NHG und Pärkeverordnung. Inkraftsetzung?

ShortId
07.5104
Id
20075104
Updated
28.07.2023 12:30
Language
de
Title
NHG und Pärkeverordnung. Inkraftsetzung?
AdditionalIndexing
52;Inkrafttreten des Gesetzes;Umweltrecht;Vernehmlassungsverfahren;Naturschutzgebiet;Denkmalpflege
1
  • L05K0601041202, Naturschutzgebiet
  • L06K050301010204, Inkrafttreten des Gesetzes
  • L05K0807020102, Vernehmlassungsverfahren
  • L04K01060302, Denkmalpflege
  • L04K06010309, Umweltrecht
Texts
  • <p>Die wesentlichen Anforderungen an Pärke von nationaler Bedeutung wurden in der Botschaft des Bundesrates zur Revision des NHG vom 23. Februar 2005 dargelegt. Die Inhalte der Pärkeverordnung wurden mit den Vertretern der Kantone und der Parkprojekte seit Herbst 2005 eingehend diskutiert. Dennoch sind in der Anhörung zur Pärkeverordnung über 90 teilweise umfangreiche Stellungnahmen eingegangen.</p><p>90 Prozent der Stellungnahmen äussern sich positiv zur Verordnung. Teilweise werden Änderungen zu einzelnen Artikeln beantragt.</p><p>Nur 10 Prozent der angehörten Stellen äussern sich ablehnend oder verlangen eine umfassende Überarbeitung. Die Anträge konzentrieren sich auf folgende Inhalte:</p><p>- Präzisierung der Höhe der Finanzhilfen des Bundes;</p><p>- Vereinfachung des Verfahrens zur Verleihung von Produktelabeln;</p><p>- Regelung zu ganzen Gemeindegebieten in regionalen Naturpärken;</p><p>- Verschärfung oder Lockerung der Verbote bzw. Einschränkungen von Nutzungen in Kernzonen von Nationalpärken und Naturerlebnispärken.</p><p>Den teilweise sehr gegensätzlichen Anträgen wird in der Überarbeitung der Verordnung bestmöglich Rechnung getragen.</p><p>Es ist vorgesehen, dass der Bundesrat im Herbst 2007 über die Inkraftsetzung von NHG und Pärkeverordnung beschliessen kann, sodass die gesetzlichen Grundlagen noch in diesem Jahr in Kraft treten können.</p>
  • <p>Anfang des Jahres 2007 hat das UVEK die Pärkeverordnung in die Anhörung geschickt. In der Medienmitteilung des Bundesamtes für Umwelt ist die Inkraftsetzung des NHG und der Pärkeverordnung für den Sommer 2007 vorgesehen. Aufgrund der zahlreichen Änderungsanträge, welche in Zusammenhang mit der Vernehmlassung von verschiedener Seite eingereicht worden sind, stelle ich folgende Fragen:</p><p>1. In welchen Bereichen sieht der Bundesrat eine Anpassung der Verordnung vor?</p><p>2. Wann darf mit der Inkraftsetzung des NHG und der Verordnung gerechnet werden?</p>
  • NHG und Pärkeverordnung. Inkraftsetzung?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die wesentlichen Anforderungen an Pärke von nationaler Bedeutung wurden in der Botschaft des Bundesrates zur Revision des NHG vom 23. Februar 2005 dargelegt. Die Inhalte der Pärkeverordnung wurden mit den Vertretern der Kantone und der Parkprojekte seit Herbst 2005 eingehend diskutiert. Dennoch sind in der Anhörung zur Pärkeverordnung über 90 teilweise umfangreiche Stellungnahmen eingegangen.</p><p>90 Prozent der Stellungnahmen äussern sich positiv zur Verordnung. Teilweise werden Änderungen zu einzelnen Artikeln beantragt.</p><p>Nur 10 Prozent der angehörten Stellen äussern sich ablehnend oder verlangen eine umfassende Überarbeitung. Die Anträge konzentrieren sich auf folgende Inhalte:</p><p>- Präzisierung der Höhe der Finanzhilfen des Bundes;</p><p>- Vereinfachung des Verfahrens zur Verleihung von Produktelabeln;</p><p>- Regelung zu ganzen Gemeindegebieten in regionalen Naturpärken;</p><p>- Verschärfung oder Lockerung der Verbote bzw. Einschränkungen von Nutzungen in Kernzonen von Nationalpärken und Naturerlebnispärken.</p><p>Den teilweise sehr gegensätzlichen Anträgen wird in der Überarbeitung der Verordnung bestmöglich Rechnung getragen.</p><p>Es ist vorgesehen, dass der Bundesrat im Herbst 2007 über die Inkraftsetzung von NHG und Pärkeverordnung beschliessen kann, sodass die gesetzlichen Grundlagen noch in diesem Jahr in Kraft treten können.</p>
    • <p>Anfang des Jahres 2007 hat das UVEK die Pärkeverordnung in die Anhörung geschickt. In der Medienmitteilung des Bundesamtes für Umwelt ist die Inkraftsetzung des NHG und der Pärkeverordnung für den Sommer 2007 vorgesehen. Aufgrund der zahlreichen Änderungsanträge, welche in Zusammenhang mit der Vernehmlassung von verschiedener Seite eingereicht worden sind, stelle ich folgende Fragen:</p><p>1. In welchen Bereichen sieht der Bundesrat eine Anpassung der Verordnung vor?</p><p>2. Wann darf mit der Inkraftsetzung des NHG und der Verordnung gerechnet werden?</p>
    • NHG und Pärkeverordnung. Inkraftsetzung?

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