Weniger Stau dank neuen Autobahnanschlüssen

ShortId
08.3206
Id
20083206
Updated
28.07.2023 10:33
Language
de
Title
Weniger Stau dank neuen Autobahnanschlüssen
AdditionalIndexing
48;Autobahn;Nationalstrassenbau;Verkehrsbeeinflussung;Verkehrsstau
1
  • L05K1803010201, Autobahn
  • L05K1802020801, Verkehrsbeeinflussung
  • L04K18010219, Verkehrsstau
  • L06K070503010401, Nationalstrassenbau
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Das Verkehrsaufkommen steigt kontinuierlich an; 2005 lag der Anstieg bei 1,4 Prozent (Jahresbericht 2007 des Bundesamtes für Strassen). Eine Verkehrszunahme verzeichnen insbesondere die meisten der grossen Agglomerationen, wo der Verkehr über die Autobahnumfahrungen gelenkt wird, sowie die grossen Gewerbezonen (vgl. automatische Strassenverkehrszählung 2006). Dieser Anstieg verursacht die langen Kolonnen, die sich vor bestimmten Autobahnausfahrten stauen. Manchmal muss man auf der rechten Autobahnspur sogar anhalten, wie auch von den Medien immer öfter hervorgehoben wird (Tageszeitung "24 Heures" vom 28. Februar 2008 über die Gewerbezone Etoy im Kanton Waadt, an der Autobahn A1 Lausanne-Genf). Dennoch scheint es, als wolle das Bundesamt für Verkehr alle diesbezüglichen Interventionen im Keim ersticken, auch wenn sie einem ganz offensichtlichen Bedürfnis entsprechen. Nötig ist daher ein ausführlicher Bericht über den Bau von neuen Autobahnanschlüssen oder Halbanschlüssen zur Verbesserung des Verkehrsflusses, vor allem auf den Autobahnen der Agglomerationsgürtel und im Umfeld der grossen Einkaufszentren.</p>
  • <p>Nach dem Bundesgesetz über den Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr, das Nationalstrassennetz sowie Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen (IFG; SR 725.13) unterbreitet der Bundesrat der Bundesversammlung spätestens zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes, mithin spätestens Ende 2009 ein Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz (Art. 6 Abs. 2 IFG). Das Bundesamt für Strassen nimmt derzeit die diesbezüglich notwendigen Studien vor. Diese Studien beschränken sich nicht auf die durch den Infrastrukturfonds zu finanzierenden Objekte, sondern sie geben eine Gesamtschau über die Massnahmen, die erforderlich sind, um das Funktionieren der Nationalstrassen zu gewährleisten.</p><p>Unter die Definition von Engpassbeseitigung nach dem IFG fallen allerdings lediglich Engpassbeseitigungen, welche zur Gewährleistung der Netzfunktionalität erforderlich sind. Es handelt sich dabei technisch um Fahrstreifenergänzungen von mehr als zwei Kilometern Länge am bestehenden Nationalstrassennetz (s. Ziff. 3.1 der Botschaft vom 2. Dezember 2005 zum Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr und das Nationalstrassennetz, Erläuterungen zu Art. 5). Der Bau von neuen Autobahnanschlüssen gehört demnach nicht in dieses Programm und müsste gegebenenfalls durch andere Quellen finanziert werden.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, alle Möglichkeiten zur Verbesserung des Verkehrsflusses auf überlasteten Autobahnabschnitten eingehend zu prüfen (die Überlastung wird namentlich aufgrund von automatischen Verkehrszählungen bestimmt).</p><p>Ein ausführlicher Bericht ist spätestens anlässlich der Vernehmlassung zum Entwurf des "Programms zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz" zu veröffentlichen.</p><p>Anhand dieser Analysen soll der Bundesrat den Bau von neuen Anschlüssen und Halbanschlüssen prüfen, insbesondere auf den Autobahnen der Agglomerationsgürtel und im Umfeld der grossen Gewerbezonen.</p>
  • Weniger Stau dank neuen Autobahnanschlüssen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Das Verkehrsaufkommen steigt kontinuierlich an; 2005 lag der Anstieg bei 1,4 Prozent (Jahresbericht 2007 des Bundesamtes für Strassen). Eine Verkehrszunahme verzeichnen insbesondere die meisten der grossen Agglomerationen, wo der Verkehr über die Autobahnumfahrungen gelenkt wird, sowie die grossen Gewerbezonen (vgl. automatische Strassenverkehrszählung 2006). Dieser Anstieg verursacht die langen Kolonnen, die sich vor bestimmten Autobahnausfahrten stauen. Manchmal muss man auf der rechten Autobahnspur sogar anhalten, wie auch von den Medien immer öfter hervorgehoben wird (Tageszeitung "24 Heures" vom 28. Februar 2008 über die Gewerbezone Etoy im Kanton Waadt, an der Autobahn A1 Lausanne-Genf). Dennoch scheint es, als wolle das Bundesamt für Verkehr alle diesbezüglichen Interventionen im Keim ersticken, auch wenn sie einem ganz offensichtlichen Bedürfnis entsprechen. Nötig ist daher ein ausführlicher Bericht über den Bau von neuen Autobahnanschlüssen oder Halbanschlüssen zur Verbesserung des Verkehrsflusses, vor allem auf den Autobahnen der Agglomerationsgürtel und im Umfeld der grossen Einkaufszentren.</p>
    • <p>Nach dem Bundesgesetz über den Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr, das Nationalstrassennetz sowie Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen (IFG; SR 725.13) unterbreitet der Bundesrat der Bundesversammlung spätestens zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes, mithin spätestens Ende 2009 ein Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz (Art. 6 Abs. 2 IFG). Das Bundesamt für Strassen nimmt derzeit die diesbezüglich notwendigen Studien vor. Diese Studien beschränken sich nicht auf die durch den Infrastrukturfonds zu finanzierenden Objekte, sondern sie geben eine Gesamtschau über die Massnahmen, die erforderlich sind, um das Funktionieren der Nationalstrassen zu gewährleisten.</p><p>Unter die Definition von Engpassbeseitigung nach dem IFG fallen allerdings lediglich Engpassbeseitigungen, welche zur Gewährleistung der Netzfunktionalität erforderlich sind. Es handelt sich dabei technisch um Fahrstreifenergänzungen von mehr als zwei Kilometern Länge am bestehenden Nationalstrassennetz (s. Ziff. 3.1 der Botschaft vom 2. Dezember 2005 zum Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr und das Nationalstrassennetz, Erläuterungen zu Art. 5). Der Bau von neuen Autobahnanschlüssen gehört demnach nicht in dieses Programm und müsste gegebenenfalls durch andere Quellen finanziert werden.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, alle Möglichkeiten zur Verbesserung des Verkehrsflusses auf überlasteten Autobahnabschnitten eingehend zu prüfen (die Überlastung wird namentlich aufgrund von automatischen Verkehrszählungen bestimmt).</p><p>Ein ausführlicher Bericht ist spätestens anlässlich der Vernehmlassung zum Entwurf des "Programms zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz" zu veröffentlichen.</p><p>Anhand dieser Analysen soll der Bundesrat den Bau von neuen Anschlüssen und Halbanschlüssen prüfen, insbesondere auf den Autobahnen der Agglomerationsgürtel und im Umfeld der grossen Gewerbezonen.</p>
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