Bahnanschluss für den Euro-Airport Basel-Mülhausen-Freiburg

ShortId
09.4013
Id
20094013
Updated
25.06.2025 00:04
Language
de
Title
Bahnanschluss für den Euro-Airport Basel-Mülhausen-Freiburg
AdditionalIndexing
48;Eisenbahnbau;Hochgeschwindigkeitsverkehr;Flughafen;Durchführung eines Projektes;Regio Basiliensis;Schienennetz;Basel-Stadt
1
  • L04K18030207, Schienennetz
  • L04K18040101, Flughafen
  • L04K18010209, Hochgeschwindigkeitsverkehr
  • L04K18030204, Eisenbahnbau
  • L06K070305010102, Durchführung eines Projektes
  • L06K030101010302, Basel-Stadt
  • L06K070403010303, Regio Basiliensis
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Für den Bundesrat war stets unbestritten, dass es im Sinne einer integrierten Verkehrspolitik notwendig ist, den EAP an die Schiene anzuschliessen, so, wie das Parlament es bei den Landesflughäfen Zürich am 3. Oktober 1974 (Eröffnung am 1. Juni 1980) und Genf am 22. Juni 1983 (Eröffnung am 31. Mai 1987) ohne Widerstand beschlossen hatte. "Mit einem Bahnanschluss kann nicht nur eine aus Umweltaspekten erwünschte Verlagerung des Passagierzubringerverkehrs von der Strasse auf die Schiene erreicht werden, sondern es wird auch die Voraussetzung geschaffen für eine Schienenvernetzung mit Nachbarflughäfen." (Vgl. 05.011, Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz 2004, S. 1850f.)</p><p>Der Anschluss des EAP an das Schienennetz ist ein altes Postulat und findet auch seinen Niederschlag im Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt. Beim trinationalen EAP steht eine Realisierung des Anschlusses naturgemäss vor höheren Hürden. Zwar besteht für dieses Projekt ein trinationales "comité de pilotage" unter der Führung Frankreichs. Und es sind auch Grundlagenstudien erarbeitet worden. Der Standbericht des BAV "HGV-A, Korridor Bahnanschluss EAP" vom 23. September 2008 zeigt eine gute Übersicht über den Stand des Projektes und die sich aus der Trinationalität ergebenden Schwierigkeiten. Es bestehen aber aufgrund diverser Initiativen auf französischer, aber auch schweizerischer und deutscher Seite Hoffnungen, dass das Projekt realisiert werden kann. Innert der durch den Bundesbeschluss gesetzten Frist ist indessen an eine Inangriffnahme der baulichen Massnahmen bis spätestens 2010 und einen Abschluss bis 2015 auch im Entferntesten nicht zu denken. Auch unter finanzpolitischen Überlegungen erweist sich eine zeitliche Etappierung der durch den Bundesbeschluss bewilligten Objekte als sinnvoll. Aus diesen Gründen ist eine Verlängerung der Fristen gestützt auf Artikel 2 des Bundesbeschlusses unumgänglich.</p>
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf Artikel 2 des Bundesbeschlusses über den Verpflichtungskredit für die erste Phase des HGV-Anschlusses vom 18. März 2005, die Frist für die Inangriffnahme bzw. den Abschluss der baulichen Massnahmen an den gemäss Artikel 1 Absatz 2 des Bundesbeschlusses bewilligten Objekten (insbesondere auch gestützt auf Art. 1 Abs. 2 Bst. i für den Bahnanschluss an den Euro-Airport Basel-Mülhausen-Freiburg, EAP) um fünf Jahre zu verlängern.</p>
  • Bahnanschluss für den Euro-Airport Basel-Mülhausen-Freiburg
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Für den Bundesrat war stets unbestritten, dass es im Sinne einer integrierten Verkehrspolitik notwendig ist, den EAP an die Schiene anzuschliessen, so, wie das Parlament es bei den Landesflughäfen Zürich am 3. Oktober 1974 (Eröffnung am 1. Juni 1980) und Genf am 22. Juni 1983 (Eröffnung am 31. Mai 1987) ohne Widerstand beschlossen hatte. "Mit einem Bahnanschluss kann nicht nur eine aus Umweltaspekten erwünschte Verlagerung des Passagierzubringerverkehrs von der Strasse auf die Schiene erreicht werden, sondern es wird auch die Voraussetzung geschaffen für eine Schienenvernetzung mit Nachbarflughäfen." (Vgl. 05.011, Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz 2004, S. 1850f.)</p><p>Der Anschluss des EAP an das Schienennetz ist ein altes Postulat und findet auch seinen Niederschlag im Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt. Beim trinationalen EAP steht eine Realisierung des Anschlusses naturgemäss vor höheren Hürden. Zwar besteht für dieses Projekt ein trinationales "comité de pilotage" unter der Führung Frankreichs. Und es sind auch Grundlagenstudien erarbeitet worden. Der Standbericht des BAV "HGV-A, Korridor Bahnanschluss EAP" vom 23. September 2008 zeigt eine gute Übersicht über den Stand des Projektes und die sich aus der Trinationalität ergebenden Schwierigkeiten. Es bestehen aber aufgrund diverser Initiativen auf französischer, aber auch schweizerischer und deutscher Seite Hoffnungen, dass das Projekt realisiert werden kann. Innert der durch den Bundesbeschluss gesetzten Frist ist indessen an eine Inangriffnahme der baulichen Massnahmen bis spätestens 2010 und einen Abschluss bis 2015 auch im Entferntesten nicht zu denken. Auch unter finanzpolitischen Überlegungen erweist sich eine zeitliche Etappierung der durch den Bundesbeschluss bewilligten Objekte als sinnvoll. Aus diesen Gründen ist eine Verlängerung der Fristen gestützt auf Artikel 2 des Bundesbeschlusses unumgänglich.</p>
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf Artikel 2 des Bundesbeschlusses über den Verpflichtungskredit für die erste Phase des HGV-Anschlusses vom 18. März 2005, die Frist für die Inangriffnahme bzw. den Abschluss der baulichen Massnahmen an den gemäss Artikel 1 Absatz 2 des Bundesbeschlusses bewilligten Objekten (insbesondere auch gestützt auf Art. 1 Abs. 2 Bst. i für den Bahnanschluss an den Euro-Airport Basel-Mülhausen-Freiburg, EAP) um fünf Jahre zu verlängern.</p>
    • Bahnanschluss für den Euro-Airport Basel-Mülhausen-Freiburg

Back to List