Dringender Ausstieg aus der Exportrisikogarantie beim Ilisu-Staudamm

ShortId
08.5407
Id
20085407
Updated
14.11.2025 08:51
Language
de
Title
Dringender Ausstieg aus der Exportrisikogarantie beim Ilisu-Staudamm
AdditionalIndexing
15;Wasserkraftwerk;Türkei;Exportrisikoversicherung
1
  • L05K0701030304, Exportrisikoversicherung
  • L04K17030202, Wasserkraftwerk
  • L04K03010508, Türkei
Texts
  • <p>Im Spätsommer hat der Bundesrat zusammen mit Österreich und Deutschland eine sogenannte Umweltstörungsanzeige zuhanden der Türkei eingereicht, weil die gemachten Auflagen nicht eingehalten werden. Nichts ist bisher geschehen, der Staudamm wird gebaut, die Frist ist praktisch abgelaufen.</p><p>Es stellt sich die Frage, ob sich die Türkei nicht um die Auflagen foutiert.</p><p>Ist der Bundesrat bereit, jetzt die nötige Konsequenz zu ziehen und aus der Risikogarantie auszusteigen?</p>
  • Dringender Ausstieg aus der Exportrisikogarantie beim Ilisu-Staudamm
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Im Spätsommer hat der Bundesrat zusammen mit Österreich und Deutschland eine sogenannte Umweltstörungsanzeige zuhanden der Türkei eingereicht, weil die gemachten Auflagen nicht eingehalten werden. Nichts ist bisher geschehen, der Staudamm wird gebaut, die Frist ist praktisch abgelaufen.</p><p>Es stellt sich die Frage, ob sich die Türkei nicht um die Auflagen foutiert.</p><p>Ist der Bundesrat bereit, jetzt die nötige Konsequenz zu ziehen und aus der Risikogarantie auszusteigen?</p>
    • Dringender Ausstieg aus der Exportrisikogarantie beim Ilisu-Staudamm

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