Wahl des Chefs der Armee. Überprüfung des Verfahrens

ShortId
08.3446
Id
20083446
Updated
24.06.2025 23:46
Language
de
Title
Wahl des Chefs der Armee. Überprüfung des Verfahrens
AdditionalIndexing
09;leitende/r Bundesangestellte/r;Verwaltungsverfahren;Offizier;Armee;Ernennung;Einstellung;Sicherheitsüberprüfung von Beamten/-innen
1
  • L05K0702010206, Ernennung
  • L07K08060103010301, leitende/r Bundesangestellte/r
  • L03K040203, Armee
  • L05K0402030301, Offizier
  • L05K0403030302, Sicherheitsüberprüfung von Beamten/-innen
  • L05K0702010204, Einstellung
  • L04K08060306, Verwaltungsverfahren
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Das VBS hat die Verfahrensabläufe für die Wahl des neuen Chefs der Armee überprüft. Der Bundesrat hat vom Anforderungsprofil sowie vom zeitlichen Ablauf Kenntnis genommen.</p><p>Zurzeit werden verschiedene Fragen rund um die Personensicherheitsprüfungen analysiert. Gestützt auf die entsprechenden Resultate wird der Bundesrat entscheiden, ob rechtliche Bestimmungen anzupassen sind.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, welche Verfahrensabläufe und allenfalls welche gesetzlichen Bestimmungen bei der Wahl eines Chefs der Armee zu verändern sind. Insbesondere gilt dies für die Frage des Zeitpunkts der Sicherheitsüberprüfung.</p>
  • Wahl des Chefs der Armee. Überprüfung des Verfahrens
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Das VBS hat die Verfahrensabläufe für die Wahl des neuen Chefs der Armee überprüft. Der Bundesrat hat vom Anforderungsprofil sowie vom zeitlichen Ablauf Kenntnis genommen.</p><p>Zurzeit werden verschiedene Fragen rund um die Personensicherheitsprüfungen analysiert. Gestützt auf die entsprechenden Resultate wird der Bundesrat entscheiden, ob rechtliche Bestimmungen anzupassen sind.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, welche Verfahrensabläufe und allenfalls welche gesetzlichen Bestimmungen bei der Wahl eines Chefs der Armee zu verändern sind. Insbesondere gilt dies für die Frage des Zeitpunkts der Sicherheitsüberprüfung.</p>
    • Wahl des Chefs der Armee. Überprüfung des Verfahrens

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