Personenfreizügigkeit (2)

ShortId
08.5411
Id
20085411
Updated
28.07.2023 08:00
Language
de
Title
Personenfreizügigkeit (2)
AdditionalIndexing
10;Freizügigkeit der Arbeitnehmer/innen;Volksabstimmung;bilaterales Abkommen;Aufhebung einer Bestimmung
1
  • L06K070203030902, Freizügigkeit der Arbeitnehmer/innen
  • L06K050301010201, Aufhebung einer Bestimmung
  • L05K1002020103, bilaterales Abkommen
  • L03K080102, Volksabstimmung
Texts
  • <p>Bei der Abstimmung zur Personenfreizügigkeit kann das Stimmvolk auf zwei Fragen nur eine Antwort geben. Damit ist der entsprechende Volksentscheid nicht interpretierbar.</p><p>Wäre es daher nicht naheliegender, bei einem Nein des Schweizervolkes, zwei neue Volksabstimmungen durchzuführen, als aufgrund des nicht interpretierbaren Resultates unnötig Geschirr zu zerschlagen und eine Notifizierung zur Nichtweiterführung des bilateralen Vertrages über die Personenfreizügigkeit zu übermitteln?</p>
  • Personenfreizügigkeit (2)
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Bei der Abstimmung zur Personenfreizügigkeit kann das Stimmvolk auf zwei Fragen nur eine Antwort geben. Damit ist der entsprechende Volksentscheid nicht interpretierbar.</p><p>Wäre es daher nicht naheliegender, bei einem Nein des Schweizervolkes, zwei neue Volksabstimmungen durchzuführen, als aufgrund des nicht interpretierbaren Resultates unnötig Geschirr zu zerschlagen und eine Notifizierung zur Nichtweiterführung des bilateralen Vertrages über die Personenfreizügigkeit zu übermitteln?</p>
    • Personenfreizügigkeit (2)

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