Massnahmen gegen den Schwund der Truppenbestände

ShortId
09.3885
Id
20093885
Updated
28.07.2023 08:57
Language
de
Title
Massnahmen gegen den Schwund der Truppenbestände
AdditionalIndexing
09;Militärpflichtersatz;Reduktion;Rekrutenschule;Militärdiensttauglichkeit;Militärdienstpflicht;Abbau der Streitkräfte;Armeeangehöriger
1
  • L04K04020303, Armeeangehöriger
  • L05K0401010101, Abbau der Streitkräfte
  • L05K0402031003, Militärdiensttauglichkeit
  • L05K0402031002, Militärdienstpflicht
  • L05K0402031006, Militärpflichtersatz
  • L05K0402030703, Rekrutenschule
  • L04K08020224, Reduktion
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Meldungen aus dem VBS der letzten Wochen bezüglich der Entwicklung der Truppenbestände sind erschreckend. Indem die Endtauglichkeit heute nur noch bei 55 Prozent liegt, wird die Armee in wenigen Jahren in gravierende personelle Engpässe geraten. Die explosionsartige Zunahme von Abgängen in den Zivildienst aufgrund der Abschaffung der Gewissensprüfung (3000 Gesuche in den ersten vier Monaten seit Inkrafttreten, verglichen mit den 1600 bis 2100 Gesuchen pro Jahr von 2000 bis 2008) kommt dabei noch erschwerend hinzu und führt zu Alarmstimmung in den Rekrutenschulen. Es kann nicht sein, dass Armeeangehörige den Übertritt in den Zivildienst als Drohung gegen Vorgesetzte anwenden können (vgl. Artikel "Zivildienst: Alarm!", in: "Schweizer Soldat", September 2009). Die Situation in den Rekrutenschulen wie auch der Mangel an Hauptleuten und Stabsoffizieren sind prekär. </p><p>All diese Tatsachen, zusammen mit der demografischen Entwicklung der Schweizer Bevölkerung, werden zu einem irreparablen Bestandesschwund führen, welcher eine Zukunft der Armee, wie wir sie heute kennen, verunmöglichen wird. Daher muss dieses Problem unverzüglich mit raschen Gegenmassnahmen angegangen werden.</p>
  • <p>Die Abnahme der Truppenbestände ist hauptsächlich auf die demografische Entwicklung (Abnahme der Grösse der Jahrgänge) zurückzuführen. Untersuchungen zeigen, dass sich die Endtauglichkeit (Anfrage Haering 04.1119) schon seit Jahren auf dem heutigen Niveau eingependelt hat. Neu ist, dass durch das neue Rekrutierungsverfahren mehr Abgänge anlässlich der Rekrutierung - also vor der Rekrutenschule - erfolgen und nicht erst in den ersten zwei Wochen der Rekrutenschule. Durch die Abschaffung der Gewissensprüfung haben die Abgänge in den Zivildienst stark zugenommen (vgl. Dringliche Anfrage Fehr Hans 09.1118).</p><p>Die bestehende Armee (inklusive Entwicklungsschritt 2008-2011) kann unter der Voraussetzung, dass das gültige Wehr- und Dienstleistungsmodell bestehen bleibt, in den nächsten Jahren nicht mehr alimentiert werden (vgl. Interpellation der Fraktion der Schweizerischen Volkspartei 09.3886). Den Auswirkungen der demografischen Entwicklung muss im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee begegnet werden, in enger Abstimmung mit Massnahmen zur Sicherstellung des Kadernachwuchses und im Rahmen der absehbaren materiellen und finanziellen Rahmenbedingungen. Eckwerte für die Weiterentwicklung der Armee werden im neuen sicherheitspolitischen Bericht dargelegt.</p><p>Die Erhöhung des Wehrpflichtersatzes würde auch all jene Personen treffen, welche dienstwillig sind, aber aus objektiven medizinischen Gründen von Militär-, Zivilschutz- oder Zivildienst befreit wurden. Zudem ist eine markante Erhöhung der Mindestabgabe nicht mit dem Prinzip der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit vereinbar. Sie ist deshalb keine geeignete Massnahme gegen die Abnahme der Truppenbestände.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen gegen den Schwund der Truppenbestände zu ergreifen. In diesem Zusammenhang sollen unter anderem die Einführung der differenzierten Tauglichkeit, die Anpassung des Wehr- und Dienstleistungsmodells und die Erhöhung des Wehrpflichtersatzes geprüft werden.</p>
  • Massnahmen gegen den Schwund der Truppenbestände
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Meldungen aus dem VBS der letzten Wochen bezüglich der Entwicklung der Truppenbestände sind erschreckend. Indem die Endtauglichkeit heute nur noch bei 55 Prozent liegt, wird die Armee in wenigen Jahren in gravierende personelle Engpässe geraten. Die explosionsartige Zunahme von Abgängen in den Zivildienst aufgrund der Abschaffung der Gewissensprüfung (3000 Gesuche in den ersten vier Monaten seit Inkrafttreten, verglichen mit den 1600 bis 2100 Gesuchen pro Jahr von 2000 bis 2008) kommt dabei noch erschwerend hinzu und führt zu Alarmstimmung in den Rekrutenschulen. Es kann nicht sein, dass Armeeangehörige den Übertritt in den Zivildienst als Drohung gegen Vorgesetzte anwenden können (vgl. Artikel "Zivildienst: Alarm!", in: "Schweizer Soldat", September 2009). Die Situation in den Rekrutenschulen wie auch der Mangel an Hauptleuten und Stabsoffizieren sind prekär. </p><p>All diese Tatsachen, zusammen mit der demografischen Entwicklung der Schweizer Bevölkerung, werden zu einem irreparablen Bestandesschwund führen, welcher eine Zukunft der Armee, wie wir sie heute kennen, verunmöglichen wird. Daher muss dieses Problem unverzüglich mit raschen Gegenmassnahmen angegangen werden.</p>
    • <p>Die Abnahme der Truppenbestände ist hauptsächlich auf die demografische Entwicklung (Abnahme der Grösse der Jahrgänge) zurückzuführen. Untersuchungen zeigen, dass sich die Endtauglichkeit (Anfrage Haering 04.1119) schon seit Jahren auf dem heutigen Niveau eingependelt hat. Neu ist, dass durch das neue Rekrutierungsverfahren mehr Abgänge anlässlich der Rekrutierung - also vor der Rekrutenschule - erfolgen und nicht erst in den ersten zwei Wochen der Rekrutenschule. Durch die Abschaffung der Gewissensprüfung haben die Abgänge in den Zivildienst stark zugenommen (vgl. Dringliche Anfrage Fehr Hans 09.1118).</p><p>Die bestehende Armee (inklusive Entwicklungsschritt 2008-2011) kann unter der Voraussetzung, dass das gültige Wehr- und Dienstleistungsmodell bestehen bleibt, in den nächsten Jahren nicht mehr alimentiert werden (vgl. Interpellation der Fraktion der Schweizerischen Volkspartei 09.3886). Den Auswirkungen der demografischen Entwicklung muss im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee begegnet werden, in enger Abstimmung mit Massnahmen zur Sicherstellung des Kadernachwuchses und im Rahmen der absehbaren materiellen und finanziellen Rahmenbedingungen. Eckwerte für die Weiterentwicklung der Armee werden im neuen sicherheitspolitischen Bericht dargelegt.</p><p>Die Erhöhung des Wehrpflichtersatzes würde auch all jene Personen treffen, welche dienstwillig sind, aber aus objektiven medizinischen Gründen von Militär-, Zivilschutz- oder Zivildienst befreit wurden. Zudem ist eine markante Erhöhung der Mindestabgabe nicht mit dem Prinzip der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit vereinbar. Sie ist deshalb keine geeignete Massnahme gegen die Abnahme der Truppenbestände.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen gegen den Schwund der Truppenbestände zu ergreifen. In diesem Zusammenhang sollen unter anderem die Einführung der differenzierten Tauglichkeit, die Anpassung des Wehr- und Dienstleistungsmodells und die Erhöhung des Wehrpflichtersatzes geprüft werden.</p>
    • Massnahmen gegen den Schwund der Truppenbestände

Back to List