Abschaffung der Festungskanonen Bison

ShortId
09.4153
Id
20094153
Updated
28.07.2023 11:02
Language
de
Title
Abschaffung der Festungskanonen Bison
AdditionalIndexing
09;militärische Anlage;Armee;Sparmassnahme;konventionelle Waffe;Abrüstung
1
  • L04K04020402, konventionelle Waffe
  • L04K04010101, Abrüstung
  • L03K040203, Armee
  • L04K11080108, Sparmassnahme
  • L04K04020105, militärische Anlage
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Nach Aussagen des VBS fehlen dem Militär 700 Millionen Franken. Muss deshalb das Militärbudget erhöht werden, oder sollte nicht eher gefragt werden, was überflüssig ist? Ich denke, dass es nicht sinnvoll ist, das Budget an Ecken und Enden zu kürzen. Es muss vielmehr ernsthaft analysiert werden, was getan werden kann. Die einen sagen, dass die ganze Armee abgeschafft werden soll - was gegenwärtig nicht zur Debatte steht -, andere wollen immer noch eine Armee wie im Réduit national der Fünfzigerjahre, aber mit noch mehr Einsparungen! Das widerspricht sich.</p><p>Die jetzige Herausforderung besteht darin, konkrete Massnahmen zu finden, damit die Truppenbestände und nicht mehr notwendiges Material reduziert werden können. </p><p>Zwischen St-Maurice und dem Gotthard gibt es acht Bison-Bunker. Diese Bunker bilden Feuereinheiten von je vier Kanonen. Der Kauf, der Unterhalt und der Betrieb dieser Feuereinheiten kosten jährlich mehrere Millionen Franken. Diese Gelder könnten anderswo sinnvoller verwendet werden. Die </p><p>Bison-Bunker haben keine Daseinsberechtigung mehr. Es ist eher unwahrscheinlich, dass unsere Nachbarländer uns überfallen wollen.</p>
  • <p>Bei der Zukunft der Bison-Festungskanonen handelt es sich um einen Aspekt der Weiterentwicklung der Armee, der gestützt auf den Sicherheitspolitischen Bericht 2010 bearbeitet werden soll. Gegenwärtig liegen die materiellen Grundlagen für einen Entscheid über die Motion noch nicht vor. Dabei wird auch die Option eines Verzichts geprüft werden. Das Sparpotenzial darf dabei nicht überschätzt werden und muss gegenüber den Kosten einer Ausserdienststellung abgewogen werden: Die jährlichen Betriebskosten aller Bison-Kanonen betragen rund 400 000 Franken pro Jahr; die Kosten für ihre Liquidation werden zum heutigen Zeitpunkt auf 11,8 Millionen Franken geschätzt.</p><p>Der Personalbedarf mit jährlich 25 auszubildenden Angehörigen der Armee ist zudem gering. Ein Wegfall der Festungskanonen löst also Bestandesprobleme und andere Probleme der Armee nicht. Sparpotenzial in der Grössenordnung, welche in der Begründung der Motion genannt wird, hätte nur die Streichung der gesamten Festungs-Artillerie-Abteilung 13, die neben den Bison-Kanonen auch die Festungsminenwerfer sowie die Sprengobjekte betreibt; dies verursacht jährlich Kosten von 17 Millionen Franken. Damit wären allerdings auch weiter gehende militärische Auswirkungen verbunden, deren Konsequenzen genau geprüft werden müssen. Ohnehin lässt es der Rechtsrahmen nicht zu, dass Angehörige der Armee aufgrund des Wegfalls eines Waffensystems aus der Wehrpflicht entlassen werden; sie würden andernorts Kosten verursachen. Deshalb müssen diese Fragen im Gesamtzusammenhang der Weiterentwicklung der Armee geprüft werden.</p><p>Aus all diesen Gründen hält es der Bundesrat für nicht zielführend, sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf die Abschaffung der Bison-Geschütze festzulegen.</p><p>Der Bundesrat hat am 26. November 2008 beschlossen, dass Armeebestand und Materialumfang gesenkt werden sollen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Festungskanonen Bison abzuschaffen.</p>
  • Abschaffung der Festungskanonen Bison
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Nach Aussagen des VBS fehlen dem Militär 700 Millionen Franken. Muss deshalb das Militärbudget erhöht werden, oder sollte nicht eher gefragt werden, was überflüssig ist? Ich denke, dass es nicht sinnvoll ist, das Budget an Ecken und Enden zu kürzen. Es muss vielmehr ernsthaft analysiert werden, was getan werden kann. Die einen sagen, dass die ganze Armee abgeschafft werden soll - was gegenwärtig nicht zur Debatte steht -, andere wollen immer noch eine Armee wie im Réduit national der Fünfzigerjahre, aber mit noch mehr Einsparungen! Das widerspricht sich.</p><p>Die jetzige Herausforderung besteht darin, konkrete Massnahmen zu finden, damit die Truppenbestände und nicht mehr notwendiges Material reduziert werden können. </p><p>Zwischen St-Maurice und dem Gotthard gibt es acht Bison-Bunker. Diese Bunker bilden Feuereinheiten von je vier Kanonen. Der Kauf, der Unterhalt und der Betrieb dieser Feuereinheiten kosten jährlich mehrere Millionen Franken. Diese Gelder könnten anderswo sinnvoller verwendet werden. Die </p><p>Bison-Bunker haben keine Daseinsberechtigung mehr. Es ist eher unwahrscheinlich, dass unsere Nachbarländer uns überfallen wollen.</p>
    • <p>Bei der Zukunft der Bison-Festungskanonen handelt es sich um einen Aspekt der Weiterentwicklung der Armee, der gestützt auf den Sicherheitspolitischen Bericht 2010 bearbeitet werden soll. Gegenwärtig liegen die materiellen Grundlagen für einen Entscheid über die Motion noch nicht vor. Dabei wird auch die Option eines Verzichts geprüft werden. Das Sparpotenzial darf dabei nicht überschätzt werden und muss gegenüber den Kosten einer Ausserdienststellung abgewogen werden: Die jährlichen Betriebskosten aller Bison-Kanonen betragen rund 400 000 Franken pro Jahr; die Kosten für ihre Liquidation werden zum heutigen Zeitpunkt auf 11,8 Millionen Franken geschätzt.</p><p>Der Personalbedarf mit jährlich 25 auszubildenden Angehörigen der Armee ist zudem gering. Ein Wegfall der Festungskanonen löst also Bestandesprobleme und andere Probleme der Armee nicht. Sparpotenzial in der Grössenordnung, welche in der Begründung der Motion genannt wird, hätte nur die Streichung der gesamten Festungs-Artillerie-Abteilung 13, die neben den Bison-Kanonen auch die Festungsminenwerfer sowie die Sprengobjekte betreibt; dies verursacht jährlich Kosten von 17 Millionen Franken. Damit wären allerdings auch weiter gehende militärische Auswirkungen verbunden, deren Konsequenzen genau geprüft werden müssen. Ohnehin lässt es der Rechtsrahmen nicht zu, dass Angehörige der Armee aufgrund des Wegfalls eines Waffensystems aus der Wehrpflicht entlassen werden; sie würden andernorts Kosten verursachen. Deshalb müssen diese Fragen im Gesamtzusammenhang der Weiterentwicklung der Armee geprüft werden.</p><p>Aus all diesen Gründen hält es der Bundesrat für nicht zielführend, sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf die Abschaffung der Bison-Geschütze festzulegen.</p><p>Der Bundesrat hat am 26. November 2008 beschlossen, dass Armeebestand und Materialumfang gesenkt werden sollen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Festungskanonen Bison abzuschaffen.</p>
    • Abschaffung der Festungskanonen Bison

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