Schweizer Schulen im Ausland. Rückblickende und ausblickende Berichterstattung

ShortId
09.3465
Id
20093465
Updated
27.07.2023 19:52
Language
de
Title
Schweizer Schulen im Ausland. Rückblickende und ausblickende Berichterstattung
AdditionalIndexing
32;08;Auslandschweizer/in;Bericht;Präsenz der Schweiz im Ausland;Auslandsschule
1
  • L04K13020401, Auslandsschule
  • L04K05060103, Auslandschweizer/in
  • L03K020206, Bericht
  • L04K10010602, Präsenz der Schweiz im Ausland
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Anlässlich der Beratung des Voranschlags 2008 erhöhte das Parlament den vom Bundesrat vorgesehenen Betrag von 15,396 Millionen auf 20 Millionen Franken. Die Finanzkommission des Ständerates beantragte ihrem Rat diese Erhöhung unter der Bedingung, dass mit der Staatsrechnung 2008 Bericht erstattet wird, wie diese zusätzlichen Mittel verwendet wurden. In der nun vorliegenden Botschaft zur Staatsrechnung 2008 fehlt die verlangte Berichterstattung.</p><p>Seit mehreren Jahren wird in den Kommissionssitzungen und im Rat ein Bericht über die künftige Ausrichtung der Schweizer Schulen im Ausland in Aussicht gestellt. Mitglieder des Bundesrates haben verschiedentlich zum Ausdruck gebracht, dass eine darauf aufbauende politische Diskussion wünschenswert ist. Trotz mehrmaliger Ankündigung wurde dem Parlament bis heute kein entsprechender Bericht unterbreitet.</p>
  • <p>Die Schweizer Schulen im Ausland bilden demnächst Gegenstand von drei unterschiedlich umfassenden Berichten, die auf den gleichen Zeitpunkt vorliegen werden. Der erste Bericht erfolgt im Zusammenhang mit der Aufgabenüberprüfung des Bundes, über die der Bundesrat im Sommer 2009 zusammen mit dem Voranschlag 2010 und dem Bericht zur Finanzplanung 2011-2013 berichten wird.</p><p>Den zweiten Bericht zum Konzept und zur Finanzierung der Schweizer Schulen im Ausland wird die Finanzdelegation (FinDel) der eidgenössischen Räte vom EDI erhalten (vgl. Seite 39 des Geschäftsberichtes 2008 der FinDel).</p><p>Die vorliegende Motion gibt dem Bundesrat die Gelegenheit, in einem dritten Bericht seinen Standpunkt zum Thema umfassend darzulegen und Handlungsalternativen aufzuzeigen. Daher soll auch die Bedeutung der Schweizer Schulen im Ausland für die kulturelle Präsenz, die Beziehungspflege und den Bildungsstandort Schweiz zur Sprache kommen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament gleichzeitig mit dem Voranschlag 2010 und dem Finanzplan 2011-2013 einen Bericht betreffend die Schweizer Schulen im Ausland zu unterbreiten. Der Bericht gibt insbesondere Auskunft über:</p><p>a. die Verwendung der gegenüber dem Antrag des Bundesrates zusätzlichen, vom Parlament anlässlich der Beratungen zum Voranschlag 2008 eingestellten Mittel im Umfang von 4,604 Millionen Franken;</p><p>b. ein Konzept der künftigen Ausrichtung der Schweizer Schulen im Ausland. Das Konzept hat insbesondere Auskunft zu geben über:</p><p>- Anschluss an die Schulen und die Berufsbildung in der Schweiz: Ausgangslage und politische Absicht bei der Inkraftsetzung des Bundesgesetzes über die Förderung der Ausbildung junger Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer (AAG); Beurteilung der heutigen Situation;</p><p>- kulturelle Präsenz der Schweiz im Ausland: Ausgangslage und politische Absicht bei der Inkraftsetzung des AAG; heutige Strategie betreffend die (kulturelle) Präsenz der Schweiz im Ausland des Bundes im Allgemeinen; Schlussfolgerungen für die, gestützt auf das AAG, kulturelle Präsenz der Schweiz im Ausland;</p><p>- Wahrung der sogenannten Swissness: Ausgangslage und politische Absicht bei der Inkraftsetzung des AAG; resultierender finanzieller Mehraufwand; Beurteilung der heutigen Situation;</p><p>- Länderprofil der subventionierten Schulen: Standorte der unterstützten Schulen; Beurteilung der Zweckmässigkeit des aktuellen Länderprofils;</p><p>- Subventionsrichtlinien: Richtlinien im Zeitpunkt der Inkraftsetzung des AAG; bisherige Revisionen, geplante künftige Revisionen;</p><p>- Aufsicht und Oberaufsicht über das AAG: aktuelle Strukturen, Aufgaben- und Kompetenzaufteilung, Berichterstattung über die Ergebnisse der Aufsicht und Oberaufsicht in den vergangenen zehn Jahren.</p>
  • Schweizer Schulen im Ausland. Rückblickende und ausblickende Berichterstattung
State
Erledigt
Related Affairs
  • 20090003
  • 20093974
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Anlässlich der Beratung des Voranschlags 2008 erhöhte das Parlament den vom Bundesrat vorgesehenen Betrag von 15,396 Millionen auf 20 Millionen Franken. Die Finanzkommission des Ständerates beantragte ihrem Rat diese Erhöhung unter der Bedingung, dass mit der Staatsrechnung 2008 Bericht erstattet wird, wie diese zusätzlichen Mittel verwendet wurden. In der nun vorliegenden Botschaft zur Staatsrechnung 2008 fehlt die verlangte Berichterstattung.</p><p>Seit mehreren Jahren wird in den Kommissionssitzungen und im Rat ein Bericht über die künftige Ausrichtung der Schweizer Schulen im Ausland in Aussicht gestellt. Mitglieder des Bundesrates haben verschiedentlich zum Ausdruck gebracht, dass eine darauf aufbauende politische Diskussion wünschenswert ist. Trotz mehrmaliger Ankündigung wurde dem Parlament bis heute kein entsprechender Bericht unterbreitet.</p>
    • <p>Die Schweizer Schulen im Ausland bilden demnächst Gegenstand von drei unterschiedlich umfassenden Berichten, die auf den gleichen Zeitpunkt vorliegen werden. Der erste Bericht erfolgt im Zusammenhang mit der Aufgabenüberprüfung des Bundes, über die der Bundesrat im Sommer 2009 zusammen mit dem Voranschlag 2010 und dem Bericht zur Finanzplanung 2011-2013 berichten wird.</p><p>Den zweiten Bericht zum Konzept und zur Finanzierung der Schweizer Schulen im Ausland wird die Finanzdelegation (FinDel) der eidgenössischen Räte vom EDI erhalten (vgl. Seite 39 des Geschäftsberichtes 2008 der FinDel).</p><p>Die vorliegende Motion gibt dem Bundesrat die Gelegenheit, in einem dritten Bericht seinen Standpunkt zum Thema umfassend darzulegen und Handlungsalternativen aufzuzeigen. Daher soll auch die Bedeutung der Schweizer Schulen im Ausland für die kulturelle Präsenz, die Beziehungspflege und den Bildungsstandort Schweiz zur Sprache kommen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament gleichzeitig mit dem Voranschlag 2010 und dem Finanzplan 2011-2013 einen Bericht betreffend die Schweizer Schulen im Ausland zu unterbreiten. Der Bericht gibt insbesondere Auskunft über:</p><p>a. die Verwendung der gegenüber dem Antrag des Bundesrates zusätzlichen, vom Parlament anlässlich der Beratungen zum Voranschlag 2008 eingestellten Mittel im Umfang von 4,604 Millionen Franken;</p><p>b. ein Konzept der künftigen Ausrichtung der Schweizer Schulen im Ausland. Das Konzept hat insbesondere Auskunft zu geben über:</p><p>- Anschluss an die Schulen und die Berufsbildung in der Schweiz: Ausgangslage und politische Absicht bei der Inkraftsetzung des Bundesgesetzes über die Förderung der Ausbildung junger Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer (AAG); Beurteilung der heutigen Situation;</p><p>- kulturelle Präsenz der Schweiz im Ausland: Ausgangslage und politische Absicht bei der Inkraftsetzung des AAG; heutige Strategie betreffend die (kulturelle) Präsenz der Schweiz im Ausland des Bundes im Allgemeinen; Schlussfolgerungen für die, gestützt auf das AAG, kulturelle Präsenz der Schweiz im Ausland;</p><p>- Wahrung der sogenannten Swissness: Ausgangslage und politische Absicht bei der Inkraftsetzung des AAG; resultierender finanzieller Mehraufwand; Beurteilung der heutigen Situation;</p><p>- Länderprofil der subventionierten Schulen: Standorte der unterstützten Schulen; Beurteilung der Zweckmässigkeit des aktuellen Länderprofils;</p><p>- Subventionsrichtlinien: Richtlinien im Zeitpunkt der Inkraftsetzung des AAG; bisherige Revisionen, geplante künftige Revisionen;</p><p>- Aufsicht und Oberaufsicht über das AAG: aktuelle Strukturen, Aufgaben- und Kompetenzaufteilung, Berichterstattung über die Ergebnisse der Aufsicht und Oberaufsicht in den vergangenen zehn Jahren.</p>
    • Schweizer Schulen im Ausland. Rückblickende und ausblickende Berichterstattung

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