Gesamtstrategie für Friedensförderung und Abrüstung

ShortId
09.3003
Id
20093003
Updated
25.06.2025 00:33
Language
de
Title
Gesamtstrategie für Friedensförderung und Abrüstung
AdditionalIndexing
09;Bericht;Rüstungskontrolle;Friedenspolitik;Abrüstung
1
  • L03K040103, Friedenspolitik
  • L04K04010106, Rüstungskontrolle
  • L04K04010101, Abrüstung
  • L03K020206, Bericht
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Der Bundesrat ist der Auffassung, dass ein stärkeres Engagement auf dem Gebiet der internationalen Rüstungskontrolle und Abrüstung im Interesse der Schweiz liegt und der Umsetzung ihrer aussenpolitischen Ziele dient. Eine Reduktion der weltweiten Waffenarsenale dient der internationalen Stabilität und Konfliktentschärfung und erhöht damit auch die Sicherheit der Schweiz. Eine aktive Abrüstungspolitik entspricht dem Ziel der schweizerischen Aussenpolitik, das friedliche Zusammenleben der Völker zu fördern. Eine solche Politik entspricht dem Status der Schweiz als dauernd neutraler Staat, und sie wird durch die Allianzfreiheit der Schweiz erleichtert. In dieser Perspektive ist der Bundesrat bereit, einen Gesamtbericht über seine künftige Strategie zu verfassen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird ersucht, einen Bericht zu erstellen, der einerseits einen Überblick über die künftige Friedensförderungsstrategie des Bundesrates sowohl im zivilen als auch im militärischen Bereich vermittelt und andererseits über die Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik Auskunft gibt, die der Bundesrat in Zukunft zu verfolgen gedenkt. Zu diesem Zweck prüft er insbesondere, ob es zweckmässig wäre, diese Massnahmen in einen einzigen Mehrjahres-Rahmenkredit zu fassen.</p>
  • Gesamtstrategie für Friedensförderung und Abrüstung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Bundesrat ist der Auffassung, dass ein stärkeres Engagement auf dem Gebiet der internationalen Rüstungskontrolle und Abrüstung im Interesse der Schweiz liegt und der Umsetzung ihrer aussenpolitischen Ziele dient. Eine Reduktion der weltweiten Waffenarsenale dient der internationalen Stabilität und Konfliktentschärfung und erhöht damit auch die Sicherheit der Schweiz. Eine aktive Abrüstungspolitik entspricht dem Ziel der schweizerischen Aussenpolitik, das friedliche Zusammenleben der Völker zu fördern. Eine solche Politik entspricht dem Status der Schweiz als dauernd neutraler Staat, und sie wird durch die Allianzfreiheit der Schweiz erleichtert. In dieser Perspektive ist der Bundesrat bereit, einen Gesamtbericht über seine künftige Strategie zu verfassen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird ersucht, einen Bericht zu erstellen, der einerseits einen Überblick über die künftige Friedensförderungsstrategie des Bundesrates sowohl im zivilen als auch im militärischen Bereich vermittelt und andererseits über die Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik Auskunft gibt, die der Bundesrat in Zukunft zu verfolgen gedenkt. Zu diesem Zweck prüft er insbesondere, ob es zweckmässig wäre, diese Massnahmen in einen einzigen Mehrjahres-Rahmenkredit zu fassen.</p>
    • Gesamtstrategie für Friedensförderung und Abrüstung

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