Das humanitäre Völkerrecht und die heutigen bewaffneten Konflikte

ShortId
08.3445
Id
20083445
Updated
24.06.2025 23:46
Language
de
Title
Das humanitäre Völkerrecht und die heutigen bewaffneten Konflikte
AdditionalIndexing
12;09;Bericht;Kriegsrecht;Auslegung des Rechts;Kriegsverbrechen;Krieg;internationales humanitäres Recht
1
  • L04K05020203, internationales humanitäres Recht
  • L04K04010205, Kriegsrecht
  • L04K04010202, Krieg
  • L04K05030201, Auslegung des Rechts
  • L03K020206, Bericht
  • L05K0502020301, Kriegsverbrechen
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Die heutigen bewaffneten Konflikte stellen das humanitäre Völkerrecht vor eine Anzahl Herausforderungen. Ein Teil dieser Herausforderungen, insbesondere jene im Zusammenhang mit der asymmetrischen Kriegsführung, und die von der Schweiz in diesem Bereich ergriffenen Initiativen sind im Anhang 3 des Aussenpolitischen Berichts 2007 (BBl 5575) dargestellt worden. Die Schweiz setzt sich aufgrund ihrer humanitären Tradition und ihrer Verpflichtung als Vertragspartei der Genfer Abkommen traditionell für das humanitäre Völkerrecht ein und wird dies auch weiterhin tun. Der Bundesrat ist deshalb bereit, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, der die bereits bestehenden Berichte vertieft und ergänzt.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, der aufzeigt,</p><p>- welche Herausforderungen sich dem humanitären Völkerrecht - namentlich den Genfer Konventionen von 1949 und ihren Zusatzprotokollen von 1977 - durch heutige bewaffnete Konflikte stellen, insbesondere in Bezug auf dessen Einhaltung und den Schutz der Zivilbevölkerung;</p><p>- in welchen Bereichen Möglichkeiten für eine Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts bestehen;</p><p>- in welchen Bereichen und mit welchen Massnahmen die Schweiz, in Absprache mit dem IKRK, die Initiative ergreifen kann, um die Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch staatliche und nichtstaatliche Akteure zu fördern;</p><p>- welche Rechtsnatur die Genfer Konventionen und ihre Zusatzprotokolle haben und inwieweit sie auf Staaten anwendbar sind, die sie nicht ratifiziert haben.</p>
  • Das humanitäre Völkerrecht und die heutigen bewaffneten Konflikte
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die heutigen bewaffneten Konflikte stellen das humanitäre Völkerrecht vor eine Anzahl Herausforderungen. Ein Teil dieser Herausforderungen, insbesondere jene im Zusammenhang mit der asymmetrischen Kriegsführung, und die von der Schweiz in diesem Bereich ergriffenen Initiativen sind im Anhang 3 des Aussenpolitischen Berichts 2007 (BBl 5575) dargestellt worden. Die Schweiz setzt sich aufgrund ihrer humanitären Tradition und ihrer Verpflichtung als Vertragspartei der Genfer Abkommen traditionell für das humanitäre Völkerrecht ein und wird dies auch weiterhin tun. Der Bundesrat ist deshalb bereit, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, der die bereits bestehenden Berichte vertieft und ergänzt.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, der aufzeigt,</p><p>- welche Herausforderungen sich dem humanitären Völkerrecht - namentlich den Genfer Konventionen von 1949 und ihren Zusatzprotokollen von 1977 - durch heutige bewaffnete Konflikte stellen, insbesondere in Bezug auf dessen Einhaltung und den Schutz der Zivilbevölkerung;</p><p>- in welchen Bereichen Möglichkeiten für eine Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts bestehen;</p><p>- in welchen Bereichen und mit welchen Massnahmen die Schweiz, in Absprache mit dem IKRK, die Initiative ergreifen kann, um die Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch staatliche und nichtstaatliche Akteure zu fördern;</p><p>- welche Rechtsnatur die Genfer Konventionen und ihre Zusatzprotokolle haben und inwieweit sie auf Staaten anwendbar sind, die sie nicht ratifiziert haben.</p>
    • Das humanitäre Völkerrecht und die heutigen bewaffneten Konflikte

Back to List