Vernetzung Rechnung zu tragen, hat der Bundesrat den Ansatz einer Nachhaltigkeitsbeurteilung des gesamten Angebots ZEB gewählt. Der Bundesrat sieht denn auch keinen Anlass, eine weitere Gesamtschau zu erstellen und dem Parlament (kurzfristig) zur Verfügung zu stellen.</p><p>Im Hinblick auf die parlamentarische Beratung zur Gesamtschau FinöV und der zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) stellt der Bundesrat dem Parlament und den Kommissionen selbstverständlich alle notwendigen Entscheidgrundlagen zur Verfügung.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, sich so schnell wie möglich die Erfolgsrechnungen der Intercity-Strecken der SBB (Personenfernverkehr) zukommen zu lassen und danach eine Gesamtschau für das Parlament zu erstellen, damit dieses in voller Kenntnis der Sachlage über die "Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur" (ZEB), das heisst über den Bau und die Finanzierung von Bahninfrastrukturprojekten bis 2035, beschliessen kann.</p>
  • Gesamtschau über die Erfolgsrechnungen der Intercity-Strecken der SBB
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Im April 2007 stellte die Expertengruppe, die unter der Leitung des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) die Studie "Grundlagendaten Landverkehr" verfasst hat, klar einen mangelhaften Zugang zu den Daten im Schienenverkehr fest ("Schlussfolgerungen", Statusbericht 2006, S. 85). Trotz dieser beunruhigenden Feststellung sind die Daten jedoch noch immer nicht zugänglich - und das, obwohl der Bundesrat dem Parlament kürzlich seine Botschaft vom 17. Oktober 2007 zur Gesamtschau über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV) unterbreitet hat, worin die Investitionen in die Bahninfrastruktur bis 2035 festgelegt sind. </p><p>Diese mangelnde Transparenz ist besonders stossend im Fall der Intercity-Strecken der SBB (Personenfernverkehr), für die offenbar bereits seit Jahren Erfolgsrechnungen existieren, denn das Instrument Niba (Nachhaltigkeitsindikatoren für Bahninfrastrukturprojekte) ermöglicht eine Kosten-Nutzen-Analyse von Bahninfrastrukturprojekten, insbesondere die betriebswirtschaftliche Bewertung. Dieses Instrument wurde von den Direktoren des BAV und der SBB bereits in der Presseinformation vom 7. April 2006 (S. 9) erwähnt. Der Bund ist bekanntlich alleiniger Eigentümer der SBB und finanziert daher das gesamte Eisenbahnnetz. Ausserdem haben die SBB im Bereich des Personenfernverkehrs noch immer das Monopol.</p><p>Damit das Parlament in voller Kenntnis der Sachlage über die "Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur" (ZEB) beschliessen kann, die über Jahrzehnte hinweg Investitionen in Milliardenhöhe erfordert, muss der Bundesrat dringend eine Gesamtschau über die Erfolgsrechnungen der Intercity-Strecken der SBB erstellen.</p>
    • <p>Der Bundesrat unterstützt grundsätzlich das Anliegen des Motionärs. Es ist das Ziel des Bundesrates, die öffentlichen Mittel möglichst effizient einzusetzen.</p><p>Der Bundesrat hat eine Gesamtschau über die durch den FinöV-Fonds zu finanzierenden Eisenbahn-Infrastrukturprojekte erstellt und in diesem Zusammenhang die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) beschlossen. Die Vorlage ist mittlerweile in parlamentarischer Beratung. Das Angebot ZEB wurde aufgrund der Nachfrage hergeleitet, die auf Basis wissenschaftlicher Kriterien für das Jahr 2030 angenommen wurde. Zur Ermittlung dieser Nachfrage und zur Bewertung von ZEB sind alle relevanten Daten des Personenfern-, Regional- und Güterverkehrs eingeflossen.</p><p>Das ZEB-Angebot beinhaltet sowohl den Personen- wie auch den Güterverkehr. Zur Beurteilung der notwendigen Kapazitäten und Infrastrukturausbauten sind die vom Motionär verlangten Daten zum Personenfernverkehr nur bedingt geeignet bzw. reichen allein nicht aus. Das ZEB-Angebot baut auf der Knotenstruktur der "Bahn 2000" auf und erzeugt einen netzweiten Nutzen. Die vom Motionär geforderten Daten unterstützen hingegen vor allem eine linienweise Betrachtung. Sie sind ungenügend, um den netzweiten Nutzen sowie die Querbezüge zum regionalen Personenverkehr und zum Güterverkehr zu beurteilen. Um dieser Vernetzung Rechnung zu tragen, hat der Bundesrat den Ansatz einer Nachhaltigkeitsbeurteilung des gesamten Angebots ZEB gewählt. Der Bundesrat sieht denn auch keinen Anlass, eine weitere Gesamtschau zu erstellen und dem Parlament (kurzfristig) zur Verfügung zu stellen.</p><p>Im Hinblick auf die parlamentarische Beratung zur Gesamtschau FinöV und der zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) stellt der Bundesrat dem Parlament und den Kommissionen selbstverständlich alle notwendigen Entscheidgrundlagen zur Verfügung.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, sich so schnell wie möglich die Erfolgsrechnungen der Intercity-Strecken der SBB (Personenfernverkehr) zukommen zu lassen und danach eine Gesamtschau für das Parlament zu erstellen, damit dieses in voller Kenntnis der Sachlage über die "Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur" (ZEB), das heisst über den Bau und die Finanzierung von Bahninfrastrukturprojekten bis 2035, beschliessen kann.</p>
    • Gesamtschau über die Erfolgsrechnungen der Intercity-Strecken der SBB

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