Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte à la carte?

ShortId
08.5007
Id
20085007
Updated
27.07.2023 20:23
Language
de
Title
Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte à la carte?
AdditionalIndexing
08;soziale Rechte;Protokoll zu einem Abkommen;wirtschaftliche Rechte;Menschenrechte
1
  • L03K050202, Menschenrechte
  • L03K050203, soziale Rechte
  • L03K050206, wirtschaftliche Rechte
  • L05K1002020106, Protokoll zu einem Abkommen
Texts
  • <p>Die Schweiz schlägt in den Diskussionen über die Ausarbeitung eines Fakultativprotokolls zu Pakt I einen "à la carte"-Ansatz vor, der es den Staaten erlauben würde, diejenigen Rechte auszuwählen, die sie ihrer Gerichtsbarkeit unterwerfen wollen. Dieser Ansatz schwächt insbesondere die Reichweite des künftigen Protokolls.</p><p>Wie rechtfertigt der Bundesrat seinen Vorschlag, der in keiner Weise mit den von der Schweiz unternommenen Anstrengungen übereinstimmt, den Schutz vor Menschenrechtsverletzungen zu verstärken?</p>
  • Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte à la carte?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Schweiz schlägt in den Diskussionen über die Ausarbeitung eines Fakultativprotokolls zu Pakt I einen "à la carte"-Ansatz vor, der es den Staaten erlauben würde, diejenigen Rechte auszuwählen, die sie ihrer Gerichtsbarkeit unterwerfen wollen. Dieser Ansatz schwächt insbesondere die Reichweite des künftigen Protokolls.</p><p>Wie rechtfertigt der Bundesrat seinen Vorschlag, der in keiner Weise mit den von der Schweiz unternommenen Anstrengungen übereinstimmt, den Schutz vor Menschenrechtsverletzungen zu verstärken?</p>
    • Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte à la carte?

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