Entlastung der Alpentäler von Fluglärm

ShortId
08.4038
Id
20084038
Updated
28.07.2023 07:41
Language
de
Title
Entlastung der Alpentäler von Fluglärm
AdditionalIndexing
09;52;Lärmbelästigung;Militärflugzeug;militärische Ausbildung;Militärflugplatz;Alpen;Tourismus;Lärmschutz
1
  • L04K06020308, Lärmbelästigung
  • L04K04020404, Militärflugzeug
  • L05K0402010501, Militärflugplatz
  • L05K0603010201, Alpen
  • L04K04020307, militärische Ausbildung
  • L04K01010103, Tourismus
  • L04K06010410, Lärmschutz
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Das Problem der hohen Lärmbelastung durch Kampfjets für die betroffenen Regionen ist bekannt. Der Flugplatz Meiringen ist stark von der Lärmproblematik betroffen, weil im Berner Oberland hauptsächlich der F/A-18 zum Einsatz kommt. Dasselbe Problem stellt sich für den Flugplatz Sitten mit der Präsenz der F/A-18 und der Tiger. Hinzu kommt, dass die Mehrheit aller Trainingsflüge der F/A-18 und anderer Kampfjets im Walliser Luftraum durchgeführt wird.</p><p>Die Flugplätze sind in den Regionen durchaus willkommen, weil sie wertvolle Arbeits- und Ausbildungsplätze bieten. Andererseits stellt der Tourismus für die Alpentäler ein sehr bedeutendes Standbein der regionalen Wirtschaft dar. In den letzten Jahren haben sich die Klagen und Proteste von Feriengästen und Einheimischen gehäuft, was in den Regionen zu einer aufgeheizten Stimmung führte. Es ist daher wichtig, dass das Problem der (übermässigen) Lärmbelastung ernst genommen und einer akzeptablen Lösung zugeführt wird.</p><p>Eine Anpassung des Stationierungskonzepts wird durch den Bundesrat abgelehnt. Stattdessen versucht der Vorsteher des VBS, im Dialog mit Regierungsvertretern der betroffenen Kantone die Belastung so weit wie möglich zu reduzieren. Dank vermehrten Übungsflügen im Ausland scheint es zu gelingen, dass für das Jahr 2009 eine Lösung gefunden werden kann, welche es erlaubt, den Flugverkehr in der touristischen Hochsaison im Sommer für eine Weile ruhen zu lassen. Für die Folgejahre ist eine entsprechende Entlastung jedoch noch völlig offen.</p><p>Es ist daher unabdingbar, dass die eingeleiteten Gespräche weitergeführt und zusammen mit den betroffenen Kantonen und Regionen Lösungen realisiert werden, welche zu einem ausgewogeneren Flottenmix und zu einer Senkung der Lärmbelastung in den Alpentälern führen. Durch eine entsprechende Einsatzplanung und Konzeption muss überdies dauerhaft eine lärmfreie Pause, insbesondere im Sommer, von mindestens zwei Monaten ermöglicht werden.</p>
  • <p>Der Bundesrat ist sich bewusst, dass der Fluglärm in den Alpentälern anders wahrgenommen wird als in einer offenen Landschaft. Das VBS trägt dem Rechnung, indem die Hauptlast auf dem Flugplatz Payerne liegt und in Sion nur beschränkt mit Kampfjets geflogen wird. Zudem wird den Flugplätzen Meiringen und Sion im Moment eine längere Sommerpause zugestanden als Payerne. Das VBS ist bestrebt, die Zugeständnisse an die beiden Flugplatzregionen im Rahmen der Möglichkeiten weiterzuführen.</p><p>Der Bundesrat ist sich ebenfalls bewusst, dass der Lärm des F/A-18 in der Regel als deutlich störender empfunden wird als derjenige des Tiger F-5. Bei allen Überlegungen zum Flottenmix ist jedoch zu berücksichtigen, dass mit dem geplanten Teilersatz der Tigerflotte ein Flugzeug zum Einsatz gelangen wird, das der gleichen Lärmkategorie zuzuordnen sein dürfte wie der F/A-18. Somit dürfte der Flottenmix vom Lärm her an Relevanz verlieren. Für eine dauerhafte Lösung darf entsprechend nicht vom aktuellen Flottenmix ausgegangen werden.</p><p>Der Flugplatz Payerne trägt heute mehr als die Hälfte der gesamten F/A-18-Flüge. Der Rest verteilt sich auf die beiden Alpenflugplätze, wobei Meiringen rund dreimal mehr Flüge übernimmt als Sion, sowie auf den Ausweichflugplatz Emmen, der den grössten Teil der technischen Werkflüge mit F/A-18 übernimmt. Änderungen dieser Aufteilung auf der Basis des heutigen Stationierungskonzepts, wie sie die Motion verlangt, sind nur möglich, indem noch mehr F/A-18-Bewegungen in die Region Payerne oder ins Ausland verlagert werden oder indem ab dem Ausweichflugplatz Emmen wieder ein Trainingsbetrieb mit F/A-18 durchgeführt wird.</p><p>Im Rahmen der laufenden Überprüfung des Stationierungskonzepts der Luftwaffe macht sich das VBS Überlegungen zur Entlastung der Alpenflugplätze. Inwieweit eine Entlastung möglich ist, hängt jedoch massgeblich von operationellen und wirtschaftlichen Faktoren ab. Zudem steht auch die Anzahl der Arbeitsplätze an den verschiedenen Standorten in direkter Abhängigkeit zur Anzahl der Flugbewegungen.</p><p>Der Bundesrat ist deshalb der Auffassung, dass die Ergebnisse der laufenden Überprüfung des Stationierungskonzepts, die Bestandteil der Vorbereitungen zur Beschaffung eines Tiger-Teilersatzes sind, nicht vorweggenommen werden dürfen. Der Bundesrat beantragt zum heutigen Zeitpunkt die Ablehnung der Motion, ist aber bereit, deren Anliegen zu prüfen. Sollte die Motion im Erstrat angenommen werden, würde der Bundesrat im Zweitrat den Antrag stellen, die Motion in einen Prüfungsauftrag abzuändern.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, basierend auf dem gültigen Stationierungskonzept, für eine dauerhafte Entlastung der Flugplätze in den Alpentälern insbesondere während der Sommermonate und einen ausgewogenen Flottenmix auf den verschiedenen Flugplätzen zu sorgen. Dabei soll auch die Möglichkeit von regelmässigen Flugübungen der Flugwaffe im Ausland in Erwägung gezogen werden.</p>
  • Entlastung der Alpentäler von Fluglärm
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Das Problem der hohen Lärmbelastung durch Kampfjets für die betroffenen Regionen ist bekannt. Der Flugplatz Meiringen ist stark von der Lärmproblematik betroffen, weil im Berner Oberland hauptsächlich der F/A-18 zum Einsatz kommt. Dasselbe Problem stellt sich für den Flugplatz Sitten mit der Präsenz der F/A-18 und der Tiger. Hinzu kommt, dass die Mehrheit aller Trainingsflüge der F/A-18 und anderer Kampfjets im Walliser Luftraum durchgeführt wird.</p><p>Die Flugplätze sind in den Regionen durchaus willkommen, weil sie wertvolle Arbeits- und Ausbildungsplätze bieten. Andererseits stellt der Tourismus für die Alpentäler ein sehr bedeutendes Standbein der regionalen Wirtschaft dar. In den letzten Jahren haben sich die Klagen und Proteste von Feriengästen und Einheimischen gehäuft, was in den Regionen zu einer aufgeheizten Stimmung führte. Es ist daher wichtig, dass das Problem der (übermässigen) Lärmbelastung ernst genommen und einer akzeptablen Lösung zugeführt wird.</p><p>Eine Anpassung des Stationierungskonzepts wird durch den Bundesrat abgelehnt. Stattdessen versucht der Vorsteher des VBS, im Dialog mit Regierungsvertretern der betroffenen Kantone die Belastung so weit wie möglich zu reduzieren. Dank vermehrten Übungsflügen im Ausland scheint es zu gelingen, dass für das Jahr 2009 eine Lösung gefunden werden kann, welche es erlaubt, den Flugverkehr in der touristischen Hochsaison im Sommer für eine Weile ruhen zu lassen. Für die Folgejahre ist eine entsprechende Entlastung jedoch noch völlig offen.</p><p>Es ist daher unabdingbar, dass die eingeleiteten Gespräche weitergeführt und zusammen mit den betroffenen Kantonen und Regionen Lösungen realisiert werden, welche zu einem ausgewogeneren Flottenmix und zu einer Senkung der Lärmbelastung in den Alpentälern führen. Durch eine entsprechende Einsatzplanung und Konzeption muss überdies dauerhaft eine lärmfreie Pause, insbesondere im Sommer, von mindestens zwei Monaten ermöglicht werden.</p>
    • <p>Der Bundesrat ist sich bewusst, dass der Fluglärm in den Alpentälern anders wahrgenommen wird als in einer offenen Landschaft. Das VBS trägt dem Rechnung, indem die Hauptlast auf dem Flugplatz Payerne liegt und in Sion nur beschränkt mit Kampfjets geflogen wird. Zudem wird den Flugplätzen Meiringen und Sion im Moment eine längere Sommerpause zugestanden als Payerne. Das VBS ist bestrebt, die Zugeständnisse an die beiden Flugplatzregionen im Rahmen der Möglichkeiten weiterzuführen.</p><p>Der Bundesrat ist sich ebenfalls bewusst, dass der Lärm des F/A-18 in der Regel als deutlich störender empfunden wird als derjenige des Tiger F-5. Bei allen Überlegungen zum Flottenmix ist jedoch zu berücksichtigen, dass mit dem geplanten Teilersatz der Tigerflotte ein Flugzeug zum Einsatz gelangen wird, das der gleichen Lärmkategorie zuzuordnen sein dürfte wie der F/A-18. Somit dürfte der Flottenmix vom Lärm her an Relevanz verlieren. Für eine dauerhafte Lösung darf entsprechend nicht vom aktuellen Flottenmix ausgegangen werden.</p><p>Der Flugplatz Payerne trägt heute mehr als die Hälfte der gesamten F/A-18-Flüge. Der Rest verteilt sich auf die beiden Alpenflugplätze, wobei Meiringen rund dreimal mehr Flüge übernimmt als Sion, sowie auf den Ausweichflugplatz Emmen, der den grössten Teil der technischen Werkflüge mit F/A-18 übernimmt. Änderungen dieser Aufteilung auf der Basis des heutigen Stationierungskonzepts, wie sie die Motion verlangt, sind nur möglich, indem noch mehr F/A-18-Bewegungen in die Region Payerne oder ins Ausland verlagert werden oder indem ab dem Ausweichflugplatz Emmen wieder ein Trainingsbetrieb mit F/A-18 durchgeführt wird.</p><p>Im Rahmen der laufenden Überprüfung des Stationierungskonzepts der Luftwaffe macht sich das VBS Überlegungen zur Entlastung der Alpenflugplätze. Inwieweit eine Entlastung möglich ist, hängt jedoch massgeblich von operationellen und wirtschaftlichen Faktoren ab. Zudem steht auch die Anzahl der Arbeitsplätze an den verschiedenen Standorten in direkter Abhängigkeit zur Anzahl der Flugbewegungen.</p><p>Der Bundesrat ist deshalb der Auffassung, dass die Ergebnisse der laufenden Überprüfung des Stationierungskonzepts, die Bestandteil der Vorbereitungen zur Beschaffung eines Tiger-Teilersatzes sind, nicht vorweggenommen werden dürfen. Der Bundesrat beantragt zum heutigen Zeitpunkt die Ablehnung der Motion, ist aber bereit, deren Anliegen zu prüfen. Sollte die Motion im Erstrat angenommen werden, würde der Bundesrat im Zweitrat den Antrag stellen, die Motion in einen Prüfungsauftrag abzuändern.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, basierend auf dem gültigen Stationierungskonzept, für eine dauerhafte Entlastung der Flugplätze in den Alpentälern insbesondere während der Sommermonate und einen ausgewogenen Flottenmix auf den verschiedenen Flugplätzen zu sorgen. Dabei soll auch die Möglichkeit von regelmässigen Flugübungen der Flugwaffe im Ausland in Erwägung gezogen werden.</p>
    • Entlastung der Alpentäler von Fluglärm

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