Reduktion der Wiederholungskurse auf fünf bis sechs

ShortId
09.4165
Id
20094165
Updated
28.07.2023 10:36
Language
de
Title
Reduktion der Wiederholungskurse auf fünf bis sechs
AdditionalIndexing
09;Wiederholungskurs;Armee;Reduktion;Sparmassnahme
1
  • L05K0402030704, Wiederholungskurs
  • L04K08020224, Reduktion
  • L03K040203, Armee
  • L04K11080108, Sparmassnahme
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Gemäss dem Chef des VBS fehlen jährlich 700 Millionen Franken, damit die Armee XXI korrekt funktionieren kann. Mit Blick auf die angespannte Finanzlage des Bundes und die laufende Aufgabenüberprüfung ist die Forderung nach mehr Geld durch die Armeespitze realitätsfern. Die Armee muss auch mit einem kleineren Budget funktionieren. Dafür reicht Finanzkosmetik nicht mehr aus. Wie auch das Finanzdepartement klarstellte, geht es jetzt darum, "konkrete Schritte zur personellen und materiellen Verkleinerung der Armee aufzuzeigen".</p><p>Ein konkreter und sofort umsetzbarer Schritt besteht darin, die Dauer der Wehrpflichtdienste zu vermindern. Heute dauert die Rekrutenschule je nach Truppengattung 18 bis 21 Wochen. Die Angehörigen der Mannschaft leisten sechs beziehungsweise sieben Wiederholungskurse, die jährlich stattfinden und 19 Tage dauern (Art. 11 und 12 AO). Das Ergebnis ist eine viel zu grosse Armee mit einem Effektivbestand von unglaublich hohen 195 550 Angehörigen. Für ein derartiges Massenheer gibt es keine sicherheitspolitische Begründung. Die Überbestände und die hohe Bereitschaftsreserve von 36 Prozent (üblich wären 15 Prozent) beeinträchtigen den Dienstbetrieb und verursachen bedeutende, ohne Weiteres vermeidbare Betriebskosten.</p><p>Andere Wehrpflichtarmeen in Europa sind angesichts leerer Staatskassen und guter Sicherheitslage ebenfalls im Begriff, die Wehrdienstzeit zu reduzieren. So vereinbarten in Deutschland die CDU, CSU und FDP im Koalitionsvertrag vom 26. Oktober 2009, die Wehrdienstzeit bis zum 1. Januar 2011 von neun auf sechs Monate zu reduzieren.</p><p>Mit der vorgeschlagenen Sofortmassnahme lassen sich bedeutende finanzielle Mittel einsparen; sie tragen dazu bei, die zahlreich festgestellten Mängel der Armee besser beheben zu können.</p>
  • <p>Die Frage der Zahl der zu leistenden Wiederholungskurse ist ein Aspekt der Weiterentwicklung der Armee, für die der Bundesrat mit dem Sicherheitspolitischen Bericht 2010 Leitlinien definieren wird. Gegenwärtig liegen die materiellen Grundlagen für einen Entscheid über die Motion noch nicht vor. Armeebestand und -struktur müssen ökonomischen und sicherheitspolitischen Anforderungen ebenso Rechnung tragen wie den demografischen Gegebenheiten. Der Bundesrat schliesst die vorgeschlagene Option nicht aus, erachtet es aber als nicht zielführend, die Zahl der Wiederholungskurse zum gegenwärtigen Zeitpunkt neu festzulegen.</p><p>Es trifft zu, dass die Anzahl der Wiederholungskurse die Betriebskosten beeinflussen. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass auch die Anzahl der Formationen, die Intensität der Ausbildung sowie der Technologiegrad der Ausrüstung ins Gewicht fallen. Die Reserve wiederum verursacht kaum Betriebskosten, da die Truppe gar nicht aufgeboten wird.</p><p>Der Bundesrat hat am 26. November 2008 beschlossen, dass Armeebestand und Materialumfang gesenkt werden sollen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Anzahl Wiederholungskurse auf fünf bis sechs zu reduzieren.</p>
  • Reduktion der Wiederholungskurse auf fünf bis sechs
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Gemäss dem Chef des VBS fehlen jährlich 700 Millionen Franken, damit die Armee XXI korrekt funktionieren kann. Mit Blick auf die angespannte Finanzlage des Bundes und die laufende Aufgabenüberprüfung ist die Forderung nach mehr Geld durch die Armeespitze realitätsfern. Die Armee muss auch mit einem kleineren Budget funktionieren. Dafür reicht Finanzkosmetik nicht mehr aus. Wie auch das Finanzdepartement klarstellte, geht es jetzt darum, "konkrete Schritte zur personellen und materiellen Verkleinerung der Armee aufzuzeigen".</p><p>Ein konkreter und sofort umsetzbarer Schritt besteht darin, die Dauer der Wehrpflichtdienste zu vermindern. Heute dauert die Rekrutenschule je nach Truppengattung 18 bis 21 Wochen. Die Angehörigen der Mannschaft leisten sechs beziehungsweise sieben Wiederholungskurse, die jährlich stattfinden und 19 Tage dauern (Art. 11 und 12 AO). Das Ergebnis ist eine viel zu grosse Armee mit einem Effektivbestand von unglaublich hohen 195 550 Angehörigen. Für ein derartiges Massenheer gibt es keine sicherheitspolitische Begründung. Die Überbestände und die hohe Bereitschaftsreserve von 36 Prozent (üblich wären 15 Prozent) beeinträchtigen den Dienstbetrieb und verursachen bedeutende, ohne Weiteres vermeidbare Betriebskosten.</p><p>Andere Wehrpflichtarmeen in Europa sind angesichts leerer Staatskassen und guter Sicherheitslage ebenfalls im Begriff, die Wehrdienstzeit zu reduzieren. So vereinbarten in Deutschland die CDU, CSU und FDP im Koalitionsvertrag vom 26. Oktober 2009, die Wehrdienstzeit bis zum 1. Januar 2011 von neun auf sechs Monate zu reduzieren.</p><p>Mit der vorgeschlagenen Sofortmassnahme lassen sich bedeutende finanzielle Mittel einsparen; sie tragen dazu bei, die zahlreich festgestellten Mängel der Armee besser beheben zu können.</p>
    • <p>Die Frage der Zahl der zu leistenden Wiederholungskurse ist ein Aspekt der Weiterentwicklung der Armee, für die der Bundesrat mit dem Sicherheitspolitischen Bericht 2010 Leitlinien definieren wird. Gegenwärtig liegen die materiellen Grundlagen für einen Entscheid über die Motion noch nicht vor. Armeebestand und -struktur müssen ökonomischen und sicherheitspolitischen Anforderungen ebenso Rechnung tragen wie den demografischen Gegebenheiten. Der Bundesrat schliesst die vorgeschlagene Option nicht aus, erachtet es aber als nicht zielführend, die Zahl der Wiederholungskurse zum gegenwärtigen Zeitpunkt neu festzulegen.</p><p>Es trifft zu, dass die Anzahl der Wiederholungskurse die Betriebskosten beeinflussen. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass auch die Anzahl der Formationen, die Intensität der Ausbildung sowie der Technologiegrad der Ausrüstung ins Gewicht fallen. Die Reserve wiederum verursacht kaum Betriebskosten, da die Truppe gar nicht aufgeboten wird.</p><p>Der Bundesrat hat am 26. November 2008 beschlossen, dass Armeebestand und Materialumfang gesenkt werden sollen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Anzahl Wiederholungskurse auf fünf bis sechs zu reduzieren.</p>
    • Reduktion der Wiederholungskurse auf fünf bis sechs

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