Verurteilte Raser. Pflicht zur Installation einer Blackbox

ShortId
09.448
Id
20090448
Updated
10.04.2024 16:24
Language
de
Title
Verurteilte Raser. Pflicht zur Installation einer Blackbox
AdditionalIndexing
48;freie Schlagwörter: Raser;Kontrolle;Strassenverkehrsordnung;Geschwindigkeitsregelung;Autofahrer/in
1
  • L04K18020402, Geschwindigkeitsregelung
  • L06K180102010101, Autofahrer/in
  • L04K08020313, Kontrolle
  • L04K18020406, Strassenverkehrsordnung
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Das Rasen ist zu einem Sport geworden, und viele Straftäter betreiben es auch nach einer Verurteilung weiter, als persönliche Herausforderung ("Kick"), von der Polizei nicht erkannt zu werden. Damit sind diese Verurteilten weiterhin eine grosse Gefahr für alle Verkehrsteilnehmenden. </p><p>Mit der Pflicht zur Installation einer Blackbox können diese Straftäter auch im Nachhinein analog den Lastwagenchauffeuren und Taxifahrern kontrolliert und allenfalls zur Anzeige gebracht werden.</p>
  • <p>Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:</p><p>Entspricht ein Angeklagter gemäss Gericht dem Kriterium "Raser" und wurde er aufgrund seiner Fahrweise verurteilt, wird ihm fortan auferlegt, nur Fahrzeuge mit einer Blackbox (digitaler Fahrtenschreiber) zu chauffieren.</p>
  • Verurteilte Raser. Pflicht zur Installation einer Blackbox
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Das Rasen ist zu einem Sport geworden, und viele Straftäter betreiben es auch nach einer Verurteilung weiter, als persönliche Herausforderung ("Kick"), von der Polizei nicht erkannt zu werden. Damit sind diese Verurteilten weiterhin eine grosse Gefahr für alle Verkehrsteilnehmenden. </p><p>Mit der Pflicht zur Installation einer Blackbox können diese Straftäter auch im Nachhinein analog den Lastwagenchauffeuren und Taxifahrern kontrolliert und allenfalls zur Anzeige gebracht werden.</p>
    • <p>Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:</p><p>Entspricht ein Angeklagter gemäss Gericht dem Kriterium "Raser" und wurde er aufgrund seiner Fahrweise verurteilt, wird ihm fortan auferlegt, nur Fahrzeuge mit einer Blackbox (digitaler Fahrtenschreiber) zu chauffieren.</p>
    • Verurteilte Raser. Pflicht zur Installation einer Blackbox

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