Konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen und Regionalpolitik

ShortId
09.3092
Id
20093092
Updated
27.07.2023 21:34
Language
de
Title
Konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen und Regionalpolitik
AdditionalIndexing
15;regionale Wirtschaftspolitik;Antikrisenplan;Jura (Kanton);Regionalpolitik
1
  • L06K070401020201, Antikrisenplan
  • L04K07040302, regionale Wirtschaftspolitik
  • L05K0301010109, Jura (Kanton)
  • L04K08020335, Regionalpolitik
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Bundesrat hat in seiner Botschaft vom 11. Februar 2009 über die zweite Stufe der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen (Nachtrag Ia zum Voranschlag 2009 und weitere Massnahmen) die Kriterien erläutert, die für einen konjunkturpolitisch zweckmässigen Einsatz der 100 Millionen Franken erfüllt sein müssen. Insbesondere geht es darum, dass geförderte Infrastrukturprojekte in den Jahren 2009 und 2010 vorgezogen und ohne Mitnahmeeffekte realisiert werden und dass die Sondermassnahmen auf diesen Zeitraum beschränkt werden.</p><p>Die Kantone spielen bei der Umsetzung dieser Massnahmen eine entscheidende Rolle. Sie haben erstens gleichwertige finanzielle Leistungen zu jedem vom Bund geförderten Projekt beizutragen. Zweitens übernehmen sie die operative Verantwortung für den zweckmässigen Einsatz dieser Bundesdarlehen. </p><p>Eine Zuteilung von Kreditanteilen an die Kantone kann erst vorgenommen werden, wenn diese selbst dem Bund eine Liste möglicher Projekte unterbreitet und die nötige kantonale Zusatzfinanzierung sichergestellt haben. </p><p>Das Seco arbeitet mit der Konferenz der kantonalen Fachstellen für Regionalpolitik zusammen. Diese erhielt bereits am 11. Februar 2009 eine Information über die vom Bundesrat vorgeschlagene Stabilisierungsmassnahme. An ihrer Sitzung vom 15. April 2009 haben das Seco und die Kantone gemeinsam die Anforderungen, die Rahmenbedingungen und das Vorgehen konkretisiert. Die Kreditzuteilung erfolgt gestützt auf Anträge, welche die Kantone beim Seco per Mitte Mai 2009 und Ende Oktober 2009 einreichen können. Die Kreditverwendung wird mit jedem beteiligten Kanton vertraglich vereinbart.</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>Kann der Bundesrat den Anteil des Kantons Jura an den 100 Millionen Franken beziffern, die dem Fonds für Regionalentwicklung zugewiesen wurden?</p>
  • Konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen und Regionalpolitik
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Bundesrat hat in seiner Botschaft vom 11. Februar 2009 über die zweite Stufe der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen (Nachtrag Ia zum Voranschlag 2009 und weitere Massnahmen) die Kriterien erläutert, die für einen konjunkturpolitisch zweckmässigen Einsatz der 100 Millionen Franken erfüllt sein müssen. Insbesondere geht es darum, dass geförderte Infrastrukturprojekte in den Jahren 2009 und 2010 vorgezogen und ohne Mitnahmeeffekte realisiert werden und dass die Sondermassnahmen auf diesen Zeitraum beschränkt werden.</p><p>Die Kantone spielen bei der Umsetzung dieser Massnahmen eine entscheidende Rolle. Sie haben erstens gleichwertige finanzielle Leistungen zu jedem vom Bund geförderten Projekt beizutragen. Zweitens übernehmen sie die operative Verantwortung für den zweckmässigen Einsatz dieser Bundesdarlehen. </p><p>Eine Zuteilung von Kreditanteilen an die Kantone kann erst vorgenommen werden, wenn diese selbst dem Bund eine Liste möglicher Projekte unterbreitet und die nötige kantonale Zusatzfinanzierung sichergestellt haben. </p><p>Das Seco arbeitet mit der Konferenz der kantonalen Fachstellen für Regionalpolitik zusammen. Diese erhielt bereits am 11. Februar 2009 eine Information über die vom Bundesrat vorgeschlagene Stabilisierungsmassnahme. An ihrer Sitzung vom 15. April 2009 haben das Seco und die Kantone gemeinsam die Anforderungen, die Rahmenbedingungen und das Vorgehen konkretisiert. Die Kreditzuteilung erfolgt gestützt auf Anträge, welche die Kantone beim Seco per Mitte Mai 2009 und Ende Oktober 2009 einreichen können. Die Kreditverwendung wird mit jedem beteiligten Kanton vertraglich vereinbart.</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>Kann der Bundesrat den Anteil des Kantons Jura an den 100 Millionen Franken beziffern, die dem Fonds für Regionalentwicklung zugewiesen wurden?</p>
    • Konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen und Regionalpolitik

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