Verzicht auf Auslandeinsätze der Schweizer Armee

ShortId
08.464
Id
20080464
Updated
10.04.2024 16:56
Language
de
Title
Verzicht auf Auslandeinsätze der Schweizer Armee
AdditionalIndexing
09;multinationale Truppe;Armeeeinsatz;Militärorganisation;Ausland;friedenserhaltende Mission;Gesetz
1
  • L04K04020304, Armeeeinsatz
  • L03K100103, Ausland
  • L04K04010303, friedenserhaltende Mission
  • L05K0401030301, multinationale Truppe
  • L04K04020313, Militärorganisation
  • L05K0503010102, Gesetz
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Einsatzfähigkeit der Armee wird von verschiedenster Seite infrage gestellt. In dieser Ausgangslage gilt es, Prioritäten zu setzen. Die Armee muss sich wieder auf ihren Kernauftrag, die Landesverteidigung, konzentrieren. Der Bevölkerung gegenüber betont das VBS die Neutralität, Unabhängigkeit und Landesverteidigung. In Tat und Wahrheit wurde die Schweizer Armee XXI nach amerikanischem Vorbild (Rumsfeld-Doktrin, "Army 21") umgebaut. Neben der Nato-Annäherung geht es im VBS neuerdings um eine gegenüber der Öffentlichkeit nicht näher bezeichnete Zusammenarbeit innerhalb der gemeinsamen Verteidigungspolitik der EU. Kollektive Sicherheit durch multinationale Gremien, moralisch-humanitäre Interventionen sowie Friedenssicherung sind die Schlagworte. Die autonome Landesverteidigung wurde einer internationalen Zusammenarbeit geopfert. Dabei erleben wir heute einen weltweiten strategischen Umbruch, in dessen Zentrum das Streben um Machterhalt und Machtgewinn steht. Dieser ist begleitet von einem Trend zur Bildung bzw. Abspaltung von immer mehr Nationalstaaten. Gewalt und Krieg bleiben im weltweiten Ringen um Macht, Rohstoffe, religiösen Einfluss usw. bevorzugte Mittel. In dieser Situation ist die Einsatzfähigkeit der Schweizer Armee in der Erfüllung des Verteidigungsauftrages eminent wichtig. Hierfür soll endlich auf neutralitätsverletzende Auslandeinsätze verzichtet werden.</p>
  • <p>Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reichen wir folgende parlamentarische Initiative ein: </p><p>Artikel 1 Absatz 4 des Militärgesetzes (MG) und alle damit zusammenhängenden Artikel des MG sind zu streichen.</p>
  • Verzicht auf Auslandeinsätze der Schweizer Armee
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Einsatzfähigkeit der Armee wird von verschiedenster Seite infrage gestellt. In dieser Ausgangslage gilt es, Prioritäten zu setzen. Die Armee muss sich wieder auf ihren Kernauftrag, die Landesverteidigung, konzentrieren. Der Bevölkerung gegenüber betont das VBS die Neutralität, Unabhängigkeit und Landesverteidigung. In Tat und Wahrheit wurde die Schweizer Armee XXI nach amerikanischem Vorbild (Rumsfeld-Doktrin, "Army 21") umgebaut. Neben der Nato-Annäherung geht es im VBS neuerdings um eine gegenüber der Öffentlichkeit nicht näher bezeichnete Zusammenarbeit innerhalb der gemeinsamen Verteidigungspolitik der EU. Kollektive Sicherheit durch multinationale Gremien, moralisch-humanitäre Interventionen sowie Friedenssicherung sind die Schlagworte. Die autonome Landesverteidigung wurde einer internationalen Zusammenarbeit geopfert. Dabei erleben wir heute einen weltweiten strategischen Umbruch, in dessen Zentrum das Streben um Machterhalt und Machtgewinn steht. Dieser ist begleitet von einem Trend zur Bildung bzw. Abspaltung von immer mehr Nationalstaaten. Gewalt und Krieg bleiben im weltweiten Ringen um Macht, Rohstoffe, religiösen Einfluss usw. bevorzugte Mittel. In dieser Situation ist die Einsatzfähigkeit der Schweizer Armee in der Erfüllung des Verteidigungsauftrages eminent wichtig. Hierfür soll endlich auf neutralitätsverletzende Auslandeinsätze verzichtet werden.</p>
    • <p>Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reichen wir folgende parlamentarische Initiative ein: </p><p>Artikel 1 Absatz 4 des Militärgesetzes (MG) und alle damit zusammenhängenden Artikel des MG sind zu streichen.</p>
    • Verzicht auf Auslandeinsätze der Schweizer Armee

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