Reduktion der Kampfpanzerflotte

ShortId
09.4154
Id
20094154
Updated
28.07.2023 13:22
Language
de
Title
Reduktion der Kampfpanzerflotte
AdditionalIndexing
09;Panzer;Armee;Sparmassnahme;Abrüstung
1
  • L04K04010101, Abrüstung
  • L03K040203, Armee
  • L04K11080108, Sparmassnahme
  • L05K0402040204, Panzer
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Laut dem Chef der Armee, André Blattmann, fehlen jährlich 700 Millionen Franken zur Erfüllung der Aufgaben der Armee XXI. Das mag zutreffen. Doch die finanziellen Mittel können erst dann festgelegt werden, wenn die Aufgaben unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Lage klar definiert worden sind. Die neuen Technologien und der Nachrichtendienst sind Prioritäten, die im Rahmen des Projekts Armee XXI nicht analysiert worden sind. Auch wenn der neue Bericht zur Sicherheitspolitik (Sipol) noch nicht vorliegt - von dem übrigens keine Wunder zu erwarten sind -, ist schon heute erkennbar, in welchen Bereichen etwas unternommen werden kann. Zum Beispiel bei den Kampfpanzern: Gegen Terrorismus und die herrschende Unsicherheit werden keine Panzer eingesetzt werden. Es müssen andere, geeignetere Mittel gefunden werden. Die Schweizer Armee umfasst 353 Leopard-Kampfpanzer, während Österreich, Ungarn und Finnland über je 114 davon verfügen. Dabei ist Finnland als direkter Nachbar Russlands mit grösseren Risiken konfrontiert.</p>
  • <p>Die Schweizer Armee hat ursprünglich 408 Leopard-Kampfpanzer in Betrieb genommen. Davon wurden bisher 39 ausser Dienst gestellt, 178 werden im Rahmen des Entwicklungsschrittes 2008-2011 stillgelegt, und weitere 37 werden zu Bergepanzern sowie zu Genie- und Minenräumpanzern umgebaut. Im Rahmen des Entwicklungsschrittes 2008-2011 wird die Anzahl Leopard-Kampfpanzer somit auf 154 verringert, wovon 20 für allfällige Umnutzungen reserviert sind und nicht mehr als Kampfpanzer genutzt werden.</p><p>Bei der zukünftigen Anzahl der Kampfpanzer handelt es sich um einen Aspekt der Weiterentwicklung der Armee, der gestützt auf den Sicherheitspolitischen Bericht 2010 bearbeitet werden soll. Gegenwärtig liegen die materiellen Grundlagen für einen Entscheid über die Motion noch nicht vor. Deshalb scheint es dem Bundesrat nicht zielführend, zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine weitere Reduktion der Kampfpanzer verbindlich festzulegen.</p><p>Der Bundesrat hat am 26. November 2008 beschlossen, dass Armeebestand und Materialumfang gesenkt werden sollen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen in Hinblick auf eine Reduktion der Kampfpanzerflotte zu ergreifen.</p>
  • Reduktion der Kampfpanzerflotte
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Laut dem Chef der Armee, André Blattmann, fehlen jährlich 700 Millionen Franken zur Erfüllung der Aufgaben der Armee XXI. Das mag zutreffen. Doch die finanziellen Mittel können erst dann festgelegt werden, wenn die Aufgaben unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Lage klar definiert worden sind. Die neuen Technologien und der Nachrichtendienst sind Prioritäten, die im Rahmen des Projekts Armee XXI nicht analysiert worden sind. Auch wenn der neue Bericht zur Sicherheitspolitik (Sipol) noch nicht vorliegt - von dem übrigens keine Wunder zu erwarten sind -, ist schon heute erkennbar, in welchen Bereichen etwas unternommen werden kann. Zum Beispiel bei den Kampfpanzern: Gegen Terrorismus und die herrschende Unsicherheit werden keine Panzer eingesetzt werden. Es müssen andere, geeignetere Mittel gefunden werden. Die Schweizer Armee umfasst 353 Leopard-Kampfpanzer, während Österreich, Ungarn und Finnland über je 114 davon verfügen. Dabei ist Finnland als direkter Nachbar Russlands mit grösseren Risiken konfrontiert.</p>
    • <p>Die Schweizer Armee hat ursprünglich 408 Leopard-Kampfpanzer in Betrieb genommen. Davon wurden bisher 39 ausser Dienst gestellt, 178 werden im Rahmen des Entwicklungsschrittes 2008-2011 stillgelegt, und weitere 37 werden zu Bergepanzern sowie zu Genie- und Minenräumpanzern umgebaut. Im Rahmen des Entwicklungsschrittes 2008-2011 wird die Anzahl Leopard-Kampfpanzer somit auf 154 verringert, wovon 20 für allfällige Umnutzungen reserviert sind und nicht mehr als Kampfpanzer genutzt werden.</p><p>Bei der zukünftigen Anzahl der Kampfpanzer handelt es sich um einen Aspekt der Weiterentwicklung der Armee, der gestützt auf den Sicherheitspolitischen Bericht 2010 bearbeitet werden soll. Gegenwärtig liegen die materiellen Grundlagen für einen Entscheid über die Motion noch nicht vor. Deshalb scheint es dem Bundesrat nicht zielführend, zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine weitere Reduktion der Kampfpanzer verbindlich festzulegen.</p><p>Der Bundesrat hat am 26. November 2008 beschlossen, dass Armeebestand und Materialumfang gesenkt werden sollen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen in Hinblick auf eine Reduktion der Kampfpanzerflotte zu ergreifen.</p>
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