Entrümpelung des DBG

ShortId
08.3544
Id
20083544
Updated
24.06.2025 23:37
Language
de
Title
Entrümpelung des DBG
AdditionalIndexing
24;Steuererklärung;Besteuerungsgrundlage;direkte Bundessteuer;Gesetz;Steuerrecht
1
  • L04K11070312, Steuerrecht
  • L04K11070603, Steuererklärung
  • L05K1107030101, Besteuerungsgrundlage
  • L04K11070202, direkte Bundessteuer
  • L05K0503010102, Gesetz
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>In den vergangenen Jahren ist das System der zweijährigen Veranlagung mit Vergangenheitsbemessung (Pränumerandobesteuerung) in allen Kantonen durch das System der einjährigen Veranlagung mit Gegenwartsbemessung (Postnumerandobesteuerung) ersetzt worden. </p><p>Das DBG enthält jedoch noch zahlreiche Artikel, welche auf dem Pränumerandosystem beruhen (so etwa Art. 39 DBG zum Ausgleich der kalten Progression, der inzwischen nicht mehr benutzt wird und durch Art. 215 DBG ersetzt wurde). Die Postnumerando-Bestimmungen sind andererseits an systematisch falscher Stelle im Gesetz eingefügt. So sind etwa die heute überall gültigen Artikel 208ff. DBG erst am Schluss des Gesetzes angesiedelt, sollten aber aufgrund ihrer Bedeutung weiter vorne platziert werden.</p><p>Beim DBG handelt es sich um ein zentrales Gesetz für den Staatshaushalt, es ist zudem in der Wirtschaftswelt in täglichem Gebrauch. Das DBG muss daher verständlich abgefasst sein. Der Bundesrat wird deshalb aufgefordert, rasch eine entsprechende Revision des DBG an die Hand zu nehmen.</p>
  • <p>Durch eine Straffung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer wird dieses Gesetz leichter lesbar. Diese Vorarbeiten sind schon weit gediehen. Im gleichen Verfahren werden auch das Bundesgesetz über die Steuerharmonisierung und das Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer angepasst werden müssen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird aufgefordert, das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) einer Teilrevision zu unterziehen. Mit der Revision sollen alle jene Bestimmungen aus dem Gesetz entfernt werden, welche aufgrund des Wechsels von der Pränumerando- zur Postnumerandobesteuerung obsolet geworden sind.</p>
  • Entrümpelung des DBG
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>In den vergangenen Jahren ist das System der zweijährigen Veranlagung mit Vergangenheitsbemessung (Pränumerandobesteuerung) in allen Kantonen durch das System der einjährigen Veranlagung mit Gegenwartsbemessung (Postnumerandobesteuerung) ersetzt worden. </p><p>Das DBG enthält jedoch noch zahlreiche Artikel, welche auf dem Pränumerandosystem beruhen (so etwa Art. 39 DBG zum Ausgleich der kalten Progression, der inzwischen nicht mehr benutzt wird und durch Art. 215 DBG ersetzt wurde). Die Postnumerando-Bestimmungen sind andererseits an systematisch falscher Stelle im Gesetz eingefügt. So sind etwa die heute überall gültigen Artikel 208ff. DBG erst am Schluss des Gesetzes angesiedelt, sollten aber aufgrund ihrer Bedeutung weiter vorne platziert werden.</p><p>Beim DBG handelt es sich um ein zentrales Gesetz für den Staatshaushalt, es ist zudem in der Wirtschaftswelt in täglichem Gebrauch. Das DBG muss daher verständlich abgefasst sein. Der Bundesrat wird deshalb aufgefordert, rasch eine entsprechende Revision des DBG an die Hand zu nehmen.</p>
    • <p>Durch eine Straffung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer wird dieses Gesetz leichter lesbar. Diese Vorarbeiten sind schon weit gediehen. Im gleichen Verfahren werden auch das Bundesgesetz über die Steuerharmonisierung und das Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer angepasst werden müssen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird aufgefordert, das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) einer Teilrevision zu unterziehen. Mit der Revision sollen alle jene Bestimmungen aus dem Gesetz entfernt werden, welche aufgrund des Wechsels von der Pränumerando- zur Postnumerandobesteuerung obsolet geworden sind.</p>
    • Entrümpelung des DBG

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