Umsetzung der Motion 06.3421

ShortId

08.3518

Id

20083518

Updated

27.07.2023 21:10

Language

Title

Umsetzung der Motion 06.3421

AdditionalIndexing

52;Lärmbelästigung;Zweiradfahrzeug;Konsumenteninformation;Motion;Erprobung des Produkts;Gütezeichen;Abgas;Umweltzeichen;Frist;Regierungspolitik

1

L04K18030105, Zweiradfahrzeug
L04K06020308, Lärmbelästigung
L06K060201010101, Abgas
L05K0701010304, Gütezeichen
L06K070106030101, Konsumenteninformation
L06K070601030201, Erprobung des Produkts
L06K070101030401, Umweltzeichen
L06K080301020105, Motion
L05K0806020101, Regierungspolitik
L05K0503020802, Frist

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

Die von beiden Räten angenommene Motion 06.3421 beauftragt den Bundesrat, die folgenden Massnahmen umzusetzen:1. Einführung eines Abgas- und Lärmtests für Motorräder und Motorfahrräder.2. Entwicklung einer zuverlässigen "Umweltetikette" für Motorräder und Motorfahrräder; damit erhalten einerseits die Konsumentinnen und Konsumenten genügend Informationen für die Auswahl des Fahrzeugs und die Kantone andererseits eine Grundlage, um die kantonale Steuer nach Umweltbelastung abzustufen.Es ist im Interesse aller Betroffenen, dass die Modalitäten der Einführung dieser wichtigen Massnahmen rasch bestimmt werden.
1. Die Motion "Abgas- und Lärmtest für Motorräder und Motorfahrräder" der UREK-S (06.3421) verlangt die Einführung von periodischen Abgas- und Lärmtests für Motorräder und Motorfahrräder. Das für die Umsetzung verantwortliche Bundesamt für Strassen hat eine externe Stelle mit den zur Entscheidfindung nötigen Abklärungen beauftragt.Die Abklärungen betreffen hauptsächlich folgende Punkte: - Evaluation des Wirkungspotenzials einer systematischen Kontrolle;- Erarbeitung verschiedener Vorschläge für eine systematische Kontrolle;- Evaluation des Kosten-Nutzen-Verhältnisses der einzelnen Massnahmen;- Ausarbeiten von Empfehlungen/Vorschlägen für eine allfällige Umsetzung.Diese Untersuchungen laufen noch. Aussagen zum Zeitplan und zum Inhalt eines Abgas- und Lärmtests für Motorräder und Motorfahrräder sind frühestens in der zweiten Hälfte des Jahres 2009 möglich.2. Der Bundesrat hat auf die Motion 06.3421 geantwortet, dass nach der erfolgreichen Anwendung der Umweltetikette für Personenwagen eine ähnliche Etikette auch für Motorräder und Motorfahrräder erarbeitet werden kann. Das Projekt zur Erarbeitung der Umweltetikette für Personenwagen macht gute Fortschritte und befindet sich bis heute innerhalb des vorgesehenen Zeitplans. Die Einführung dieser Etikette ist per 1. Januar 2010 geplant.Der Bundesrat beabsichtigt, am dargelegten Vorgehen festzuhalten. Antwort des Bundesrates.
Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:1. Wann und wie gedenkt der Bundesrat den Abgas- und Lärmtest für Motorräder und Motorfahrräder einzuführen?2. Wann und wie beabsichtigt er die Umweltetikette für Motorräder und Motorfahrräder einzuführen?
Umsetzung der Motion 06.3421

State

Erledigt

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- Die von beiden Räten angenommene Motion 06.3421 beauftragt den Bundesrat, die folgenden Massnahmen umzusetzen:1. Einführung eines Abgas- und Lärmtests für Motorräder und Motorfahrräder.2. Entwicklung einer zuverlässigen "Umweltetikette" für Motorräder und Motorfahrräder; damit erhalten einerseits die Konsumentinnen und Konsumenten genügend Informationen für die Auswahl des Fahrzeugs und die Kantone andererseits eine Grundlage, um die kantonale Steuer nach Umweltbelastung abzustufen.Es ist im Interesse aller Betroffenen, dass die Modalitäten der Einführung dieser wichtigen Massnahmen rasch bestimmt werden.
- 1. Die Motion "Abgas- und Lärmtest für Motorräder und Motorfahrräder" der UREK-S (06.3421) verlangt die Einführung von periodischen Abgas- und Lärmtests für Motorräder und Motorfahrräder. Das für die Umsetzung verantwortliche Bundesamt für Strassen hat eine externe Stelle mit den zur Entscheidfindung nötigen Abklärungen beauftragt.Die Abklärungen betreffen hauptsächlich folgende Punkte: - Evaluation des Wirkungspotenzials einer systematischen Kontrolle;- Erarbeitung verschiedener Vorschläge für eine systematische Kontrolle;- Evaluation des Kosten-Nutzen-Verhältnisses der einzelnen Massnahmen;- Ausarbeiten von Empfehlungen/Vorschlägen für eine allfällige Umsetzung.Diese Untersuchungen laufen noch. Aussagen zum Zeitplan und zum Inhalt eines Abgas- und Lärmtests für Motorräder und Motorfahrräder sind frühestens in der zweiten Hälfte des Jahres 2009 möglich.2. Der Bundesrat hat auf die Motion 06.3421 geantwortet, dass nach der erfolgreichen Anwendung der Umweltetikette für Personenwagen eine ähnliche Etikette auch für Motorräder und Motorfahrräder erarbeitet werden kann. Das Projekt zur Erarbeitung der Umweltetikette für Personenwagen macht gute Fortschritte und befindet sich bis heute innerhalb des vorgesehenen Zeitplans. Die Einführung dieser Etikette ist per 1. Januar 2010 geplant.Der Bundesrat beabsichtigt, am dargelegten Vorgehen festzuhalten. Antwort des Bundesrates.
- Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:1. Wann und wie gedenkt der Bundesrat den Abgas- und Lärmtest für Motorräder und Motorfahrräder einzuführen?2. Wann und wie beabsichtigt er die Umweltetikette für Motorräder und Motorfahrräder einzuführen?
- Umsetzung der Motion 06.3421

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