Vorstoss gegen die Vorstossflut

ShortId
09.529
Id
20090529
Updated
10.04.2024 18:39
Language
de
Title
Vorstoss gegen die Vorstossflut
AdditionalIndexing
421;mengenmässige Beschränkung;parlamentarischer Vorstoss;parlamentarische Geschäfte
1
  • L05K0803010201, parlamentarischer Vorstoss
  • L06K070102010103, mengenmässige Beschränkung
  • L04K08030102, parlamentarische Geschäfte
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Anzahl der eingereichten Vorstösse beträgt pro Jahr etwa tausend. Zurzeit gibt es rund tausend nichtbehandelte Vorstösse. Diese Flut führt dazu, dass die Wirkung der Vorstösse sinkt. Damit schwächt das Parlament seine eigenen Instrumente. Dieser Zustand ist unbefriedigend und ruft nach Lösungen. Die Kosten pro Vorstoss werden im Durchschnitt auf 6000 Franken geschätzt. </p><p>Eine Kontingentierung pro Ratsmitglied und pro Fraktion könnte dank der mengenmässigen Beschränkung auch eine qualitative Verbesserung der Vorstösse bringen und die Kosten senken.</p>
  • <p>Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:</p><p>Die Anzahl der Vorstösse ist durch geeignete Massnahmen, zum Beispiel durch eine Kontingentierung pro Ratsmitglied und pro Fraktion, zu beschränken.</p>
  • Vorstoss gegen die Vorstossflut
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Anzahl der eingereichten Vorstösse beträgt pro Jahr etwa tausend. Zurzeit gibt es rund tausend nichtbehandelte Vorstösse. Diese Flut führt dazu, dass die Wirkung der Vorstösse sinkt. Damit schwächt das Parlament seine eigenen Instrumente. Dieser Zustand ist unbefriedigend und ruft nach Lösungen. Die Kosten pro Vorstoss werden im Durchschnitt auf 6000 Franken geschätzt. </p><p>Eine Kontingentierung pro Ratsmitglied und pro Fraktion könnte dank der mengenmässigen Beschränkung auch eine qualitative Verbesserung der Vorstösse bringen und die Kosten senken.</p>
    • <p>Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:</p><p>Die Anzahl der Vorstösse ist durch geeignete Massnahmen, zum Beispiel durch eine Kontingentierung pro Ratsmitglied und pro Fraktion, zu beschränken.</p>
    • Vorstoss gegen die Vorstossflut

Back to List