Konzeptionsvarianten zur Landesverteidigung der Schweiz

ShortId
09.4177
Id
20094177
Updated
27.07.2023 19:58
Language
de
Title
Konzeptionsvarianten zur Landesverteidigung der Schweiz
AdditionalIndexing
09;Bericht;Armeereform;Evaluation;Verteidigung;Verteidigungspolitik
1
  • L03K040201, Verteidigungspolitik
  • L02K0402, Verteidigung
  • L04K04020306, Armeereform
  • L04K08020302, Evaluation
  • L03K020206, Bericht
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und die Armee befinden sich in einem schlechten Zustand. Verteidigungsauftrag, vorhandene Mittel, Ausrüstung und Bestände stimmen nicht mehr überein. Die Mängelliste des VBS wird immer länger. Die diesbezüglichen Bemühungen der Departementsführung zur Mängelbehebung sind erfreulich. Es ist aber auch unumgänglich, dass rasch Klarheit über die Konzeption der Landesverteidigung geschaffen wird.</p><p>Ziel muss es sein, dass die Schweiz über die beste Armee zur autonomen Verteidigung eines unabhängigen und neutralen Kleinstaates verfügt. Dieses Ziel ist mit den gegebenen finanziellen Mitteln zu erreichen. Bundesausgaben und Steuern sollen nicht erhöht werden. Deshalb ist es erforderlich, im Bereich der Armeeausgaben mit dem bestehenden Kostenrahmen von rund 4 Milliarden Franken pro Jahr zu planen.</p>
  • <p>Der Bundesrat erachtet die breite Diskussion über die weitere Ausgestaltung der Konzeption der Armee als unabdingbaren Schritt auf dem Weg zu einem erneuerten, breitabgestützten sicherheits- und verteidigungspolitischen Konsens in Parlament und Öffentlichkeit. Der Bundesrat wird den eidgenössischen Räten mit dem sicherheitspolitischen Bericht seine Überlegungen zur Ausgestaltung der Landesverteidigung nachvollziehbar darlegen. Die Prüfung von Varianten ist Teil der Erarbeitung dieses Berichts. Es ist die Aufgabe des Bundesrates, dem Parlament eine Verteidigungskonzeption vorzulegen, die den Anforderungen der Sicherheitspolitik genügt und machbar ist; Extremvarianten sind dies nicht.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament mindestens drei Varianten von Verteidigungskonzeptionen - möglichst Extremvarianten - mit Vor- und Nachteilen vorzulegen, die alle bezwecken, die beste Armee zur autonomen Verteidigung unseres unabhängigen und neutralen Landes im Hinblick auf die künftigen Bedrohungsmöglichkeiten zu gewährleisten, und zwar im heutigen Kostenrahmen (jährlich maximal 4 Milliarden Franken).</p><p>Auf dieser Basis soll der Bundesrat dem Parlament einen Antrag stellen, welche der vorgelegten Varianten seiner Meinung nach die beste bzw. am wenigsten schlechte Variante darstellt und aus welchen Gründen diese Variante zu bevorzugen ist.</p><p>Zudem hat der Bundesrat die Frage zu beantworten, welche Konzeption mit welchen Kosten er wählen würde, um die beste Armee zu bekommen, wenn ihn keine Ausgabenlimite einschränken würde, und wie hoch deren Kosten wären.</p><p>Diese Varianten sollen zusammen mit dem sicherheitspolitischen Bericht im Verlauf des Jahres 2010 vorgelegt werden.</p>
  • Konzeptionsvarianten zur Landesverteidigung der Schweiz
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und die Armee befinden sich in einem schlechten Zustand. Verteidigungsauftrag, vorhandene Mittel, Ausrüstung und Bestände stimmen nicht mehr überein. Die Mängelliste des VBS wird immer länger. Die diesbezüglichen Bemühungen der Departementsführung zur Mängelbehebung sind erfreulich. Es ist aber auch unumgänglich, dass rasch Klarheit über die Konzeption der Landesverteidigung geschaffen wird.</p><p>Ziel muss es sein, dass die Schweiz über die beste Armee zur autonomen Verteidigung eines unabhängigen und neutralen Kleinstaates verfügt. Dieses Ziel ist mit den gegebenen finanziellen Mitteln zu erreichen. Bundesausgaben und Steuern sollen nicht erhöht werden. Deshalb ist es erforderlich, im Bereich der Armeeausgaben mit dem bestehenden Kostenrahmen von rund 4 Milliarden Franken pro Jahr zu planen.</p>
    • <p>Der Bundesrat erachtet die breite Diskussion über die weitere Ausgestaltung der Konzeption der Armee als unabdingbaren Schritt auf dem Weg zu einem erneuerten, breitabgestützten sicherheits- und verteidigungspolitischen Konsens in Parlament und Öffentlichkeit. Der Bundesrat wird den eidgenössischen Räten mit dem sicherheitspolitischen Bericht seine Überlegungen zur Ausgestaltung der Landesverteidigung nachvollziehbar darlegen. Die Prüfung von Varianten ist Teil der Erarbeitung dieses Berichts. Es ist die Aufgabe des Bundesrates, dem Parlament eine Verteidigungskonzeption vorzulegen, die den Anforderungen der Sicherheitspolitik genügt und machbar ist; Extremvarianten sind dies nicht.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament mindestens drei Varianten von Verteidigungskonzeptionen - möglichst Extremvarianten - mit Vor- und Nachteilen vorzulegen, die alle bezwecken, die beste Armee zur autonomen Verteidigung unseres unabhängigen und neutralen Landes im Hinblick auf die künftigen Bedrohungsmöglichkeiten zu gewährleisten, und zwar im heutigen Kostenrahmen (jährlich maximal 4 Milliarden Franken).</p><p>Auf dieser Basis soll der Bundesrat dem Parlament einen Antrag stellen, welche der vorgelegten Varianten seiner Meinung nach die beste bzw. am wenigsten schlechte Variante darstellt und aus welchen Gründen diese Variante zu bevorzugen ist.</p><p>Zudem hat der Bundesrat die Frage zu beantworten, welche Konzeption mit welchen Kosten er wählen würde, um die beste Armee zu bekommen, wenn ihn keine Ausgabenlimite einschränken würde, und wie hoch deren Kosten wären.</p><p>Diese Varianten sollen zusammen mit dem sicherheitspolitischen Bericht im Verlauf des Jahres 2010 vorgelegt werden.</p>
    • Konzeptionsvarianten zur Landesverteidigung der Schweiz

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